Olaf Lies

Herr Minister! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, wir befassen uns in der seit einem Jahr bestehenden Arbeitsgruppe „Eigentum" des neuen Bündnisses für bezahlbares Wohnen sehr intensiv mit der Frage, was die richtigen Anreize sind, um Eigentum zu fördern. Ich habe es gerade gesagt: Ich halte es für ganz entscheidend, dass wir auf den Aspekt des bezahlbaren Wohnraums nicht nur im Sinne der Miete, sondern vor allen Dingen auch im Sinne der Stärkung des Eigentums eingehen. Ich habe gerade beschrieben, wie es im Moment ist. Im Moment stehen vergünstigte, auch zinsfreie Darlehen für Familien zur Verfügung. Die Einkommensgrenze liegt bei 75 000 Euro. Jedes Kind wird zusätzlich berücksichtigt. So sollen Anreize gegeben werden. Das ist also das, was das Land gerade tut und tun kann. Des Weiteren setzen wir uns selbstverständlich auf Bundesebene dafür ein, dass die Instrumente, die wirkungsvoll und sinnvoll sind, genutzt werden. Denn wir brauchen nicht nur mehr Wohnraum; wir müssen es den Menschen auch wieder ermöglichen, Eigentum zu schaffen. Vielen Dank, Herr Minister. - Zweite Zusatzfrage aus der AfD-Fraktion: Herr Abgeordneter Najafi. Bitte!