Barbara Becker-Hornickel

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ja, schönes Thema, immer wieder ein Aufreger. Bei uns geht es quer durch die Familie. Meine Tochter gendert bis zum Gehtnichtmehr. (Zuruf von Horst Förster, AfD) Meine Enkelin fragt mich: Warum spricht meine Mutter so komisch? (allgemeine Heiterkeit) Also am Ende, ich habe sie …

Ja, gern. Also ich mache es mir jetzt nicht so einfach und sage, da war es noch nicht mein Gebiet. Ich glaube, das würde der Wichtigkeit nicht wirklich gerecht werden. Aber wir haben unseren Antrag gestellt aus einer anderen Perspektive her, aus der wirtschaftlichen Perspektive her. Und er hat leider hier keine Mehrheit im Plenum …

Wir möchten nicht nur an den Symptomen arbeiten, sondern an den Ursachen ansetzen. Wir brauchen umfassende und ganzheitliche Programme zur Förderung finanzieller Bildung, die Menschen jeden Alters und jeder Bildungsschicht abholen und in die Lage versetzen, ihre finanzielle Zukunft selbst zu gestalten. Ich weise an dieser Stelle auf …

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ich finde dieses Thema, wir finden, dass dieses Thema durchaus interessant ist und auch überlegenswert, (Thore Stein, AfD: Dann stimmen Sie mal zu!) die finanzielle Bildung und Förderung der Vermögensbildung in unserem Land. Die FDP-Fraktion bekennt sich mit voller Überzeugung …

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir stehen heute vor einem Antrag, der ein hochaktuelles und zukunftsweisendes Thema aufgreift, das Forschungsdatenmanagement, ein Thema, das, wie im Antrag zu Recht betont wird, das Fundament wissenschaftlicher Exzellenz, wirtschaftlicher Innovation und …

Danke!

Ja, gerne. Es war schon im letzten Jahr bekannt, dass die ursprünglich angesetzten 80 Millionen Euro für die Einrichtung des ElKi so nicht mehr zu halten sind. Liegen der Landesregierung schon neue Erkenntnisse zur Kostenentwicklung vor?

Frau Präsidentin! Einen schönen guten Morgen, Frau Ministerin! In Rostock schwelt schon seit Jahren der Konflikt um die Einrichtung des Eltern-Kind-Zentrums. Der Koalitionsvertrag sieht eine gemeinschaftliche Zusammenführung der klinisch-medizinischen Vollversorgung mit Geburtshilfe und Pädiatrie, von universitärer Kinder- und …

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ich denke, das ist uns noch gegenwärtig, es gab eigentlich über nahezu alle politischen Lager den breiten Konsens, das uns noch bekannte Hartz IV, da es dringend reformbedürftig war, das abzulösen. Wir wollten eine moderne, unbürokratische, faire und chancenorientierte …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, ich habe immer das Gefühl, wenn es um solche Gesetze geht, die sich mit Unterricht beschäftigen, haben wir ganz verschiedene Dinge im Kopf. Jeder erinnert sich auch an die eigene Schulzeit. (Zuruf vonseiten der Fraktion der SPD: Genau!) Ich …

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ich trage hier diese Rede für unsere Kollegin Sandy van Baal vor, die leider krank geworden ist. Sandy, von hier aus alles Gute! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) „Lehrstellen statt Leerstellen“ – wir alle kennen die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ja, wir haben grundsätzlich Sympathie für den Antrag der Kollegen von der CDU-Fraktion, auch wir haben beim letzten Mal im Juni gefordert, dass das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz als zustimmungspflichtiges Gesetz ausgestaltet wird, um die Mitbestimmung der …

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ich stelle mir immer wieder die Frage: Woher kommt die Ablehnung gegen das Anderssein? Ich muss hier wirklich einschieben, sehr geschätzte Frau Federau, Ihr Beitrag hat mich doch sehr betroffen gemacht. (Beifall vonseiten der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP – …

Ja, gerne. Vielen Dank für die Antwort! Kann ich das so verstehen, dass ab dem nächsten Jahr dort die Versorgung gerade bei diesen Themen wieder gesichert ist?

Guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Frau Ministerin! Ich nehme Bezug auf eine Pressemitteilung des Landesfrauenrates, und auch, ich denke, heute, die heutigen Artikel in der Presse, da geht es ja darum, dass sie warnt vor einer weiteren Ausdünnung des Beratungsnetzes für Betroffene von häuslicher und sexualisierter Gewalt. Als …

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Das Thema „Krankenhausreform und Bürokratieabbau“ hatten wir gefühlt jetzt, ich denke, schon 30 Mal im Plenum. Wir haben auch dazu einen eigenen Antrag im Juli eingebracht. Die CDU hat es auch noch mal thematisiert und es stand immer im Vordergrund die überbordende Demokratie. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Wir diskutieren heute über den Entwurf der Landesregierung für das Siebte Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes. Wir finden, es ist ein Entwurf mit durchaus guten Ansätzen, keine Frage. Uns bewegt vor allem eins: Es gibt keinen Platz für mittelmäßige Kompromisse, wenn es …

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren! Musik ist Leben. Sie ist mal beschwingt, mal laut, und wenn sie aufhört, ist es still. Unsere Musikschulen werden leiser. Sie stehen unter enormem Druck. Das Herrenberg-Urteil hat eine neue, teils sogar prekäre Situation geschaffen, die es den Einrichtungen abverlangt, ihre Honorarkräfte …

Nein, ich denke, ich habe alles gesagt. (Beifall vonseiten der Fraktion der FDP)

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Was für ein Feigenblattantrag! (Beifall René Domke, FDP) Die AfD widmet sich scheinbar dem Wohlergehen des Gesundheitswesens und möchte sichergehen, dass sämtliches ausländisches Fachpersonal systematisch erfasst wird. Das klingt erst einmal sogar plausibel, (Heiterkeit bei …