Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ja, ich muss mich nun kurzfassen, insofern kann ich jetzt nicht sehr lange über unsere oder die Meinung dreier referieren, sondern ich denke, die wichtigsten Punkte. Und ich denke, für uns alle ist einend, Bildung ist nicht nur ein politisches Feld, Bildung ist das Fundament unserer …
Meine sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Der vorliegende Zehn-Punkte-Plan der CDU widmet sich der Herausforderung der ambulanten haus- und fachärztlichen Versorgung im Land. Das ist nicht nur löblich, sondern auch außerordentlich wichtig. Bei der Feststellung des Status quo sind wir uns völlig einig. Der …
Meine sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – René Domke, FDP: Pscht!) Ich freue mich, dass wir diesen Antrag gestellt haben und dann verbunden mit der Aussprache, und ich bedanke mich für diese wirklich heftige, interessante und, ich denke, auch sehr engagierte Debatte. …
Meine sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Stellen Sie sich vor, dass wir im Jahr 1995 sind und gemeinsam im Matheunterricht. Eine Mitschülerin wird im Unterricht dabei erwischt, wie sie heimlich unter dem Tisch eine SMS tippt auf einem klobigen Nokia 21/10. Der Mathelehrer schüttelt den Kopf, nimmt ihr das Gerät …
Guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Minister! Wir hatten neulich im Petitionsausschuss einen Vertreter des Innenministeriums zu Gast, der uns ausführlich und sehr professionell Ausführungen zur Forderung eines Petenten nach der Umsetzung der Zusatzrente für die Freiwillige Feuerwehr machte. Darum geht es mir hier aber …
Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren! Häusliche und sexualisierte Gewalt ist so umfassend und hat dermaßen negative soziale, gesundheitliche und psychische Auswirkungen, und es tut unendlich weh, über dieses Thema zu sprechen! Und wir sprechen eigentlich viel zu selten darüber. Wir wollen heute auf den Punkt gehen, ja, …
Sehr geehrte … (Die Abgeordnete Barbara Becker-Hornickel räuspert sich mehrfach.) Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Wenn ich jetzt ein bisschen rede, wird es besser. Das weiß ich aus Erfahrung. Also, Frau Ministerin, vielen Dank für Ihren Bericht! Aber der Blick hinter den Spiegel, den wir ja hatten, auch in …
Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ja, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sie haben ein – auch aus Sicht unserer Fraktion – sehr wichtiges Thema angeschnitten. Ja, die Verpflegung von Kindern und Jugendlichen in Kitas und Schulen stellt eine große Herausforderung dar. Und da geht es nicht nur um Logistik und Kosten, …
Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Gleich zu Anfang: So schön wie unser Kollege Hannes Damm kann ich das nicht, aber meine Stimme – das wissen Sie ja – ist vielleicht auch dafür geeignet. Ich habe es noch nicht ausprobiert. Vorpommern ist wirklich meine Heimat. Aufgewachsen – ja, ist das Ostsee? – in Stralsund, …
Nein. Weil Frauen in Deutschland im 19. Jahrhundert nicht zum Studium zugelassen waren, ging Franziska Tiburtius in die Schweiz, um ihr Medizinstudium aufnehmen zu können. 1871 begann sie mutig ihr Medizinstudium in Zürich gegen alle Widerstände, gegen den Willen vieler Professoren und Kommilitonen. Am 16. Februar 1876 promovierte sie …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Frauen und Männer „sind gleichberechtigt“, so steht es im Grundgesetz. Es sollte doch heute für uns alle ein Selbstverständnis sein, aber weit gefehlt. Es fängt ja schon in frühester Kindheit an. Die Welt wird in rosa und blau geteilt, Spielsachen nach Mädchen und Jungen …
Ja, darauf antworte ich gerne. Herr de Jesus Fernandes, Sie haben gesagt, Sie würden generell von allen ausgegrenzt und ausgeschlossen werden, und das stimmt einfach nicht. Das ist so, wie das auch Frau Hoffmeister gesagt hat, Sie sind im Rahmen des Sozialausschusses zu allem eingeladen gewesen. Sie waren auch, das war, glaube ich, Ihre …
Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren! Bevor ich zu meinem eigentlichen Vortrag komme, ein Wort zu Ihnen, Herr de Jesus Fernandes. Ich finde es irgendwie nicht nur traurig, sondern auch jämmerlich, dass Sie ausgerechnet bei diesem Thema es für billigen Wahlkampf genutzt haben und auch in meinen Augen schlicht und einfach zur …
Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ich sage es gleich, wir Freien Demokraten werden uns zu diesem Gesetzentwurf enthalten. Dieses Gesetz lässt doch noch eine ganze Menge Fragen offen, im Besonderen zur Umsetzung. Wie ist all das umzusetzen? Ich finde, es ist durchaus anzuerkennen, dass auch die vielen …
… ich spreche von einem Rezept, und dieses Rezept für unser Land, in diesem Land möchte ich nicht leben. Das ist nicht mehr mein Land. – Danke! (Beifall vonseiten der Fraktion der FDP, Marcel Falk, SPD, und Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Deutschland ist ein sozialer Rechtsstaat. So steht es im Grundgesetz, und auf dessen Boden bewegen wir uns, ich denke, für jeden 24 Stunden am Tag. Das heißt, dass wir mit rechtsstaatlichen Mitteln auf der Grundlage klar festgelegter Kriterien denjenigen Menschen helfen, die …
Ja, das mache ich gerne. Ich glaube, ich ging immer davon aus, das bezieht sich auf die Rede. Ich habe in dieser Rede weder das Wort „Totalverweigerer“ noch „Faulpelze“ benutzt, jedenfalls nicht in meiner Kenntnis. Und ich denke, dass wir uns klar dazu bekannt haben, dass die Mindestlohnkommission auch von uns anerkannt wird. – Danke!
Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Es ist jetzt ziemlich schwierig, weil das, was ich mir mal ausgearbeitet hatte, ist ein bisschen zusammengeschnurrt, ein bisschen umgestellt. Alles ist eigentlich schon gesagt. Und ja, ich denke, da gibt es gar keinen Dissens, Arbeit muss sich lohnen. Das sagen wir auch. Der, …