Olaf Lies

bitte halten Sie sich daran. Danke. Bitte, Herr Minister, Sie haben das Wort. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Frölich, zum einen weiß ich nicht, ob es gestern eine Aussage gab, dass das Land Geld aufwenden will, sondern da ging es erst mal um die Frage, wie der Staat insgesamt aktiv werden kann. Und das gilt hier genauso. Deswegen ist es ja gut und ein erster Schritt, dass der Bund im Bereich des bezahlbaren Wohnens also soziale Wohnraumförderung seine Mittel aufgestockt hat. Das sorgt natürlich für einen erhöhten Bedarf bei uns, was die Gegenfinanzierung angeht. Und mit diesen Mitteln das hatte ich vorhin beschrieben steht ein Instrument zur Verfügung, das ich für eine mögliche Lösung geeignet halte, aber noch nicht so genutzt wird; das müssen wir noch einmal angehen. Es ist auch mit den bestehenden KfW-Programmen kombinierbar: Das ist die Kreditvergünstigung, die wir denen zur Verfügung stellen, die bauen wollen. Das gilt für Familien, und es gilt logischerweise auch für Familien mit Kindern. Wenn wir in einer Situation sind, in der vorrangig die Zinsen eine Herausforderung sind, weil die eigene Wirtschaftlichkeit mit Krediten darzustellen ist, dann bietet es sich an, auch für den Eigentumserwerb die Zinsen zu vergünstigen. Das gleiche Instrument nutzen wir, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Das ist ein guter Weg. Wir haben die Einkommensgrenzen im Mai noch mal deutlich erhöht, und wir werden uns angucken müssen: Passt das eigentlich? Das ist aus meiner Sicht ein sehr gutes Instrument, weil es sozusagen nicht eine Teilsumme, die an sich gut und hilfreich ist, darstellt, sondern weil es in einem größeren Umfang dazu beiträgt, dass eine Finanzierung, die sonst vielleicht nicht möglich wäre, dargestellt werden kann. Das scheint aus meiner Sicht ein Instrument zu sein, über das wir reden müssen. Damit kann man, glaube ich, viele erreichen, die sagen: Wenn ich die gesamte Finanzierung mit dem Zinssatz der Bank abdecken muss, geht es nicht. Wenn ich aber einen ganz wesentlichen Teil durch Zinsvergünstigung oder ein zinsloses Darlehen abdecken kann, dann hilft mir das, meine Finanzierung auf die Beine zu stellen. Danke. - Zweite Zusatzfrage aus der CDU-Fraktion: Herr Abgeordneter Frölich.