Anne Shepley

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wie fühlt es sich an, ein Leben zu haben, in dem man nicht sein kann, wer man ist? Wie fühlt es sich an, unterdrückt zu werden und als Frau die eigene Kleidung nicht auswählen zu können? (Zurufe von Jens-Holger Schneider, AfD, und Enrico Schult, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Der hier sehr kurzfristig vorgelegte Gesetzentwurf zur Überarbeitung des Landesausführungsgesetzes SGB IX und anderer Gesetze passt geltendes Bundesrecht – wir haben es heute schon oft gehört – an die finanzielle Ausstattung der Kommunen an. Festhalten kann man, dass es …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg/-innen! Ich bin jetzt ehrlich gesagt so ein bisschen am Zögern, denn meine vorbereitete Rede ist ehrlich gesagt ein bisschen zu nett für das, was jetzt hier gerade abgelaufen ist. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU) Ich hatte mich nach den doch sehr emotional und engagiert geführten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Liebe CDU! Allein der Titel der Aussprache ließ erahnen, in welche Richtung die heutige Debatte gehen wird und wie Sie beharrlich an etwas festhalten, was nun endlich nach so vielen Jahren der Vergangenheit angehört. (Marc Reinhardt, CDU: Noch nicht.) Das System Hartz IV …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Noch mal zurück zu dem fiktiven, der fiktiven Straftäter/-in: Die Duldung wird dann also ausgesprochen und ich bin ausreisepflichtig in Deutschland. Gleichzeitig wird selbstverständlich die Straftat, die ich begangen habe, von den Gerichten, von den entsprechenden Verfahren geahndet. Es wird ein Strafmaß …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Mal wieder fällt es im Angesicht des vorliegenden Antrages der AfD-Fraktion schwer zu entscheiden, welche Punkte man zuerst richtigstellen soll. Ich bin da dem Minister für die sehr sachliche Einführung in das Thema dankbar. So unsachlich, stümperhaft …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin Drese! Meine Damen und Herren Abgeordnete! In der vorletzten Legislaturperiode tagte die Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ und bereits damals war klar, dass der demografische Wandel in den nächsten Jahren immer stärker voranschreitet. Im deutschlandweiten Vergleich …

Also erst mal hätte ich mich sehr gefreut, wenn Sie meinen Worten vorher zugehört hätten. Ich habe nämlich bereits gesagt, dass wir uns sehr wohl auf Bundesebene dafür eingesetzt haben, dass ich mich persönlich dafür eingesetzt habe. Ich kann aber nichts daran ändern, dass die Etatlage so ist, wie sie ist. Es gibt im Kita-Qualitätsgesetz …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin Oldenburg! Meine Damen und Herren! Sprache ist ohne Zweifel das wichtigste Mittel zur menschlichen Verständigung. Kinder entdecken mithilfe der Sprache die Welt, teilen sich anderen mit und treten miteinander in Beziehung. Es gibt Zweijährige, die wortgewandt sind, sich den ganzen Tag …

Nein, ich gestatte keine Zwischenfrage. Ich hatte nur diesen einen Kommentar und das mir wichtig, dass es in den Kommentaren der Ministerin hier nicht vertauscht wird. Eine Betreuungsquote hat nichts mit der Qualität in den Kitas zu tun. Das sind zwei verschiedene Sachen. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der FDP – Zuruf von …

Ja, danke, Frau Präsidentin! Frau Bildungsministerin Oldenburg, ich muss doch eine Sache noch mal ganz klarstellen. Sie haben ja hier eine sehr emotionale Rede dafür gehalten, (Rainer Albrecht, SPD: Die war gut. – Patrick Dahlemann, SPD: Die war sehr, sehr gut.) dass sozusagen alles gut ist in unseren Kindertageseinrichtungen im Land. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin Oldenburg! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Deutschlands Kinderbetreuung – mein Kollege Herr Renz hat es angesprochen – ist ein Flickenteppich. Wo einerseits Kinder in Baden-Württemberg oder Bremen in großzügigen Räumen individuell betreut werden, müssen Kinder in unserem Bundesland mit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete! „Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist eine der zentralen Herausforderungen, um das Leben in unserem Land zukunftsfähig und gerecht zu gestalten. Dafür müssen Frauen und Männer auf dem gesamten Lebensweg die gleichen Chancen erhalten – persönlich, beruflich und familiär.“ So …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleg/-innen! Der verbrecherische Krieg Russlands gegen die Ukraine, aber auch klimatisch bedingte Missernten in anderen Teilen der Welt und damit verbundene Rohstoffknappheit betreffen auch die Agrar- und verarbeitenden Betriebe in Mecklenburg-Vorpommern. Die Rohstoffpreise sind gestiegen, die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleg/-innen! Der vorliegende Antrag der FDP-Fraktion weiß leider selbst nicht so wirklich, was er will. Im Titel spricht er von Evaluation, im Text selbst dann von einer Anpassung der Mehrwertsteuersystemrichtlinie. Um eines vorwegzunehmen, eine Evaluation, so wie im Titel gefordert, ist immer …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir sind uns sicher alle einig, dass Verbesserungen der Situation in der Pflege nötig sind. Und bei aller Ungeduld, die sich angesichts des Pflegenotstandes im Krankenhaussektor und der sich zuspitzenden prekären Arbeitsbedingungen einstellt, habe ich den Eindruck, dass im …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Auch ich habe nur ein paar kurze Anmerkungen, weil ich tatsächlich nicht mehr viel hinzuzufügen habe meinen Vorrednern aus den demokratischen Fraktionen. Auch uns ist natürlich nicht verborgen geblieben, dass dieser Antrag völlig veraltet und aus der Zeit gefallen ist. Es wurde …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Wenn wir heute mit dieser extremen Kurzfristigkeit den vorliegenden Gesetzentwurf besprechen, so müssen wir zwei Dinge betrachten: zum einen den Inhalt, der sich mit der Frage befasst, die die Kreise und kreisfreien Städte schon seit 2020 unter großen finanziellen Druck …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Wir befinden uns in einer außergewöhnlichen Situation. Die Preisentwicklung der letzten Monate hat derart an Dramatik zugenommen, wie wir es in Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr erlebt haben. Die Preise für Erdgas sind im Mai 2022 um 241,2 Prozent höher …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Einzelplan 10 für den Bereich Soziales, Gesundheit und Sport enthält eine Vielzahl von Maßnahmen und Mittelbereitstellungen, über die vieles zu sagen ist. Ich werde mich aber auf ein paar generelle Punkte beschränken und dann entsprechend die zwei Ihnen vorliegenden …