Sebastian Ehlers

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehen Sie, Herr Noetzel, vielleicht wäre Überweisung doch gut gewesen, dann hätten die GRÜNEN vielleicht ihren einen Änderungsantrag schon im Ausschuss bringen können, und wir hätten den dort sachgerecht beraten können, weil die Argumentation, zu sagen, es war ja nichts Neues zu …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wer ist denn hier so groß? Mein Vorredner oder so? Ein bisschen runtermachen hier. (Der Abgeordnete Sebastian Ehlers stellt das Rednerpult ein.) Mit dem Gesetzentwurf, der hier vorliegt heute in Zweiter Lesung, wird die Möglichkeit einer elektronischen Eilverkündung von …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Erst mal darf ich auch namens meiner Fraktion unsere Freude zum Ausdruck bringen, Frau Ministerpräsidentin, dass Sie genesen sind und heute hier wieder unter uns im Parlament sind. Und ich möchte auch die Debatte nutzen, um mit einer Legendenbildung aufzuräumen, die vom …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir reden heute über ein ernstes Thema. (Michael Noetzel, DIE LINKE: Da bin ich ja gespannt, ob wir drüber reden.) Sehen Sie, Herr Noetzel, im Ältestenrat haben wir darüber gesprochen, hier ordentlich und würdevoll miteinander umzugehen. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD) …

Ja, Herr Barlen hat sich ja gerade für mehr Fairness ausgesprochen. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Das ist die Wahrheit.) Wir sehen ja, er geht hier mit sehr gutem Beispiel voran, aber ich kann im Zweifel auch lauter reden als Herr Barlen. Ich habe da kein Problem mit, meine Damen und Herren. Stichwort „Kleine Anfragen“: 76 haben die …

Ja, es reicht ja auch zu denken.

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ob es der letzte Redner ist, werden wir mal sehen. Wir haben ja noch ein bisschen Redezeit hier. Von einer Koalition, die in ihrem Koalitionsvertrag 77-mal etwas prüfen will, 35-mal etwas fortsetzt, 278-mal etwas weitermacht (Julian Barlen, SPD: Den Zettel haben Sie schon mal …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Rösler, das müssen Sie mir noch mal erklären! Sie sagen eins, Sie vertrauen dem Justizministerium, dass es bei der Frage alles richtig macht. Die Ministerin erklärt vorhin, dass sie gar nicht zuständig ist. (Jeannine Rösler, DIE LINKE: In ihrer Zuständigkeit! In ihrer …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich hatte mich schon auf den ersten Gesetzentwurf aus dem Justizministerium für diese Wahlperiode gefreut. Nach der umfangreichen Begründung der Justizministerin, die etwas umfangreicher war als die Einbringung des Kollegen der LINKEN, gehe ich aber mal davon aus, dass …

Habe ich Sie also richtig verstanden, dass Sie die fünfmonatige, ja, quasi jetzt Verzögerung damit begründen, mit dem Hackerangriff und der Corona-Pandemie?

Gerne.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sie haben mit Schreiben vom 31.08. letzten Jahres die Landeshauptstadt Schwerin darüber informiert, dass es eine Zuwendung des Landes geben wird für den Bau der Radsporthalle, 6,5 Millionen Euro. Jetzt, fünf Monate später, hat der zuständige Beigeordnete im Hauptausschuss auf …

Ja, sehr geehrter Herr Kollege Albrecht, vielen Dank für den engagierten Vortrag! Ich hatte mich eigentlich gefreut darauf, vielleicht noch ein letztes Mal hier Herrn Koplin zu erleben als gesundheitspolitischen Sprecher, aber auch Sie haben ja richtigerweise erkannt, dass es gar kein Gesundheitsthema originär ist, sondern ein …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, der letzte Redebeitrag hat gezeigt, dass es, glaube ich, gut und richtig ist, dass diese Fraktion den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern nicht in Form einer Vizepräsidentin nach außen vertritt. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und Jutta Wegner, …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Gestatten Sie mir, zunächst darauf einzugehen, was mein Vorredner hier vorgetragen hat, (Heiterkeit bei Philipp da Cunha, SPD: Das lohnt sich nicht.) denn er scheint das Gesetz gar nicht gelesen zu haben. Ist auch nicht schlimm, denn er war ja nicht im Ausschuss dabei, da hat sich …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin Ihnen dankbar, dass Sie diese frohe Kunde hier überbracht haben. Danach erübrigt sich auch die Frage, warum ich heute hier vor Ihnen stehe und nicht der Fraktionsvorsitzende. Der hat also einen guten Grund, warum er heute der Sitzung und der Regierungserklärung nicht …

Herr Alterspräsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte mich zunächst erst mal bei den Kollegen – und in dem Fall waren es jetzt nur Kollegen, da brauchen wir jetzt nicht zu gendern oder so – bedanken, die hier die Vorarbeit geleistet haben, nämlich das waren die Parlamentarischen Geschäftsführer von CDU, SPD und LINKEN …