landtag-mv.de ↗

Daniel Peters

CDU 10.04.2025 Sitzungen 8/103

Das, muss ich ehrlicherweise sagen, höre ich jetzt das erste Mal. (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Michael Noetzel, DIE LINKE: Ja, wie stehen Sie so zum Nationalsozialismus?) Aber die Frage des Antifaschismus ist ja aus mehreren Ebenen zu diskutieren. (Michael Noetzel, DIE LINKE: Wir haben eine klare Haltung, da brauchen Sie uns nicht zu belehren.) Es reichen wahrscheinlich auch nicht zwei Minuten. (Zuruf von Michael Noetzel, DIE LINKE) Wenn Antifaschismus meint, (Unruhe bei Sebastian Ehlers, CDU, und Michael Noetzel, DIE LINKE) ausschließlich sich gegen rechtsextremistische Gedankengüter auszusprechen und gegen Extremismus aller Art, (Sebastian Ehlers, CDU: Wir brauchen keine Belehrungen von Ihnen.) dann ist das in Ordnung. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Aber wir kennen ja, wir kennen ja die Antifa, wir kennen aber aus der historischen Perspektive das, was Antifaschismus zu DDR-Zeiten war. Da war es das ideologische Grundgerüst einer Diktatur. (Michael Noetzel, DIE LINKE: Ja, willkommen im Jahr 2025, Herr Peters!) Und mit Blick in die Gegenwart (Daniel Seiffert, DIE LINKE: Das ist das ideologische Grundgerüst unseres Grundgesetzes. – Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) heißt Antifa nichts anderes als eine radikale Kraft, die sich auch offen zur Gewalt bekennt, um politisch Andersdenkende zu bekämpfen. (Zurufe von Horst Förster, AfD, Michael Noetzel, DIE LINKE, und Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das steht übrigens auch in diversen Landesverfassungsschutzberichten in Deutschland, können Sie gerne nachlesen. Ich helfe aber gerne bei der Recherche, meine Damen und Herren. (Heiterkeit bei Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU und Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

Alle Reden von Daniel Peters Protokoll ↗