Wolfgang Waldmüller

Guten Morgen, Frau Drese!

Ganz kurz mache ich das. Natürlich können Sie mich mit meinen eigenen Aussagen konfrontieren. Das gehört dazu, das tun wir auch, da bin ich Ihnen nicht bös, das erheitert, aber es ist auch manchmal, geht eben in die falsche Richtung. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Ja, das ist Ihre Auffassung.) Wenn Sie in der Tat sachlich sind und sagen, …

Klar! (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU)

Sie haben es ja selbst gesagt, letztendlich haben Sie es ja nicht widerlegt: Es ist auf Antrag der CDU der Punkt draufgekommen „Information durch den Wirtschaftsminister“, was die Insolvenz der Werften angeht, sonst wäre er nicht drauf gewesen. Sonst werden wir nicht informiert, (Philipp da Cunha, SPD: Doch!) weil bislang vorher wurde …

Ja, ganz kurz.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich habe also versucht, in meiner Einbringung – und ich glaube, das können Sie auch alle nachvollziehen – sehr sachlich vorzutragen, ganz bewusst, ich sage mal, alle anzusprechen. Und was passiert? Das Allererste, was passiert, Sie machen da eine Klamaukbude draus und machen Vorwürfe …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin seit 2006 im Landtag und die, die hier auch schon so lange drin sind, die wissen, dass uns die Werften immer beschäftigt haben, mal mehr, mal weniger. Aber selbst vor 2006 seit der Wende ist bei den Werften in Mecklenburg-Vorpommern ein Auf und Ab, und der NDR, ich zitiere, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich kann mal schon vorwegnehmen, dass wir den Antrag sehr sinnvoll finden, sehr gut finden, sehr detailliert finden. Sie haben sich tiefgreifende Gedanken gemacht über ein Problem, was nicht nur in der Corona-Zeit stattfindet, sondern die Innenstadtbelebung ist ein Thema, was uns …

Ja, diese Unwägbarkeiten mit der EU, das haben wir auch schon recherchiert, wir haben auch keine Auskunft bekommen. Meine Nachfrage wäre dazu – es gibt ja nun nicht nur Mecklenburg-Vorpommern, die grenznah sind, sondern auch andere Bundesländer –, dazu eine Frage, meine Nachfrage dazu: Haben Sie sich oder werden Sie sich auch mit anderen …

Gerne.

Am 1. Februar 22 hat die polnische Regierung als Reaktion auf die Inflation den Mehrwertsteuersatz für Benzin und Dieselkraftstoff von 23 auf 8 Prozent gesenkt und seitdem liegen die Abstände zwischen deutschen und polnischen Kraftstoffpreisen bei etwa 60 Cent. Unabhängig davon sind die natürlich jetzt weiter abgegangen, aber die …

Guten Morgen, Herr Minister!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich denke mal, jeder hier im Saal kann sich selbst an die Nase fassen, hat schon mal eingekauft, hat ein Handy in der Tasche, kennt den Onlinehandel, und das hat wahrscheinlich jeder von euch oder von Ihnen schon mal gemacht, ist bequem. Und wenn man heute in der Mittagspause …

Ja. (Der Abgeordnete Henning Foerster spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon. – Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU – Glocke der Präsidentin) Also ich kann es, ich kann es nicht nachvollziehen, woraus Sie zitieren und von wann dieses Zitat ist. Fakt ist, die Verantwortung ist, seit geraumer Zeit ist sie in der Verantwortung der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Bevor ich zu den Wortbeiträgen komme, die genannt wurden, vielleicht noch einmal – ich spare mir jetzt, zu wiederholen, was Herr Meyer schon ausgeführt hat –, wie die Situation, ich habe das ja auch vorher gemacht, wie die Situation in der Branche derzeit ist und dass die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Unternehmen entlasten – Arbeitsplätze sichern – Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden zu 100 Prozent erstatten“, das ist der Titel dieses Antrages. Ich hatte – Sie erinnern sich vielleicht noch an die Aktuelle Stunde im Dezember, das war am 16.12., wo die SPD …

Das will ich hoffen, dass Sie das Richtige tun, Herr Meyer. Ich kann das auch nachvollziehen, dass momentan der Krisenmodus ist. Aber Sie halten an dem Vorhaben fest, das entnehme ich Ihren Worten jetzt, und deswegen die Frage: Haben Sie sich schon Gedanken gemacht, wer das denn sein soll beziehungsweise aus welchen Kreisen derjenige …

Selbstredend!

Guten Morgen! Herr Meyer, Sie haben einen Koalitionsvertrag geschlossen und da haben Sie ja auch vereinbart, dass die Landesregierung zur Stärkung der maritimen Wirtschaft einen Koordinator für die maritime, einen maritimen Koordinator einsetzen möchte und ein maritimes Zukunftsprojekt erstellen möchte. Meine Frage: Wann soll der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich dachte schon, Herr Foerster, Sie kommen gar nicht, sind dann aber auf den letzten Drücker doch noch zum Tagesordnungspunkt gekommen. Ich habe Sie schon vermisst. Mein erster Gedanke, Herr Foerster, als ich diesen Antrag gelesen habe, da sage ich: Herrschaftszeiten, jetzt ist er …