Marius Weiß

SPD Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD hat eben über einen Film geredet und ihn zum Thema gemacht, den keiner gesehen hat oder die wenigsten hier die im Raum. Kilo- (Zurufe AfD: Über 11 Millionen!) Jetzt machen Sie ein Graffiti zum Thema, das wahrscheinlich auch die wenigsten hier im Raum kennen. Damit Sie wissen, um was es geht, habe ich Ihnen das, was auf den Sockel der Germania geschrieben wurde, als Foto mitgebracht. (Der Redner hält ein Foto hoch. – Dr. Frank Grobe (AfD): Das finden Sie gut, nee?) Es heißt: „FCK NZS“. Das ist das, was darauf geschrieben wurde. (Dr. Frank Grobe (AfD): Das finden Sie gut!) Der vokalarme Sprayer hat ein U, ein A und ein I vergessen, aber das Gehirn vervollständigt im Kopf, sodass man lesen kann, was es bedeuten soll, ganz offensichtlich: Fuck Nazis. Das ist das, was da draufgesprüht wurde – damit wir auch wissen, über welches Graffiti wir uns hier unterhalten. Herr Kollege Mulch, es ist schon wirklich bezeichnend, worüber sich die AfD empört und worüber nicht. Das Stichwort Hanau ist heute Morgen schon gefallen, auch vom Innenminister. Ihre einzige Reaktion darauf, dass ein Rechtsextremist neun Menschen mit Migrationshintergrund getötet hat, war Verständnis – aber nicht Verständnis für das Opfer, sondern Verständnis für den Täter. (Zurufe AfD: Was?) Ein ehemaliger Abgeordneter von Ihnen hat gesagt, er könne schon sehr gut nachvollziehen, dass man sich von Shishabars gestört fühlt. Das ist Ihre Reaktion darauf: kein Wort zu den Opfern, aber Verständnis für den Täter. Hier politische Empörung zu spielen, wo jemand irgendwo „FCK NZS“ hingesprayt hat, zeigt, welch Geistes Kind Sie sind, liebe Kolleginnen und Kollegen. Das zeigt es. (Beifall SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Frank Grobe (AfD): Das sind doch Ihre Freunde von der Antifa! – Zuruf Andreas Lichert (AfD)) Natürlich geht das nicht, was in Rüdesheim passiert ist, völlig unabhängig davon, dass die Farbe relativ schnell und rückstandsfrei wieder abgewaschen werden konnte. (Beifall Stephan Grüger (SPD)) Man beschädigt keine Denkmäler, man beschmiert das Brandenburger Tor nicht mit Farbe, und man besprüht auch nicht die Germania. Bei vielen Menschen im Rheingau hat das zu Recht für Empörung gesorgt. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass nicht geklärt ist, wer das gemacht hat. Es wurde noch kein Täter ermittelt. Rechtsextreme haben schon oft genug False-Flag-Aktionen gemacht. (Lachen AfD) Politischen Nutzen scheint jedenfalls der ganz rechte Teil dieses Hauses daraus ziehen zu wollen, wenn Sie das hier auf die Tagesordnung setzen. Ich weiß auch nicht, wer das war, (Dr. Frank Grobe (AfD): Ihre Freunde waren es! – Glockenzeichen) aber ich weiß, dass gerade vielen Menschen bis weit in die bürgerliche Mitte hinein – –