Michael Meister

Guten Morgen, sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst vielen Dank für diesen Antrag, Herr Foerster! Er zeigt doch mal wieder eindrücklich, von welchen Fehlvorstellungen viele Abgeordnete auf der eher linken Seite des Hauses inspiriert sein dürften. (Rainer Albrecht, SPD: Na, na, na, na, na!) Die Thematik der Betrieblichen Gesundheitsförderung ist in der Tat für unser Land, für unsere Arbeitnehmer sowie natürlich auch ganz besonders für unsere Wirtschaft und damit nicht zuletzt für unsere Unternehmen von nicht unbeachtlicher Relevanz. Gesundheitsförderung auch am Arbeitsplatz hebt natürlich die Lebensqualität. Sie hat positive Auswirkungen auf die körperliche Gesundheit. Sie hat positive Auswirkungen auf das psychische Wohlbefinden und sie kann eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen und damit eine Aktivierung beziehungsweise Beteiligung der Arbeitnehmer befördern. Und eine berufliche Gesundheitsförderung kann einen wirksamen Beitrag zur Reduzierung von Krankheits- und Ausfallzeiten leisten, was sich dann positiv auf die Arbeitsproduktivität, sprich die Wertschöpfungskette, auswirkt. Insbesondere Klein- und Kleinstunternehmen, in denen der Chef oftmals noch selbst mit anpackt, haben ein natürliches Interesse daran, dass die Arbeitnehmer nicht ausfallen, denn ohne Personal kann man schlicht und ergreifend kein Geld verdienen. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das wissen die nicht.) Und genau aus diesem Grund nehmen viele Unternehmen die Thematik der Betrieblichen Gesundheitsförderung sehr ernst. (Zuruf von Christian Winter, SPD) Allerdings ist die Integration solcher Maßnahmen in den Arbeitsalltag insbesondere für kleinere Unternehmen eine verhältnismäßig große Herausforderung. (Christian Winter, SPD: Also! Lächerlich!) Das Ausloben eines Preises ist hier nicht wirklich geeignet, der Förderung der Betrieblichen Gesundheitsförderung in angemessener Weise gerecht zu werden, und es läuft auch vollkommen an der Lebensrealität vorbei. Vielmehr wäre zu prüfen, inwieweit die Berufsgenossenschaften und Unfallkassen, an die die Unternehmen nicht wenig Geld zahlen müssen, die Leistungen im Hinblick auf die Betriebliche Gesundheitsförderung ausweiten könnten, denn die Berufsgenossenschaften sind bereits für die Verhütung von Unfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren zuständig. Und auch die Industrie- und Handelskammern in Rostock und Neubrandenburg haben bereits Seminare unter dem Titel „Zufriedene Mitarbeitende bleiben länger – Tipps für betriebliches Gesundheitsmanagement“ angeboten. Selbst auf der Internetseite der Hanse- und Universitätsstadt Rostock findet man vielfältige Informationen zu diesem Thema. Und statt einen Preis auszuloben, der am Ende doch nur wieder eine rot-rote Nabelschau ist, wäre den Unternehmen in diesem Land mehr geholfen, wenn sie durch eine Verringerung der Abgaben und Bürokratie entlastet werden würden. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Genau! – Zuruf von Christian Winter, SPD) Damit würden insbesondere in Klein- und Kleinstbetrieben diejenigen Ressourcen freigesetzt, die dann auf die Betriebliche Gesundheitsförderung verwandt werden könnten. Und den in Kleinstunternehmen tätigen Arbeitnehmern würden sie eher helfen, wenn die Arbeits- und Erwerbseinkommen nachhaltig steigen, also am Ende mehr Netto vom Brutto im Portemonnaie ist, (Christian Winter, SPD: Da haben wir auch Anträge eingebracht, da haben Sie nicht zugestimmt. – Zuruf von Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD) denn wenn die Arbeitnehmer in diesem Land mehr Geld im Portemonnaie hätten, könnten sie das gestiegene Einkommen auf die Dinge verwenden, (Zuruf von Henning Foerster, DIE LINKE) die für die Beibehaltung der Gesundheit förderlich sind. Und das fängt bei einer hochwertigeren Ernährung an und hört bei der Urlaubsbuchung auf. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Genau! – Zuruf von Christian Winter, SPD) Nicht zuletzt kann mehr Geld im Portemonnaie dazu führen, dass weniger psychische Belastungen aufgrund wirtschaftlicher Existenz- und Teilhabeängste bestehen. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Sehr richtig!) Wenn man sich nun aber die missratene Wirtschaftspolitik der letzten 30 Jahre in unserem Land anschaut, die dazu geführt hat, dass Mecklenburg-Vorpommern viel zu oft die rote Laterne innehatte, dann muss man sich fragen, ob Rot-Rot nichts Besseres zu tun hat, als solche Schaufensteranträge zu stellen. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Dieser Antrag ist schlicht und ergreifend überflüssig. Er hat keinen einzigen Mehrwert für Klein- und Kleinstunternehmen. Die Einzigen, die davon profitieren, sind LINKE und SPD, denn sie können sich einmal mehr mit einem Preis, (Christian Winter, SPD: Und was ist mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern?!) den sie öffentlichkeitswirksam an ihr eigenes Klientel vergeben werden, selbst beweihräuchern. (Zuruf von Christian Winter, SPD) Dieser Antrag ist eine aus Steuermitteln finanzierte Werbekampagne für LINKE und SPD und sonst nichts. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD: Oh! – Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)