Wolfgang Waldmüller

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vielen Dank für die Debatte! Ich stelle fest, dass wir alle eigentlich das Gleiche wollen, (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) alle die gleiche Intention haben, aber scheinbar der Antrag trotzdem abgelehnt wird. I don’t know. Kommen wir zum Schluss. Ich will noch mal kurz auf die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sie haben jetzt die Gelegenheit, alle gemeinsam, dass wir uns gemeinsam sportlich betätigen. Stehen Sie auf, (Marc Reinhardt, CDU: Jawohl!) ziehen Sie Ihr Jackett aus, (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU) und dann gehts los. (Die Abgeordneten Marc Reinhardt und David Wulff …

Landwirtschaft, genau. Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mecklenburg-Vorpommern verfügt aktuell über 61 Vogelschutzgebiete mit einer Gesamtfläche von 927.400 Hektar, es sind knapp 30 Prozent der Landesfläche als Vogelschutzgebiet ausgewiesen. Die rechtlichen Vorgaben zur Ausweisung des Vogelschutzgebietes sind sowohl in …

Gerne. Wann können wir denn mit der Veröffentlichung rechnen?

Guten Morgen, Herr Meyer! Ich will eine gleiche Frage stellen, die ich schon mal gestellt hatte in der Fragestunde, das ist vielleicht ein halbes Jahr her, ich weiß es nicht genau, und zwar geht es um Ihren Koalitionsvertrag, um den maritimen Beauftragten. Jetzt ist es ein halbes Jahr weiter, meine Nachfrage dazu: Gibt es diesen …

Ich mache das ganz kurz. Vielleicht haben Sie mich auch missverstanden. Ich habe argumentiert, dass das Ansinnen, diesen Bericht, ich sage mal, zu erstellen, möglicherweise ist, nicht um diesen objektiven Bericht zu haben, sondern seine eigene Meinung, die ich meiner Meinung nach, was die GRÜNEN in puncto Landwirtschaft, ich sage mal, …

Auf was?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Seien Sie nicht verwundert, das ist nicht mein Metier. Das wissen Sie. Aber leider ist meine Kollegin Schlupp erkrankt, und deswegen möchte ich für sie sprechen. Ich habe aber dazu natürlich auch eigene Gedanken. Als ich so den Antrag durchgelesen habe, da habe ich mich zunächst …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In der Tat ist die Begrifflichkeit, die muss man schon in den Augen behalten, wenn es um den Begriff „Sport“ geht. Es wird ja definiert der Sport als eigenmotorische Aktivität, um also die psychische und physische Gesundheit in Ordnung zu halten, Wettbewerbe auszutragen und so …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich möchte jetzt zu diesem Einzelplan sprechen, nur für den Sport als sportpolitischer Sprecher meiner Fraktion. Sie alle wissen um die Bedeutung des Sports. Das wird ja, ich glaube, jeder, der hier sitzt im Raum, weiß um die Bedeutung und dem ist der Sport auch wirklich wichtig. Und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Einzelplan 06, ich weiß nicht, wie es Ihnen gegangen ist. Letzte Woche oder letzten Samstag hatte ich die Bürgerpost der SPD in meinem Briefkasten, (Beifall vonseiten der Fraktion der SPD – Patrick Dahlemann, SPD: Sehr gut! – Zuruf von René Domke, FDP) und da steht dann unter anderem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Wenn man den Titel des Antrages liest und auch das, was Herr Foerster am Anfang eingebracht hat, kann man nur sagen, wunderbar, genauso, das ist es, da fehlt es, das gilt es zu unterstützen und das muss man unterstützen. (Rainer Albrecht, SPD: Jawoll!) Bleib ruhig! (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der …

Ja, ich nehme sie gerne an.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich fand das gut, was Herr Meyer gesagt hat. (Heiterkeit auf der Regierungsbank) Nee, wirklich! Ich fand das gut, es hat alles gestimmt, was er gesagt hat. Er hat auch dargestellt, was im Land auf den Weg gebracht wird. Und er hat auch über den Antrag gut gesprochen. Bei den letzten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Wir reden heute über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Polen, eine für uns normal gewordene Selbstverständlichkeit, aber vor allen Dingen Notwendigkeit. Herr Miraß hat das schon gesagt, in 2019 war der Beschluss, wo wir uns dazu auch schon verhalten haben. Und ich möchte mich dem Thema natürlich …

Ja, er hat es ja selbst gerade schon gesagt. Also erst einmal, so eine Zusammenlegung, es ist unbenommen, dass die Ministerpräsidentin nicht selbst da mitwirken kann. Das ist überhaupt keine Frage. Es geht um Effektivität. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Und ich hätte Sie jetzt, das haben Sie aber leider schon vorweggenommen, wenn Sie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vielleicht einmal ein paar einführende Worte noch dazu. Ich glaube, dass Teile dieses Parlaments den Antrag dem Sinne nach überhaupt nicht verstanden haben (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU – Zuruf von Andreas Butzki, SPD) oder ihn komplett fehlinterpretiert haben, wenn es …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Jetzt müssen wir mal kurz nach der letzten Debatte im Kopf auf Reset drücken, (Heiterkeit bei Minister Dr. Heiko Geue) damit Sie wieder aufnahmefähig sind für ein komplett anderes Thema. Es geht jetzt um die Außenwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern, um die Zukunftsfähigkeit der …

Vielen Dank! Weil ich jetzt auch gehört habe, dass die Zahl weiter gestiegen ist, also jetzt ein Personalaufbau erfolgt zum Abarbeiten – das ist natürlich alles Geld, was den Eltern und so weiter fehlt, das ist ja ein Verdienstausfall. Meine Frage ist: Warum hat man, da man ja schon am 31.12. sehen konnte, dass ein erheblicher Stau ist, …

Es geht um Ansprüche auf Ersatz von Verdienstausfällen nach dem Infektionsschutzgesetz. Ich will nur kurz zitieren daraus: Durch eine angeordnete „Absonderung“, ein „Tätigkeitsverbot“, die Schließung beziehungsweise Untersagung des Betriebes von Betreuungseinrichtungen für Kinder oder von „Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen“ …