Sebastian Ehlers

Ja, sehr geehrter Herr Kollege Albrecht, vielen Dank für den engagierten Vortrag! Ich hatte mich eigentlich gefreut darauf, vielleicht noch ein letztes Mal hier Herrn Koplin zu erleben als gesundheitspolitischen Sprecher, aber auch Sie haben ja richtigerweise erkannt, dass es gar kein Gesundheitsthema originär ist, sondern ein Wissenschaftsthema, und deswegen, Frau Ministerin, auch noch mal der Nachklapp: Für das Thema Wissenschaft ist die CDU, (Philipp da Cunha, SPD: Auf den Beitrag hier!) ist die CDU nun seit dem Jahr 2011 nicht mehr zuständig, (Philipp da Cunha, SPD: Auf den Beitrag!) von daher können Sie uns hier nicht für verantwortlich machen. (Patrick Dahlemann, SPD: Zum Glück!) Und zu den 6 Millionen Euro kann ich nur sagen, wo ein politischer Wille ist, ist auch ein Weg. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Ah!) Das haben wir ja am Beispiel Crivitz jetzt gesehen, (Jeannine Rösler, DIE LINKE: Ah ja!) da gab es einen politischen Willen. Seit gestern wissen wir ja, mit 6 Millionen Euro wird dort jetzt quasi künftig keine Geburt mehr stattfinden und wir stärken Helios als privaten Träger – das nur am Rande –, (Zuruf vonseiten der Fraktion der SPD: Das ist eine Falschaussage.) aber auch da war es quasi politisch gewollt, 6 Millionen Euro ... (Julian Barlen, SPD: Eine bewusste Falschaussage.) Das ist keine Falschaussage, Herr Barlen. Ich weiß ja ganz genau, was Helios dort, (Christine Klingohr, SPD: Selbst für die Bürger!) was Helios dort nicht machen wird: Es werden keine Geburten mehr in Crivitz stattfinden. Herr Barlen, das wissen Sie auch, brauchen Sie nichts Falsches zu behaupten. Aber, Herr Kollege Albrecht, ich möchte mal gerne aus einem Beitrag zitieren, da steht nämlich drin – und das sind die ersten Handlungsempfehlungen der LINKEN für die Enquete-Kommission –: Die mittlerweile dramatische Fachkräftesituation in allen Bereichen der medizinischen Versorgung war lange absehbar. Sie hat nunmehr eine Dimension erlangt, die nach zeitgleicher Anwendung verschiedener Mittel und Wege verlangt, allein, um die angespannte Lage nicht noch weiter zu verschärfen. Zu diesem Maßnahmenbündel können gehören: die Erhöhung der Zahl der Studienplätze im Bereich Humanmedizin. Herr Kollege Albrecht, das stammt aus der Feder Ihrer Fraktion. (Beifall Daniel Peters, CDU) Und ich kann Ihnen auch sagen, (Torsten Koplin, DIE LINKE: Das stellen wir doch gar nicht in Abrede.) und ich kann Ihnen auch sagen, warum, (Torsten Koplin, DIE LINKE: Aber Ihr Antrag ist untauglich.) ich kann Ihnen auch sagen, warum die Formulierung in der Enquete-Kommission so unkonkret ist, warum da keine konkreten Zahlen drinstehen. Das ist leider am Kollegen Barlen und der SPD gescheitert. Kollege Koplin und ich waren da durchaus einer Meinung. Herr Kollege Koplin, das werden Sie hoffentlich bestätigen. Wir haben auch häufiger mal über Bande gespielt, hat leider nicht gereicht, weil die SPD sogar schon bei der Enquete-Kommission es abgelehnt hat, (Heiterkeit bei Julian Barlen, SPD) sich bei dem Thema Studienplätze klar zu positionieren. (Julian Barlen, SPD: Absoluter Unsinn!) Und deswegen, Herr Albrecht, bitte tun Sie nicht so, als wenn das hier alles nicht fundiert sei! (Jeannine Rösler, DIE LINKE: Der Antrag ist nicht gut!) Sie haben sich selber dafür ausgesprochen – ich habe es gerade hier zitiert –, die Studienplätze zu erhöhen. Seien Sie wenigstens ehrlich und sagen Sie, Sie konnten sich mit Ihrer Forderung in den Koalitionsverhandlungen nicht durchsetzen, wie bei vielen anderen Punkten auch, und erzählen Sie uns hier nicht die Unwahrheit! Das wäre meine Bitte, auch wenn es hier Ihre Jungfernrede war. (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)