Olaf Lies

Danke. Bitte, Herr Minister Lies! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe vorhin ausgeführt: Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ich glaube, das eint uns alle hier ist ein ganz wesentliches Anliegen. Dafür gibt es nicht nur eine Antwort, sondern mehrere. Dabei ist der erste ganz entscheidende Aspekt: Es muss einfach ich sage es mal ganz einfach billiger werden, Wohnraum zu schaffen. Es ist einfach zu teuer geworden. Wenn man heute Wohnraum baut und eine theoretische Miete von 17 Euro kalkulieren müsste, den Menschen aber nur eine Miete von 7 Euro zumuten möchte, dann passt das nicht zusammen. Deswegen müssen die Kosten runter. Dazu haben wir hier gemeinsam die Novelle der Bauordnung beschlossen. Das reicht noch nicht aus, völlig klar. Aber wir haben einen großen Schritt gemacht, sowohl was das Thema Umbau als auch was das Thema Gebäudetyp E angeht: Reichen Standards, wie wir sie mal hatten, nicht völlig aus, um für die Menschen verlässlich bezahlbaren Wohnraum zu schaffen? Der zweite Aspekt ist, dass wir sozialen Wohnraum fördern. Deswegen habe ich vorhin die Summen genannt. Mit 450 Millionen Euro haben wir im letzten Jahr den sozialen Wohnraum gefördert. Das war übrigens in der Vergangenheit nicht erfolgreich, weil es niedrige Zinsen gab. Und als die Zinsen sehr niedrig waren, hat natürlich niemand auf die Wohnraumförderung zurückgegriffen, weil man sich damit binden würde. Diese Wohnungen bleiben nämlich 35 Jahre in Bindung; denn die Idee ist ja nicht, schnell Wohnraum zu schaffen, der hinterher wieder teurer wird, sondern langfristig bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Deswegen ist das, glaube ich, ein kluger und guter Weg, der jetzt auch extrem nachgefragt wird - deswegen ja auch die Aufstockung auf Bundes- und Landesebene, um noch mehr geförderten Wohnraum zu schaffen. Wir arbeiten auch dort an den Fragen der Mietpreisgrenzen muss man die anheben?, weil inzwischen ja auch ein größerer Teil der Gesellschaft darauf angewiesen ist. Dazu gehört übrigens auch das Thema der Wohngelderhöhung. Der dritte Aspekt ist die Frage: Was kann neben der öffentlichen Hand auf der kommunalen Seite und der Genossenschaftsseite das Land machen? Also: Wo kann das Land einen Teilbeitrag leisten? Da sind wir gerade im Mai haben wir die Gesellschaft gegründet in intensiven Gesprächen. Da geht es vor allem darum, schnell zu sein, also darum, die bestehenden Bauüberhänge, die aufgrund der aktuellen Bedingungen nicht realisiert werden, aber schon weit in der Planung sind, umzusetzen, um sozusagen zügig wieder ins Machen zu kommen. Damit helfen wir denen, die eine Wohnung suchen, aber und auch das ist ganz wichtig auch denen, die darauf angewiesen sind, dass gebaut wird, nämlich unseren Unternehmen, unserem Mittelstand, unserem Handwerk, das dafür den riesigen Beitrag leistet. Vielen Dank. - Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt das Wort Herr Abgeordneter Sachtleben. Bitteschön!