Michael Meister

Selbstverständlich! Vielen Dank! Ich fand es nur witzig, nicht witzig, ich fand es traurig, dass die SPD bei Ernährungsarmut (Christian Winter, SPD: Das hatten wir doch da gar nicht gesagt.) rumgelacht hat. (Julian Barlen, SPD: Nein, haben wir nicht.) Das ist ein Zeichen für die SPD. Mehr muss ich da gar nicht zu sagen. So. (Julian …

Ja, vielen Dank! Getroffene Hunde bellen ganz offensichtlich. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE) Also das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf in Deutschland liegt bei 48.750 Euro, in Hamburg bei 79.000 Euro, in Mecklenburg-Vorpommern gerade mal bei 36.000 Euro. Von guten Löhnen zu sprechen, sehr …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! „In stürmischen Zeiten auf Kurs“, nach dieser erwartbaren Märchenstunde der SPD, (Zuruf vonseiten der Fraktion der SPD: Hätten Sie mal besser zugehört!) in der die bestehenden Probleme klein und die Chancen für unser Land groß geredet wurden, ist es ist nun leider an der …

Jetzt bitte nicht. Gerne zum Schluss. Zweitens, Bildungsmangel. In Mecklenburg-Vorpommern verlässt jeder zehnte Schüler die Schule ohne Abschluss. Die Jugendlichen, die einen Abschluss schaffen, kommen oft ohne die notwendigen Qualifikationen und mit einer Arbeitsmoral in den Betrieb, die im freien Fall sind. Ein Land, das für seine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Von mir auch hier einen guten Morgen! (Heiterkeit und Zuruf von Ann Christin von Allwörden, CDU) Wenn man sich die Rede von Herrn Winter gerade angehört hat – alles im Lot, wir haben keine Probleme, läuft …

... zur Wehrfähigkeit von Personen kann keine Aussage getroffen werden. Ich fragte gerade: Wie viele ukrainische Männer leben bei uns in Mecklenburg-Vorpommern? Es ging eben gerade nicht um die Wehrfähigkeit. Das ist der Unterschied.

Genau, ich fragte in dieser Anfrage: Wie viele wehrfähige ukrainische Männer leben bei uns in Mecklenburg-Vorpommern? Und darauf erhielt ich die Antwort, ...

Ich habe die Anfrage tatsächlich vorliegen. Die habe ich gestellt seinerzeit. Das war die Drucksache 8/4200. (Zuruf von Jeannine Rösler, DIE LINKE) Moment, ich habe anders ...

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Minister! Ich werde versuchen, mich kurzzuhalten, kann es aber nicht versprechen. Herr Minister, in der Ukraine tobt ein Krieg, das ist bekannt. Und Russland hat aktuell sogar schon nordkoreanische Truppen eingesetzt, um diesen Krieg weiterzuführen. Die Ukraine ihrerseits hat eine …

Gut. Dann ein letzter Satz dazu: Wer arbeiten kann, der soll auch arbeiten. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Die Konsequenzen liegen auf der Hand.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute sprechen wir darüber, wie wir unser Sozialsystem retten können, indem wir einfach mehr Geld in die Jobcenter pumpen. Der Vorschlag, die Jobcenter aufgabengerecht auszufinanzieren, lenkt von den eigentlichen Problemen ab und greift viel zu tief – zu kurz, Entschuldigung! …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe zu diesem Gesetzentwurf auch schon ausgeführt und unsere Auffassung hat sich jetzt auch nicht wirklich verändert, Frau van Baal, das wird Sie wahrscheinlich nicht wundern. Der Gesetzentwurf zur Modernisierung des Vergaberechts, der mag tatsächlich auf den ersten Blick …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben mit dieser Debatte ein Thema im Plenum, welches exemplarisch für die verfahrene Situation unserer Zeit steht. Wir stehen vor der einfachen, aber nicht leicht zu beantwortenden Frage, wo wir die Prioritäten unserer Zeit hinlegen sollen. Wir haben auf der einen Seite …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben hier einen Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts in Mecklenburg vorliegen, der durchaus positive Ansätze enthält, (Zuruf von Marcel Falk, SPD) um Bürokratie und den Wettbewerb zu stärken. (Zuruf von Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD) Die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der hier vorliegende Gesetzentwurf zielt auf notwendige Anpassungen und Modernisierungen ab, denen wir im Großen und Ganzen durchaus aufgeschlossen gegenüberstehen. Einzelne Regelungen des Bundespersonalvertretungsgesetzes gelten in den Bundesländern nur noch bis Ende dieses …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Foerster, wie kommen Sie darauf, dass wir – also die AfD – das Streikrecht schleifen wollen? Das möchte, das müssen Sie mir aber bitte begründen. (Zuruf von Thomas Krüger, SPD) Also mir wäre nicht bewusst, wo wir das jemals gefordert hätten. Aber ich möchte auch auf etwas …

Guten Morgen, sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst vielen Dank für diesen Antrag, Herr Foerster! Er zeigt doch mal wieder eindrücklich, von welchen Fehlvorstellungen viele Abgeordnete auf der eher linken Seite des Hauses inspiriert sein dürften. (Rainer Albrecht, SPD: Na, na, na, na, na!) Die Thematik …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Und am deutschen Steuergeld kann es auch nicht liegen, denn das ist in ausreichendem Maße vorhanden, es befindet sich halt nur viel zu oft nicht in Deutschland. (Beifall Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) Anstatt von 2018 bis 2022 130 Milliarden, 130 Milliarden Euro Steuergelder für Entwicklungsleistungen in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Barlen, die Worte höre ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. (Zuruf von Thomas Krüger, SPD) Dass wir uns heute mit diesem äußerst bedeutenden Thema auseinandersetzen müssen, ist schlichtweg ein politisches Armutszeugnis, ein Armutszeugnis für alle hier im Plenarsaal …