Anne Shepley

Also erst mal hätte ich mich sehr gefreut, wenn Sie meinen Worten vorher zugehört hätten. Ich habe nämlich bereits gesagt, dass wir uns sehr wohl auf Bundesebene dafür eingesetzt haben, dass ich mich persönlich dafür eingesetzt habe. Ich kann aber nichts daran ändern, dass die Etatlage so ist, wie sie ist. Es gibt im Kita-Qualitätsgesetz Säulen, die vereinbart sind, Sprachförderung ist davon eine der Hauptsäulen im Kita-Qualitätsgesetz, (Zuruf von Andreas Butzki, SPD) es werden also weiterhin Gelder dafür zur Verfügung gestellt. Ich schließe mich hier anderen grünen Landespolitiker/-innen an und sage, ja, der Druck muss aufrechterhalten werden, ja, ich bin auch nicht zufrieden. Und insofern ist ein Druck von Landesebene sehr wohl berechtigt. Aber ich bin selber nicht in der Berliner Politik. Ich kann jetzt nicht eine Entscheidung im Bundestag darüber treffen. Wenn ich es könnte, würde ich mich dafür aussprechen, dass die Sprach-Kita-Programme erhalten bleiben. Sie müssen mir schon glauben, dass wir ernsthaft hier versuchen, dieses Problem mit allen gemeinsam noch zu lösen, und der Druck, den wir hier in diesem Parlament dafür aufbauen können, wird entscheiden vielleicht darüber, ob es möglich ist oder nicht. (Zuruf von Rainer Albrecht, SPD) Und da können Sie mir jetzt hier die Motive absprechen und sagen, ja, Sie haben ja doch nicht mit Frau Paus telefoniert. Ich habe es jetzt gerade zweimal gesagt, ich habe mich sehr wohl dafür eingesetzt, ich bin auch nicht die einzige grüne Politikerin in den Landesparlamenten. Wenn Sie nach Schleswig-Holstein gucken, da haben wir eine Sozialministerin, die hat sich auch dafür eingesetzt in der letzten Plenarwoche. Ich bin da durchaus nicht allein. Und Sie wissen aber auch um die Realitäten in der Politik. Ich muss Ihnen jetzt hier nicht erklären, dass ein Haushalt kein Fass ohne Boden ist. Und ja. (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Die Abgeordnete Eva-Maria Kröger spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.)