Reden (80)
03.09.2026
Danke, Frau Präsidentin. Ich bin auch so gut wie – Liebe Kolleginnen und Kollegen, Menschen, die Nazis sind – dazu gehören auch wir –, werden sich einschüchtern lassen, nur weil sie gegen Nazis sind, recht nicht von solchen AfD-Anträgen wie diesem In Zeiten wie diesen reicht es nicht aus, nur für die kratie einzutreten, sondern man muss …
03.09.2026
Ich weiß, dass viele Menschen bis weit in die bürgerliche Mitte hinein zurzeit Angst vor Rechtsextremen haben: Angst, wenn sie hören, dass am vergangenen Mittwoch bei einem Fußballspiel der A-Liga in Wiesbaden Spieler mit dem N-Wort und Affenlauten beleidigt wurden, Angst, wenn sie die soeben erschienene Bedrohungsstudie 2026 der …
03.09.2026
SPD Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD hat eben über einen Film geredet und ihn zum Thema gemacht, den keiner gesehen hat oder die wenigsten hier die im Raum. Kilo- (Zurufe AfD: Über 11 Millionen!) Jetzt machen Sie ein Graffiti zum Thema, das wahrscheinlich auch die wenigsten hier im Raum kennen. Damit Sie wissen, …
02.09.2026
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Drei-Minuten-Reden mit dem neuen System sind ein bisschen schwierig. Wahrscheinlich fängt es direkt nach der Anrede schon an, zu blinken, aber ich versuche, das hinzukriegen. Marcus Herr Schulz, es ist wie immer bei der AfD: im Ausschuss, als es darum ging, zu arbeiten und wirklich auch als …
10.06.2026
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! hessische Gesetz zur Sicherheitsüberprüfung wird mit ser Einbringung nicht neu erfunden, sondern an ein wenigen Punkten geändert und angepasst. Das sieht auch schon daran, dass wir uns für die Einbringung Gesetzeslesung auf drei Minuten Redezeit verständigt ben. Die Punkte, die hier …
20.05.2026
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss zu Herrn Rohde reden, weil er dafür verantwortlich ist, dass sich alle zu einer zweiten Runde gemeldet haben. Sie haben natürlich gerade auch versucht, mich und die Sozialdemokraten zu triggern. Aber ich kann Ihnen sagen: Das wird Ihnen nicht gelingen. Dass die Hessische …
20.05.2026
Nichts anderes. (Anhaltender Beifall SPD, CDU, BÜNDNIS GRÜNEN und Freie Demokraten)
20.05.2026
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Rohde, zu Ihnen komme ich gleich noch – darauf Sie sich verlassen, nach dem, was Sie in dieser Rede de hier gesagt haben. (Zurufe AfD: Oho! – Er hat schon Angst!) Aber wir haben heute etwas Schönes zu feiern, und wegen will ich auch mit den schönen Dingen beginnen: Unser Landesamt für …
19.05.2026
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Spät90/DIE aussiedler sind keine Zugezogenen im klassischen Sinne, sondern Deutsche, die zum Teil eine schwere historische Last getragen haben. Deutschland und Hessen haben hier Staliniseine historische und moralische Verantwortung. Deswegen mit gibt es ein entsprechendes Gesetz für die …
29.04.2026
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Gagel, das war eben wirklich entlarvend. Das war insoweit entlarvend, weil es klargemacht hat, dass es in diesem Haus Fraktionen wie der CDU- und der SPD-Fraktion um die Infrastruktur, um die Wirtschaft und um die Menschen geht und dass es der AfD um eines geht, nämlich um die AfD. …
29.04.2026
Mein letzter Satz, Frau Präsidentin. – Zum Schluss einmal das passende Zitat von Carsten Knop aus „FAZ“: „Das Terminal 3 steht für solide Verlässlichkeit. ist deshalb ein Signal aus Frankfurt an die Welt: Wirtschaft in Deutschland lebt noch, sie plant, baut –“ vernetzt (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Aber langgerüstet sam!) „und sie …
18.03.2026
Frau Präsidentin, ich komme zum Schluss. – Zuletzt haben wir mehrmals darüber geredet, warum es falsch ist, zu diesem Zeitpunkt diese Debatte überhaupt zu führen. Es gibt gerade eine personelle und strukturelle Neuaufstellung der Staatsweingüter. Ich bin sehr optimistisch, dass sie funktionieren wird, und drücke allen Beteiligten dabei …
18.03.2026
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich te mich eigentlich heute auf eine schöne Fachdebatte den Weinbau in Eberbach gefreut, die schönste Rebensache der Welt. Stattdessen erlebe ich durch die Rednerinnen und Redner von FDP und AfD ein plumpes Bashing Staatsweingüter – was Sie hier jeweils fünf Minuten gemacht haben –, das …
18.03.2026
tragen Herzlichen Dank. – Ich bin, wie viele meiner Kolleginnen und Kollegen auch, seit Wochen im intensiven Austausch mit den integrierten Gesamtschulen in diesem Land, mit Schulleitungen, mit Lehrern, Eltern, Schülern. Die allermeisten werden es hinbekommen, dass sie im nächsten Schuljahr weder ihre pädagogischen Konzepte ändern noch …
18.03.2026
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich fange heute einmal nicht mit dem Haushaltsgesetzentwurf an, 80 % sondern mit einem anderen Gesetzentwurf. Er ist dafür verDas antwortlich, dass wir in diesem Jahr in der dritten Lesung etwa etwas mehr Redezeit als üblich haben. MiFrau Kollegin Dahlke hat es eben schon erwähnt. Es geht …
04.02.2026
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Kommunalwahlen am 15. März werfen ihren Schatten voraus. Da passt es gut, dass wir auch hier im Landtag die Woche der Kommunen haben. Gestern hat der Ministerpräsident in der Haushaltsdebatte, in der Generaldebatte, schon klar etwas zur Bedeutung der Kommunen für das Land gesagt. Wir …
03.02.2026
im Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, das ein- waren jetzt relativ viele Zahlen. Ich will nur nach einer eindie zigen Zahl fragen, die meines Erachtens sehr aufschlussreich und auch gut vergleichbar ist. Das betrifft die Einnahmen des Landes Hessen aus der Grunderwerbsteuer. Diese schafft, ist im Jahr 2025 um über 20 % …
10.12.2025
Zu den GRÜNEN. Ihr Antrag ist ziemlich entlarvend. Die Vielfliegerpartei ist für weniger Flüge, und stattdessen soll das Geld für den ÖPNV ausgegeben werden. Zum nächsten Familienurlaub auf Mallorca geht es dann mit der S‑Bahn. Jetzt verstehe ich auch, warum Frau Walther gestern gefragt hat, wann der S-Bahn-Anschluss ans T 3 fertig ist. …
10.12.2025
braucht: Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich Was komme zum Grund des Setzpunktes der CDU und des Antrags der Koalitionsfraktionen zurück. Die Koalition im nicht Bund hat gerade fünf kurzfristige Maßnahmen beschloshelsen, um die deutsche Luftverkehrswirtschaft wieder wettbewerbsfähiger zu machen – ein wirksamer Schritt …
13.11.2025
Ich komme zum Schluss, Frau Präsidentin. – 300 nen Euro mit dem Nachtrag, 274 Millionen Euro mit KFA für das nächste Jahr, 4,7 Milliarden Euro zusätzlich mit den Geldern aus dem Sondervermögen, das sind len, auf die sich die Kommunen verlassen können. Kommunen können sich auf diese Landesregierung sen. – Herzlichen Dank. (Beifall SPD und …
