Anne Shepley

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute schließen wir gemeinsam einen wichtigen parlamentarischen Weg ab, mit einem Gesetz, das unsere Demokratie ein Stück näher zu den Menschen bringt. Öffentliche Petitionen, die Mitzeichnungsfunktion, klare Wege der Beteiligung, das sind keine technischen Details, das ist …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Vielen Dank für die Debatte! Erlauben Sie mir, in der wenigen Zeit, die ich jetzt noch habe, ein paar Punkte herauszugreifen. Zunächst habe ich Ihnen ein Beispiel mitgebracht aus einem Landkreis, wo die Dinge nicht ganz so rosarot aussehen wie offensichtlich bei Frau Klingohr. Das ist …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte heute nicht abstrakt sprechen und deshalb möchte ich zu Beginn kurz erklären, über wen wir hier eigentlich reden. Care Leaver sind junge Menschen, die einen Teil ihres Lebens in der stationären Kinder- und Jugendhilfe verbracht haben – das sind zum Beispiel …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich darf diese Rede für meine Kollegin Frau Oehlrich halten und wünsche ihr von dieser Stelle gute Besserung. (Beifall Thomas Würdisch, SPD) Nichtsdestotrotz, und das wissen Sie, liegt mir als gleichstellungspolitischer Sprecherin meiner Fraktion natürlich auch sehr viel an diesem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Der Titel dieser Debatte weckt einen großen Anspruch: „Reformen von Rente und Gesundheitsversorgung nur vernünftig und sozial gerecht“. Aber wenn wir ehrlich sind, klafft zwischen diesem Anspruch und der Wirklichkeit eine gewaltige Lücke. Die Bundesregierung aus CDU und SPD ist mal …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Vielen Dank, Herr Kollege Mucha, für die Zulassung der Frage! Ich habe mich doch sehr gewundert gerade, Sie haben ja die Ausführungen meiner Kollegin Oehlrich hier mit so einer Handbewegung und entsprechenden Worten komplett vom Tisch gefegt. Haben Sie denn die Möglichkeit, uns mal konkret zu sagen, was Sie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleg/-innen! Eine Geburt ist ein zutiefst persönlicher Moment im Leben einer Familie. Sie ist medizinisch anspruchsvoll, emotional prägend und sie muss vor allem eines sein: sicher, respektvoll und selbstbestimmt. Genau daran muss sich moderne Geburtshilfe messen lassen. Der vorliegende …

Ja, sehr gerne, Frau Präsidentin! (Horst Förster, AfD: Jetzt erzählt sie wieder was von der Menschenwürde!) Ich danke Ihnen, dass Sie mir noch mal Gelegenheit geben, das auch ganz klarzustellen. Zunächst mal würde ich jetzt mal die steile These aufstellen, dass Ihr Großvater/Urgroßvater, ich habe jetzt vergessen, wie die familiäre …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleg/-innen! Ich danke Ihnen für die Debatte und möchte für meine Fraktion doch noch mal auf einige Punkte eingehen, bei denen uns sehr viel daran liegt, dass wir die auch richtig verstanden wissen hier. Zum einen ging es ja sehr viel um Kosten. Gerade die CDU hat das immer wieder rausgearbeitet, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleg/-innen! Erlauben Sie mir zunächst mit Blick auf die Ausführungen von Herrn Förster zu sagen, also Sie nehmen sich hier als AfD-Fraktion ja das Recht heraus oder für sich in Anspruch, dass Sie nicht Faschisten genannt werden wollen oder dürfen. (Jens-Holger Schneider, AfD: Genannt werden wollen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleg/-innen! Wenn wir heute über soziale Medien sprechen, dann sprechen wir über einen digitalen Raum, der längst zum Alltag unserer Kinder und Jugendlichen gehört, und gleichzeitig über einen Raum, der nach ganz anderen Regeln funktioniert als das, was wir aus der analogen Welt kennen. Digitale …

Ja, sehr gerne. Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich gehe davon aus, dass wenn wir seit fast einem Jahr Missstände dokumentiert haben in dieser Unterkunft, dass sie auch weiterhin Relevanz haben. Deswegen meine Nachfrage: Sieht die Landesregierung angesichts der in Wismar dokumentierten Missstände nicht gerade in den Regelungslücken der …

Vielen Dank, sehr geehrte Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Minister! Im aktuellen Fachgutachten zur Gemeinschaftsunterkunft „Haffburg“ in Wismar werden gravierende Missstände beschrieben, darunter Defizite in der sozialen Betreuung, fehlende Gewalt- und Kinderschutzkonzepte sowie Hinweise auf unverhältnismäßige und möglicherweise …

Ja, ich danke Ihnen, und ich bitte noch einmal darum, dass es in den Ausschuss überwiesen wird. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleg/-innen! Ich danke Ihnen für Ihre Wortbeiträge, und erlauben Sie mir voranzustellen eine Bemerkung an den Kollegen der Linken, der jetzt leider nicht mehr anwesend ist. Aber ich muss schon sagen, dass hier zweimal im Verlaufe dieser Aussprache auf Emotionalität eingegangen wurde und darauf, dass …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleg/-innen! Wir hätten es uns an dieser Stelle sehr einfach machen können, indem wir sagen: Was solls, das Kinderschutzgesetz, das stand bereits Ende letzten Jahres auf der Tagesordnung dieses Landtages und damals hat das Hohe Haus viele gute Dinge für verbesserten Kinderschutz auf den Weg …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleg/-innen! Ich freue mich sehr, heute zu diesem Gesetzentwurf sprechen zu dürfen, und ich tue das mit echtem Optimismus, Optimismus, weil wir sehen, parlamentarische Arbeit kann Nähe zu den Menschen schaffen. Zunächst möchte ich sagen, wir bringen diesen Antrag sehr gern gemeinsam ein. Unser Dank …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleg/-innen! Wohnungslosigkeit – der Kollege Trepsdorf hat es vorhin schon gesagt –, das ist eine der drängendsten sozialen Fragen unserer Zeit. Im Jahr 2024 – und ich wiederhole diese Zahl noch mal – waren nach Hochrechnung der Bundesarbeitsgemeinschaft über eine Million Menschen in …

Danke, Frau Präsidentin! Die Strategie beschreibt Nachwuchsprobleme, klar, hat aber bei der Ansprache und Beteiligung junger Menschen fast nichts Konkretes anzubieten. Denn wenn wir junge Menschen an unser Bundesland binden wollen, statt sie an andere Regionen zu verlieren, brauchen sie positive Engagementerfahrungen. Sie schaffen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleg/-innen! Ehrenamtliches Engagement ist ein tragender Pfeiler unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts und für lebendige, resiliente Regionen in Mecklenburg-Vorpommern unverzichtbar. Gerade in einem großen Flächenland mit weiten Wegen und oft dünnen Strukturen gilt das ganz besonders. …