Anne Shepley

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleg/-innen! Ich danke Ihnen für Ihre Wortbeiträge, und erlauben Sie mir voranzustellen eine Bemerkung an den Kollegen der Linken, der jetzt leider nicht mehr anwesend ist. Aber ich muss schon sagen, dass hier zweimal im Verlaufe dieser Aussprache auf Emotionalität eingegangen wurde und darauf, dass ich offensichtlich hier sehr emotional mit diesem Antrag unterwegs bin, falls Herr Albrecht zuhört oder falls Sie ihm das zutragen könnten, ich empfehle ein Gespräch mit den Feministinnen in der Fraktion, also als Frau hier geframt zu werden, dass ich emotional sei und deswegen dieses Thema hier vorbringe, da verwehre ich mich dagegen, und das finde ich auch als Argument gegen diesen Antrag nicht ganz tragend. (Enrico Schult, AfD: Und das von den Linken, also das ist ja …! – Zuruf von Thore Stein, AfD) Lassen Sie mich auf ein paar Wortmeldungen eingehen. (Thore Stein, AfD: Herr Koplin, was ist los? – Zuruf von Enrico Schult, AfD) Natürlich, und das habe ich anfangs schon gesagt, haben auch wir als Fraktion sehr stark diskutiert, wie wir umgehen mit dem sozusagen Änderungswillen, den wir mit diesem Gesetz noch haben. Es wurde im Ausschuss stark diskutiert und es kam immer wieder aus verschiedenen Fraktionen jetzt die Anmerkung, ja, das ist alles noch viel zu früh, das Gesetz konnte noch nicht greifen, wir müssen erst mal abwarten, was da jetzt passiert. Es ist auf eine Weise sicherlich ein sinnvoller Gedanke, auf die andere Art wissen wir aber schon von den vielen Expert/-innen, die im Ausschuss gesprochen haben, dass dieses Gesetz, so, wie es da jetzt steht, eben in der Praxis nicht ausreichend ankommen wird. Da ist egal, ob das, was drinsteht, ausreichend umgesetzt wird. Wir wissen, dass es Probleme hat, dass es noch Sachen hat, die noch geschärft werden müssen. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wenn die Expert/-innen uns das sagen im Ausschuss und wir nicht darauf reagieren, dann finde ich das für uns als Parlamentarier einfach auch nicht genug. Letztendlich geht es hier um Kinder in diesem Land, die eben viel zu oft – und da bin ich leider nicht bei Ihnen, Herr Schiefler –, es wird halt übersehen. Es ist nicht so, dass jeder von uns weiß und ein Bewusstsein dafür hat, dass irgendwas irgendwann mal passiert. Ich weiß nicht, ob Sie im „Nordkurier“ die Berichterstattung heute verfolgt haben, der Fall der Leonie, da hat niemand hingeguckt, es hat niemand gesehen oder es wollte niemand sehen, es ist niemand auf Leute zugegangen. Deswegen brauchen wir einen gesamtgesellschaftlichen Ansatz, wo alle sensibilisiert werden und hinschauen. Und ja, das geht auch ans Ehrenamt. Und ich glaube nicht, dass es reicht, hier sich hinzustellen und zu sagen, wir muten den Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtlern zu viel zu, (Elke-Annette Schmidt, Die Linke: Das wird doch aber gemacht!) weil es gibt schon sehr viele, die das machen, aber es gibt eben auch Ehrenamt, was es nicht macht. Und was ist denn für das Kind jetzt die Ausrede, wenn da was passiert, in einem Verein, weil das Ehrenamt das nicht leisten konnte, dann müssen wir unterstützen. Dann müssen wir alle gemeinsam hinschauen und versuchen, Schutzkonzepte flächendeckend einzuführen. Stichwort „Schutzkonzepte“ vielleicht noch mal, Frau Drese, weil das hatten wir im Ausschuss auch schon, das ist immer noch ein großes Missverständnis: In den Unterbringungen, in den Geflüchteten-Unterbringungen gibt es keine rechtliche Voraussetzung dafür, dass Schutzkonzepte gemacht werden müssen, nicht im SGB, nicht in der GUVO und eben auch nicht im Kinderschutzgesetz. Und das wollen wir ändern, weil die Kinder dort auch Schutz brauchen, verdammte Axt! (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Also es tut mir leid, ich finde, das ist einfach zu kurz gesprungen, sich hier hinzustellen und zu sagen, ja, wir machen jetzt kooperativen Kinderschutz. Ich will da auch gar keinem absprechen, und die Ämter arbeiten auch alle am Anschlag, die Leute, die schon was tun, die tun sehr viel. Aber wir brauchen mehr von uns, wir brauchen die gesamte Gesellschaft, damit so viele Kinder wie möglich geschützt werden, auch die, die im Moment eben noch nicht geschützt werden, und das gehört doch auch zur Realität dazu. So, und zur CDU möchte ich noch sagen, Sie haben auch gesagt, viel zu früh und vor allem sind Sie, Herr Glawe, wirklich sehr oft auch auf den finanziellen Aspekt eingegangen. Dazu sage ich nur, ich glaube, beim Thema Kinderschutz können wir nicht die ganze Zeit nur von Konnexität reden und was das uns alle kosten wird. (Zuruf von Harry Glawe, CDU) Ich habe ja auch schon davon gesprochen, auch nicht nur bei diesem Thema, dass Prävention, also wenn wir hinschauen und wenn wir Dinge auch verhindern, dass das viel billiger ist, als wenn wir sozusagen das Kind nicht gesehen haben (Zuruf von Harry Glawe, CDU) und hinterher die Maßnahmen ergreifen müssen, um die Situation irgendwie noch zu retten für ein schwer traumatisiertes Kind, nur, weil wir als Gesellschaft gesagt haben, ach, na ja, oder als Parlamentarier, gut, ist jetzt erst drei Monate alt, wir wissen, wo die Probleme sind, aber wir kümmern uns da jetzt nicht mehr drum. Also mir ist es einfach zu kurz gesprungen!