Olaf Lies

Aber selbstverständlich hat die Landesregierung entsprechend unserer Verfassung jederzeit das Recht, sich hier zu melden. Dies hat Herr Minister Lies für die Landesregierung getan. Bitteschön! Sie haben das Wort. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich will das noch einmal deutlich …

Lies. Sie haben das Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Niedersachsen ist ein starkes Wirtschafts- und ein starkes Industrieland. Ich finde, es gehört auch immer dazu, zu betonen, dass sich Niedersachsen durch hochqualifizierte Fachkräfte, wirklich exzellente Produkte mit internationaler …

‑ Entschuldigung, Herr Minister Lies. Bitte! Sie haben das Wort. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte nur mit einer Legende aufräumen. Der Kollege Hilbers hat mich jetzt leider aufgefordert, das zu widerrufen. In den Zeiten der letzten Koalition gab es im LNG-Bereich ein großes Problem der Finanzierung. Das haben wir dadurch …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank für den kleinen Moment der Unterbrechung. Ich darf Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Wohnraum- und Wohnquartierfördergesetzes vorstellen. Der Wohnungsmarkt ist aktuell von verschiedenen Seiten unter Druck. Der Mangel an Mietwohnungen hat sich …

Bauen und Digitalisierung. Herr Lies, bitte! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich sehr über die breite Zustimmung; denn mit der vorliegenden Gesetzesänderung unterstützen wir auch das Ehrenamt und das soziale Engagement und werden es weiter stärken. Dafür ist die Einführung einer …

bitte halten Sie sich daran. Danke. Bitte, Herr Minister, Sie haben das Wort. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Frölich, zum einen weiß ich nicht, ob es gestern eine Aussage gab, dass das Land Geld aufwenden will, sondern da ging es erst mal um die Frage, wie der Staat insgesamt aktiv werden kann. Und …

Herr Minister! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Frölich, wir brauchen beides. Wir müssen mehr Wohnraum schaffen und vorhandenen Wohnraum logischerweise auch sanieren. Wir müssen aber auch dafür sorgen, dass in dem verschärften Wettbewerb um knappen Wohnraum es steht weniger zur Verfügung, als …

Bitte, Herr Minister Lies! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Frölich, Sie haben es gerade zu Recht gesagt: Die Kollegin ist seit Mai da. Sie hat jetzt ein kleines Team. Mit diesem Team prüft sie die Angebote, die wir erfragt haben. Dabei geht es um Überhänge. Es ist natürlich auch spannend, neue …

Herr Minister! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich greife auf die Tagesordnungspunkte 24 und 25 vor. Da diskutieren wir nämlich über die Förderung der E‑Mobilität. Dazu gab es eine Diskussion, die leider von Ihrem Bundesvorsitzenden und Kandidaten gleich verworfen wurde: Brauchen wir nicht eine Umweltprämie, um Märkte …

Herr Minister Lies antwortet für die Landesregierung. Bitte! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Frölich, ich habe gerade bei meinen Fachleuten gefragt, ob wir dafür ein Regelwerk brauchen. Ich verstehe Ihre Frage so, dass wir mal die Punkte nennen sollen, an denen von den Standards abgewichen werden …

nötig. Bitte, Herr Minister Lies! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Henning, dem ist nahezu nichts mehr hinzuzufügen. Ich will das schon noch einmal aufgreifen. Bei der Bauordnung sind zwei Aspekte zu sehen: die Umbauordnung und vereinfachte Verfahren. Es steht ja eine weitere Novelle der Bauordnung an. …

Herr Minister, bitteschön! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es war zu erwarten, dass Sie diese Frage stellen. Ich glaube, dass man zwei Dinge trennen muss und das im Übrigen in dieser Situation auch wenig passt. Wir haben einen unheimlichen Druck auf den Wohnungsmarkt. Ich habe beschrieben, es gibt viele Veränderungen. …

Herr Minister Lies! Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Sachtleben, wir haben sozusagen eine gute Aufgabenteilung. Noch besser wäre es, wir könnten alles selber lösen, aber es ist halt so, dass das Bauplanungsrecht auf der Ebene des Bundes liegt …

Stellen Sie Ihre Gespräche ein! Jetzt hat die Landesregierung das Wort. Bitte! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Henning, die Antwort hat sich nur auf einen Teil bezogen. Insofern kann ich das auf Ihre Frage wohl gut ergänzen. Was wir auf Landesebene tun, macht das Landesbüro, das versucht, …

Ich will nur sagen, es ist, glaube ich, wichtig Herr Minister, warten Sie ganz kurz, bis die Gespräche hier eingestellt werden, damit wir wieder zum Thema dieses Tagesordnungspunkts kommen und alle in der Lage sind, zuzuhören. - Vielen Dank Ihnen. Vielen Dank. - Es ist mir ein Anliegen, zu sagen, dass es wichtig ist, dass wir die …

Herr Lies! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht stellen wir zunächst einmal in den Vordergrund, weshalb wir so intensiv über das Thema diskutieren: Weil wir uns Sorgen machen, aber, ich glaube, noch viel mehr, weil sich die Kolleginnen und Kollegen gerade Sorgen machen. Die Kolleginnen und Kollegen machen sich …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine moderne und leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist die Basis für Mobilität und für die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit. Deutschland mit seiner hochentwickelten Volkswirtschaft ist auf eine leistungsfähige Straßen- und Schienenwegeinfrastruktur in besonderer Weise angewiesen. …

Herr Minister! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ziel ist das Erhaltungsgleichgewicht. Also: Die 150 Brücken, die wir identifiziert haben, müssen in zehn Jahren in Bau gehen. Und wir müssen dafür sorgen, dass wir diese Schwelle halten und nicht höher kommen. Das genau ist die Zielsetzung, an der wir gerade arbeiten. Vielen …

Danke. Herr Minister! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das heißt vor allen Dingen: Immer dann, wenn eine Brücke baureif ist, muss sie gebaut werden. Das heißt, wir müssen die Mittel dafür dann investieren. Und das wiederum heißt, dass wir bei einem insgesamt schwierigen Zustand der Infrastruktur technische Bauwerke wie die …

Herr Minister! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben ja mit dem vorgelegten Haushaltsentwurf die Mittel auf 109 Millionen Euro erhöht; die verstetigen wir. Das ist erst mal wichtig für die weitere Planung - nicht nur ein Jahr lang Geld zu haben, sondern dauerhaft. Wir werden sicherlich in den weiteren Planungen …