David Wulff

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ein Thema, wozu ich natürlich immer gerne spreche, und ich freue mich auch, dass dann SPD und Linke hier noch mal einen Antrag zu dem Thema selber auf den Tisch legen und nicht immer nur warten, bis von uns was kommt. Also ein bisschen Eigeninitiative an dieser …

Ja, wenn beim Heimatverband keine Bemühungen weiter bekannt sind, gibt es denn Ideen oder Planungen im Ministerium, da noch mal das Thema aufzugreifen, oder ist das jetzt erst mal ad acta?

Guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Frau Ministerin! Wir hatten ja vor Kurzem gerade die schöne Veranstaltung im Theaterzelt zur Einheitsfeier, und da gab es auch ein kleines plattdüütsches Ständchen in der neuen Variante eines Mecklenburg-Vorpommern-Liedes. Und da kam mir doch die Frage auf: Was ist denn eigentlich aus der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Korruption, Amtsmissbrauch und Haushaltsuntreue sind ernst zu nehmende Themen, und das darf man auch nicht ins Lächerliche ziehen. (Nikolaus Kramer, AfD: Richtig!) Denn gerade das sind auch – und das habe ich erleben dürfen – Waffen, die insbesondere Russland …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Beutegemeinschaft der öffentlichen Finanzen! (Andreas Butzki, SPD: Oh, oh, oh!) So einfach kommen Sie hier nicht vom Hof, und schon gar nicht vom Rechnungshof. (Thore Stein, AfD: AfD-Sprech hier, unglaublich! – Heiterkeit bei Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe CDU, ist das jetzt schon die Kapitulation vor der SPD? Sind das schon die ersten Anbahnungen für nach der Landtagswahl? (Christian Winter, SPD: Auflösungserscheinungen!) Heute früh kommt die CDU mit einer Aktuellen Stunde und sagt: „Echte Wachstumsimpulse …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Zu den beiden Themen, die vorliegen, gleich eins vorneweg, damit hier kein falscher Eindruck und kein falscher Zungenschlag entsteht: Das grundsätzliche Thema „öffentlich-rechtlicher Rundfunk“ ist für uns erst mal was Positives, und wir wollen keine generelle …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wie schon in der Ersten Lesung, so auch in der Zweiten Lesung ohne Änderung, die AfD möchte nicht als Beobachtungsfall (Jan-Phillip Tadsen, AfD: Sie müssen es nicht immer nur auf unsere Partei beziehen, es geht um eine generelle Frage.) oder gar als gesichert …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das Thema „erneuerbare Energien“ beschäftigt uns schon lange und immer wieder und jetzt auch mal mit einem konkreten Gesetzentwurf. Ich glaube, in größeren Teilen dieses Plenums sind wir uns durchaus einig, dass der Ausbau von erneuerbaren Energien durchaus wichtig …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ja, selbstverständlich, es macht Sinn, jetzt die Ausschüsse entsprechend so zu strukturieren, wie das halt die Ministerien vorgenommen haben. Allerdings ist das vielleicht doch die Stelle, wo man diese Entscheidung einmal kritisch würdigen darf, denn …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Vor Kurzem fand gerade die gemeinsame Katastrophenschutzübung in Sternberg auf der Warnow statt, alle in einem Boot, organisiert von der Bundeswehr, von der Feuerwehr, um zu zeigen, dass die Hilfsorganisationen hier im Land alle in einem Boot sitzen, der gemeinsame …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das Thema Digitalisierung beschäftigt uns in dieser Legislatur doch, denke ich, sehr intensiv, das haben wir auch hier immer wieder deutlich gemacht seit Beginn dieser Wahlperiode hier. Und auch, dass verschiedene, ja, Drucksachen, die wir hier auch schon …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich glaube, das haben wir hier an dieser Stelle schon häufig miteinander besprochen, dass Repowering generell sehr wichtig ist für die Branche. Zum einen bringt es uns auch auf moderne Technologie beim Thema Windkraft. Das bringt ja nichts, wenn wir auf alten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Entwurf, der uns hier vorliegt in der Ersten Lesung, der ist ambitioniert und adressiert tatsächlich notwendige Anpassungen. Ob man nun an den Klimawandel glauben mag oder nicht, ich denke, die Faktenlage draußen auf den Böden ist relativ klar. Wir haben es in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Jede bürokratische Regel hat sicher einen guten Grund, warum sie existiert, weil irgendwo ist bestimmt irgendwo mal irgendwas schiefgegangen. Und deswegen machen wir mal eine neue Regel, damit es in Zukunft nicht mehr schiefgeht. Irgendwie so stelle ich mir die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das Einvernehmen bei der Erweiterung des Biosphärenreservates hier mit der Gemeinde Zirkow, das, denke ich, ist essenziell wichtig, und das sollte für uns auch ein ausschlaggebendes Kriterium sein, denn das, was wir auch an anderer Stelle immer sagen, das, was vor …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Was für den Staat gilt, das sollte auch für den öffentlichen-rechtlichen Rundfunk gelten. Er muss mit dem Geld auskommen, was er zur Verfügung hat. Deswegen halte ich es auch für sinnvoll, dass hier die Reformen angestrebt werden, denn wenn die Ausgaben immer höher …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich nehme die Gelegenheit gerne noch mal mit. Im Notfall, jede Minute zählt, klassisches Prüfschema, wenn ich eine Person auffinde: zuerst einmal ansprechen, gucken, ob die Person ansprechbar ist oder nicht. Wenn die Person ansprechbar ist, alles gut, dann kann ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Grundsätzlich, muss ich sagen, ist der Antrag der AfD im Feststellungsteil gar nicht mal so falsch. Da kann sich auch der Minister hinstellen und sagen, was alles funktioniert. Und man muss auch wirklich nicht immer alles schlechtreden, da bin ich durchaus dabei, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich denke, niemand kann bezweifeln, dass die Metropolregion Hamburg eine der wichtigsten wirtschaftlichen Motoren für Mecklenburg-Vorpommern ist. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Nee, für Hamburg!) Wir sehen das an regelmäßigen Auswertungen. Auch die Finanzkraft …