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Olaf Lies

SPD 16.05.2024 1:07 min Tagungsabschnitte 19/16

Vom Deutschland-Pakt bis zu den Landesstraßen: Kommt Niedersachsen voran bei der Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Umsetzung?

Herr Minister, Sie haben das Wort.</v> <v UU>Bitte schön! Frau Präsidentin!</v> <v UU>Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe beschrieben, dass 150</v> <v UU>Brücken identifiziert worden sind und dass festgelegt wurde, in welcher</v> <v UU>Reihenfolge welche Maßnahmen ergriffen werden müssen.</v> <v UU>Ich habe beschrieben, dass es bei 30 Brücken in einem vereinfachten</v> <v UU>Verfahren zu einem Ersatzneubau kommen kann.</v> <v UU>Genau so sieht die Abarbeitung dieser Projekte aus.</v> <v UU>Bei einigen sind wir schon sehr weit; die können dann</v> <v UU>in die Umsetzung gehen. Wir versuchen, die Maßnahmen an den</v> <v UU>Brücken, bei denen der dringendste Handlungsbedarf besteht,</v> <v UU>zuerst zu vollziehen. Gerade hier in der Region Hannover</v> <v UU>sehen wir Brücken mit Traglastbeschränkungen ‑ die also von</v> <v UU>Lkw nicht befahren werden dürfen ‑ und Fahrspurbeschränkungen.</v> <v UU>Hier in Hannover sieht man auch Brücken, bei denen technische</v> <v UU>Maßnahmen zum Substanzerhalt und zur Verlängerung der Nutzbarkeit</v> <v UU>ergriffen werden, um in der Zeit der Verlängerung die Planung und</v> <v UU>Finanzierung des Ersatzneubaus auf den Weg zu bringen. Vielen Dank, Herr Minister Lies.</v> <v UU>- Die erste Zusatzfrage aus der

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