Michael Meister

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir debattieren heute den Antrag der GRÜNEN zur vermeintlichen Verbesserung der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen und zur Stärkung einer sogenannten Willkommenskultur. Ich möchte hier ganz klar und deutlich machen, warum dieser Vorstoß wirklich kritisch zu sehen …

Gleichzeitig haben wir laut März-Prognose knapp drei Millionen Arbeitslose hier bei uns in der Bundesrepublik. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ach, die haben wir auch noch!) Meinen Sie nicht oder glauben Sie nicht, dass wir diese Differenz von 40.000/50.000 Leuten aus diesen drei Millionen herauskristallisieren können und qualifizieren …

Ja, vielen Dank, Herr Wirtschaftsminister! Ich möchte noch mal kurz an die Frage meines Kollegen kurz anschließen. Ich möchte es etwas detaillierter machen. Wir haben, also die Bertelsmann Stiftung sagt, wir brauchen jedes Jahr 288.000 Zuwanderer, also die zu uns kommen, qualifizierte. Gleichzeitig, das hatte mein Kollege schon …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Foerster, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht hätte Ihre Rede mit Sicherheit gefallen. (Zuruf vonseiten der Fraktion der SPD: Gehen wir von aus.) Denn wenn man sich die heutige Aussprache der Linksfraktion anhört, könnte man meinen, wir lebten im düsteren Zeitalter der …

Sind Sie sicher? (Glocke der Vizepräsidentin)

Sind Sie …

Sicher?

Haben Sie mitgerufen?

Haben Sie mitgerufen?

Waren Sie dabei? Haben Sie mitgerufen beziehungsweise ist das Ihre Sichtweise von Antifaschismus?

Ja, vielen Dank! Frau Präsidentin! Herr Noetzel, die Antifa, so, wie ich sie kennengelernt habe, auch schon persönlich durch persönliche Angriffe, die stand am 14.06. – so berichtet es die OZ – in Rostock mit mehreren Tausend Menschen auf der Straße. Zugegen waren auch Herr Barlen, die Oberbürgermeisterin aus Rostock, Frau Kröger, ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der hier vorgelegte Sachverhalt, der ist ein rein juristischer. Es geht darum, europäisches und Bundesrecht durchzuschalten und damit eine verstärkte Einwanderung von Fachkräften aus Drittstaaten zu ermöglichen, die Tendenz ist klar, von möglichst vielen sogenannten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich darf die Rede von Frau Federau heute vortragen und wünsche hier vom Rednerpult aus zunächst einmal beste Genesungsgrüße, liebe Petra! Verehrte Abgeordnete, ich kann die Euphorie um die Geothermie, die insbesondere seit dem Ukraine-Russland-Konflikt eingesetzt hat, gut …

… denn eine starke Wirtschaft ist die beste Sozialpolitik. – Ich danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Der letzte Satz?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte ganz kurz noch mal auf Sie, Herr Winter, zu sprechen kommen. Sie haben ja gerade ausgeführt, dass bei uns der reichste Mann der Welt, Elon Musk, (Christian Winter, SPD: Ich habe noch gar nicht geredet.) der über ein Vermögen von 480 Milliarden US-Dollar aktuell …

Ja, eine kurze. Vielen Dank! Die Wirtschaftsauskunft Creditreform erteilt der Bonität des Unternehmens die Schulnote „Sechs“, und da heißt es, Kredite werden abgelehnt, von einer Geschäftsverbindung wird abgeraten. Insofern würde ich bitte fragen wollen, ob bei Vergabe der 9 Millionen Euro die Bonität dieses Unternehmens seinerzeit …

Guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Wirtschaftsminister! Es geht um die Deutsche Bogenn GmbH. Und zwar wollte diese Firma vor knapp zehn Jahren mit einer millionenschweren Landesförderung von 9 Millionen Euro in Mukran sogenannte extralange Rohre produzieren. Über 100 Arbeitsplätze wurden versprochen, doch das Projekt …

Ja, vielen Dank, Frau Ministerin, Frau Präsidentin! Sie haben gerade davon ausgeführt, dass die Arbeitnehmer ja qualifiziert werden sollten. Ich möchte es jetzt mal ganz praktisch machen. (Henning Foerster, DIE LINKE: Arbeitslose!) Oder die Arbeitslosen qualifiziert werden müssen. Ich mache es jetzt mal ganz praktisch. Ich schaue jetzt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“, so Franz Müntefering 2001. Unsere Fraktion hat diese Aussprache beantragt, weil Deutschland sich in einer tiefen strukturellen Krise befindet. Die Kosten für das Bürgergeld werden 2025 voraussichtlich weit über den ursprünglichen …