Olaf Lies
Vom Deutschland-Pakt bis zu den Landesstraßen: Kommt Niedersachsen voran bei der Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Umsetzung?
Vielen Dank.</v> <v UU>- Herr Minister Lies hat das Wort. Bitte! Frau Präsidentin!</v> <v UU>Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Hilbers, ich habe <v UU>gerade beschrieben, dass wir schon im</v> letzten Jahr gesagt haben, dass der mittelfristige Planungsansatz der</v> <v UU>ehemaligen Landesregierung nicht ausreicht, um die Anforderungen, die</v> <v UU>wir in diesem Bereich haben, zu decken.</v> <v UU>Deswegen haben wir aufgestockt. Und wir werden jetzt auch weiter</v> <v UU>sowohl mit der Priorisierung der Maßnahmen als auch mit den Mitteln,</v> <v UU>die dafür eingesetzt werden müssen, dafür sorgen, dass wir den</v> <v UU>Herausforderungen ‑ die sind extrem groß; das gebe ich</v> <v UU>offen zu ‑ gerecht werden. Alle weiteren Maßnahmen und</v> <v UU>Mittelentscheidungen werden wir im Rahmen der</v> <v UU>Haushaltsberatungen treffen. Vielen Dank.</v> <v UU>- Jetzt kommen wir zur letzten und