Olaf Lies

Sanierungsstaus bei</v> <v UU>Straßen und Brücken? - Danke. Herr Minister, bitte schön! Frau Präsidentin!</v> <v UU>Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dies ist keine Bevorzugung.</v> <v UU>Vielmehr liegen Anträge vor, und die haben wir genehmigt.</v> <v UU>Insofern entspricht das den Wünschen, die vor Ort geäußert werden.</v> <v UU>Wir …

- Herr Minister Lies, bitte sehr! Frau Präsidentin!</v> <v UU>Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Scharrelmann, Sie</v> <v UU>haben zu Recht die Problematik beschrieben.</v> <v UU>Die Kommunen sind sogar ein attraktiverer Arbeitgeber.</v> <v UU>Deswegen haben wir in einigen Fällen mit den Kommunen eine Vereinbarung</v> <v …

Können Sie dies</v> <v UU>noch einmal erläutern? Vielen Dank für die Frage.</v> <v UU>- Herr Minister Lies antwortet. Frau Präsidentin!</v> <v UU>Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Christ, wir nutzen</v> <v UU>sie nicht nur, sondern wir bringen uns selbst ein, um die Verfahren</v> <v UU>weiter zu vereinfachen. Das, was …

Der Minister antwortet. <v UU>Der Minister antwortet</v> auf diese Frage. <v UU>- Vielen Dank.</v> Sehr geehrte Frau Präsidentin!</v> <v UU>Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Liebetruth, dazu muss man</v> <v UU>immer wieder sagen ‑ ich habe es vorhin kurz gesagt ‑, dass wir in</v> <v UU>Niedersachsen eine Vorreiterrolle …

Vielen Dank, Herr Hilbers.</v> <v UU>- Herr Minister Lies antwortet. Bitte schön! Frau Präsidentin!</v> <v UU>Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Hilbers,</v> <v UU>tatsächlich ist der Schadensumfang immens, so wie wir es auch befürchtet</v> <v UU>haben - Schäden in Höhe von etwa 32 Millionen Euro, die allein dadurch</v> …

Vielen Dank.</v> <v UU>- Herr Minister Lies antwortet. Frau Präsidentin!</v> <v UU>Liebe Kolleginnen und Kollegen! Tatsächlich sind die Baukosten ‑ da</v> <v UU>reden wir ja nicht nur vom Straßenbau, sondern von allen</v> <v UU>Bereichen ‑ erheblich gestiegen. Dabei ist ganz entscheidend, dass ‑</v> <v UU>und ich will noch einmal …

sie zumindest beeinträchtigen?</v> <v UU>- Vielen Dank. Vielen Dank für die Frage.</v> <v UU>- Herr Minister Lies antwortet. Bitte! Frau Präsidentin!</v> <v UU>Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Scharrelmann,</v> <v UU>tatsächlich ist die E 233 ein sehr aktuelles Beispiel: die Entscheidung</v> <v UU>des Gerichts, uns …

Herr Minister, bitte schön! Frau Präsidentin!</v> <v UU>Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich ein bisschen</v> <v UU>rückversichert, weil ich jetzt nur schwer einschätzen kann, ob das der</v> <v UU>Fall ist. <v UU>Es ist nicht davon auszugehen. Zweitens ‑ das will ich noch mal</v> <v UU>sagen; das sehen Sie anders, der …

Jetzt ist die Frage, was „in nächster</v> <v UU>Zeit“ bedeutet. Aber der Minister antwortet.</v> <v UU>Bitte sehr! Frau Präsidentin!</v> <v UU>Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank für</v> <v UU>die sprachliche Unterstützung. Es ist ein bisschen schwierig, jetzt</v> <v UU>auf jedes Projekt einzugehen. - Genau, nur auf dieses eine. …

Bitte schön! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute zum zweiten Mal sehr intensiv die Frage: Was bedeuten eigentlich die Lkw-Mautgebühren für Logistik und Verkehr bei uns in Deutschland? Ich würde sagen, es lohnt sich, auch einmal einen Blick nach Europa zu werfen. Wir haben vorhin über die Ausweitung der …

- Als Nächstes hat sich zu Wort gemeldet für die Landesregierung: Herr Minister Lies, bitte schön! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will, gerade weil das Thema auch in der Region ein sehr sensibles ist, sehr deutlich machen, dass der hier vorliegende Antrag, dessen Einbringung Ihr gutes Recht ist, nicht zur Verwirrung …

Bitte schön! Sie haben das Wort. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass ich heute die Gelegenheit habe, den bereits im Vorfeld viel diskutierten Gesetzentwurf mit vielen Erleichterungen für den Umbau und den Neubau hier vorlegen zu können ‑ einen Baustein auf unserem Weg, den wir, glaube ich, gemeinsam …

Verkehr, Bauen und Digitalisierung. Herr Lies, bitte! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich meine, es ist, wie wir es in den Reden gehört haben, schon notwendig, bei diesem Thema ein Stück weit Orientierung zu geben. Ich habe mich, ehrlich gesagt, gefragt: Was ist eigentlich der Hintergrund Ihres Antrags? Was ist der …

Vielen Dank für diese zwei Fragen. - Der Minister wird diese zwei Fragen beantworten. Bitte schön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Thümler, zur ersten Frage: Tatsächlich müssen wir alles, was innerhalb des geltenden Rechts geht, ausschöpfen und ausnutzen, und wir stehen in engem Austausch mit …

Vielen Dank. - Für die Landesregierung antwortet Wirtschaftsminister Lies. Bitte schön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Nacht zum 25. Februar 2024 um 1.15 Uhr kollidierte ein 110 m langes Binnenschiff aus den Niederlanden auf der Seeschifffahrtsstraße Hunte mit der Eisenbahnbrücke in Elsfleth. Der …

Vielen Dank. - Der Wirtschaftsminister wird antworten. Bitte schön! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind in engem Austausch, sowohl mit den Häfen in Brake und Nordenham ‑ bei denen sofort ganz erhebliche Umschlagseinbußen eingetreten sind, weil dort die Bahn eine große Rolle spielt ‑ als auch mit dem Standort …

Vielen Dank. - Herr Minister Lies, bitte schön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Prange, auch Oldenburg macht uns Sorgen. Das ist, glaube ich, auch selbstverständlich, denn man die Erreichbarkeit der Seeschiffe nicht mehr gewährleisten kann, ist nicht ohne. Es waren im vergangenen Jahr für …

Vielen Dank. - Der Minister antwortet. Bitte schön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Logemann, das ist ein Instrument, das sehr zügig greifen kann. Voraussetzung dafür ist, dass es gewerbliche Unternehmen sind, die in Niedersachsen ihre Betriebsstätte unterhalten ‑ das ergibt sich natürlich …

Vielen Dank, Frau Kollegin Beckmann. - Herr Minister, Sie haben das Wort. Bitte schön! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Beckmann, zum Ersten: Was machen wir in der Übergangszeit? - Die Brücke ist jetzt eine gewisse Zeit nicht nutzbar ist. Insofern geht es darum, eine Übergangslösung zu gewährleisten, …

Vielen Dank, Herr Bloem. - Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Wirtschaftsminister Olaf Lies. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank für die Aktuelle Stunde. Ich finde, mindestens der Beitrag der rechten Seite hat gezeigt, wie wichtig es ist, dass die Demokraten in diesem Parlament zusammenstehen. …