Wolfgang Waldmüller

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vielen Dank für die Debatte! Ich stelle fest, dass wir alle eigentlich das Gleiche wollen, (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) alle die gleiche Intention haben, aber scheinbar der Antrag trotzdem abgelehnt wird. I don’t know. Kommen wir zum Schluss. Ich will noch mal kurz auf die Beiträge eingehen, SPD und die Ministerin zum Schluss. Vielleicht ganz kurz zur AfD: Sie hätten sich gewünscht, dass das mehr mit Zahlen untersetzt ist oder untersetzt worden wäre. Ich habe mir das in der Tat, hier bei diesem Antrag haben wir uns das gespart, weil es geht genau um diese Punkte, im Haushalt haben wir ausreichend Anträge gestellt, die genau das mit Heller und Pfennig belegen, und das ist ja alles abgelehnt worden. Und deswegen haben wir diese Defizite global beschrieben, aber nicht jetzt noch einmal mit irgendwelchen Beträgen dahinter. Ich glaube, da weiß jeder, um was es geht. Bei Herrn Noetzel, Sie haben ja, ich dachte schon, Sie sprechen jetzt nicht zum Antrag, weil Sie über die Bewegung und zu wenig Bewegung und über die Studie gesprochen haben. Sie sind aber dann umgekehrt. Letztendlich, (Zuruf von Michael Noetzel, DIE LINKE) letztendlich … Ja, ist alles gut, aber letztendlich ist die Intention des Antrags die auskömmliche Ausstattung des Sports in Mecklenburg-Vorpommern und die Weiterführung des Sportpakts im Bund gewesen. Zu Herrn Damm und Herrn Wulff bezüglich dessen, dass es ja möglicherweise ein Ersatzprogramm gäbe im Bund und dass das ja zur Verfügung steht. (Zurufe von Rainer Albrecht, SPD, und Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sie nannten dort die Sanierung kommunaler Einrichtungen mit 476 Millionen. Da muss man dazusagen, dass es dieses Programm auch vorher schon gab. Es ist also kein Ersatzprogramm, sondern es ist parallel zu dem jetzigen Sportpakt bereits gelaufen. (Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die 80 Prozent im Ergebnis sind nur für die energetische Sanierung, 80 nur energetische. Die Intention, die Intention des Sportpakts und das andere sind komplett andere, komplett andere. Fakt ist aber eins, dass die Sportpaktmittel komplett wegfallen und diese Mittel bei den Sanierungen dann unterm Strich mit 45 Prozent bezuschusst werden. Also es ist, es ist definitiv so, dass diese Mittel, die Sportpaktmittel, für die Sportförderung, für den Sportstättenbau und für die Sanierung eben fehlen. Und im Übrigen, das hat mit dieser Argumentation, die Sie genannt haben, kein Mensch im Bund, das wäre das Erste, was man dann sagen würde, die Argumentation gibt es nirgendwo, weil sie nicht zielführend ist und weil sie nicht stimmt. Das Zweite, und jetzt kommen wir zur SPD, ich nehme Sie mal im Doppelpack: Noch einmal, wir sind selbstverständlich froh, dass im Land Sportstätten, so wie beispielsweise in Warnemünde, da sind ja auch Bundesmittel mit drin, oder die Radsporthalle in Schwerin, dass das Land in dieser einmaligen Sportstättenförderung auch mehr Geld in die Hand nimmt. Das ist ja auch dringend erforderlich, gerade im Sport, mit den Preissteigerungen und so weiter. Und wenn Sie jetzt da natürlich mit dem erhöhten Sportetat argumentieren, da würde ich sagen, ja, da gebe ich Ihnen recht, aber um das geht es nicht. Es geht um die auskömmliche Finanzierung des alltäglichen Sports, der strukturerhaltenden Maßnahmen für die Vereine und so weiter. Und da müssen Sie sich gefallen lassen – und auch, wenn Frau Drese sagt, es sind die 4 Millionen Sportpaktmittel –, die sind 2019 vereinbart worden, die sind verstetigt worden, (Ministerin Stefanie Drese: Temporär!) das sind aber Mittel, die bereits da waren. Ich habe gesagt, es sind die notwendigen Mittel, die wir im Haushalt beantragt haben, die sind nicht berücksichtigt worden. Wir haben den Status quo nach wie vor. Und da, natürlich sind die Investitionen, die Sie genannt haben, und so weiter, das ist alles gut, und da sind wir auch dankbar für, aber unterm Strich fehlt die auskömmliche Finanzierung im Land Mecklenburg-Vorpommern für den Sport, und deswegen die Hoffnung, dass es wirklich in dem kommenden Haushalt dann entsprechend abgebildet wird. Und wenn Sie in guten Gesprächen sind, Frau Drese, umso besser, dass das dann klappt. Jetzt zu der Intention und dann zum Abschluss auch: Sie haben ja gesagt, Sie haben ja gesagt, Frau Drese, also die CDU braucht es dazu nicht, eine Aufforderung braucht man dazu auch nicht, wir sind tätig, wir haben im September oder August, ich weiß es gar nicht, Sportministerkonferenz, wir haben einen einstimmigen Beschluss. Wann war das? (Ministerin Stefanie Drese: Im August.)