Olaf Lies

Herr Minister, bitte schön! Frau Präsidentin!</v> <v UU>Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Bloem, das Thema</v> <v UU>Bauturbopakt, also die Frage, wie es uns gelingt, Beschleunigungen auf den</v> <v UU>Weg zu bringen, findet sich in extrem intensiver Form in der Ihnen</v> <v UU>vorgelegten Novelle der Niedersächsischen Bauordnung.</v> <v UU>Darin sind extrem viele Punkte enthalten.</v> <v UU>- Vielleicht muss man an der Stelle einmal sagen: Die Punkte, die noch</v> <v UU>nicht enthalten sind, aber gewünscht werden, werden möglicherweise relativ</v> <v UU>schnell dazu führen, dass wir uns erneut mit ihr beschäftigen müssen.</v> <v UU>- Das ist der eine, ganz wesentliche Aspekt im Zusammenhang mit der Frage</v> <v UU>von Vereinfachungen. Der zweite ganz wesentliche Aspekt</v> <v UU>sind die Maßnahmen, die der Bund mit auf den Weg gebracht hat.</v> <v UU>Dabei geht es um die Erhöhung der Flächenverfügbarkeit, darum,</v> <v UU>Maßnahmen zu ergreifen, damit Flächen besser genutzt werden können.</v> <v UU>Beim dritten Aspekt des Bauturbopakts geht es um die Wohnraumförderung, die</v> <v UU>wir intensiv auf den Weg gebracht haben und weiterentwickeln müssen,</v> <v UU>und die Frage: Mit welchen Maßnahmen und Anreizen gelingt es uns, dafür zu</v> <v UU>sorgen, dass Baumaßnahmen, dass Neubau, dass Wohnungsbau auch</v> <v UU>wirklich erreicht werden? Bei dieser Gelegenheit will ich</v> <v UU>sagen: Genau deshalb machen wir uns große Sorgen.</v> <v UU>Uns fehlen nicht nur Wohnungen, weshalb es wichtig ist, dass ein</v> <v UU>Bauturbopakt dafür sorgt, dass gebaut wird, sondern uns fehlen auch die</v> <v UU>Aufträge, die dafür sorgen, dass die Unternehmen in Beschäftigung kommen.</v> <v UU>Genau in dieser Phase müssen wir gemeinsam mit dem Bund Lösungen</v> <v UU>finden, damit das, was wir an Beschleunigungen vorsehen, am Ende</v> <v UU>auch sehr zügig in der Praxis in neu geschaffenen Wohnraum,</v> <v UU>umgesetzt wird. Vielen Dank, Herr Minister.</v> <v UU>- Die erste Zusatzfrage von der