Olaf Lies
Wie will die Landesregierung dem Wohnraummangel für Familien entgegenwirken?
Herr Minister! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Zeitplanung für die Wärmeplanung sozusagen, was in einer kommunalen Wärmeversorgung passiert und was dann der Einzelne macht ist extrem ambitioniert, aber das ist auch nicht anders möglich; denn wir müssen ja Klarheit und Sicherheit schaffen. Das Erste, was wir jetzt brauchen ist, dass Menschen wissen, ob es eine Perspektive für kommunale Wärmeversorgung gibt oder nicht. Denn wenn es sie nicht gibt, dann können sich die Bürgerinnen und Bürger darauf einstellen und sagen: Ich brauche eine individuelle Lösung. - Deswegen ist es außerordentlich wichtig, dass die kommunale Wärmeplanung im Zeitrahmen bleibt. Dies gilt, wie gesagt, sowohl für jene, die mit ihr keine Perspektive haben dann haben sie Klarheit, als eben auch für die anderen, die dann wissen, dass in ihrem Bereich die kommunale Wärme, vielleicht mit einem Wärmenetz, ausgebaut wird, sodass sie sich dann für die Investitionen, die sie selbst tätigen, hierauf einstellen können. Das ist ambitioniert und natürlich eine Herausforderung für die Kommunen. Das wissen wir. Aber ich glaube, wir brauchen dieses überschaubare Zeitfenster, damit das Handwerk bei dem, was es empfiehlt, Sicherheit hat, damit aber auch der Bürger sicher ist, welche Perspektiven er bei der Wärmewende hat. Vielen Dank, Herr Minister. - Die vierte Zusatzfrage: ebenfalls Herr Abgeordneter Najafi. Bitte!
