Katy Walther

Auto Sehr geehrte Frau Präsidentin – sehr geehrter Herr PräsiFahr- dent, Entschuldigung, werte Kolleginnen und Kollegen! aus Fahrrad (Heiterkeit und vereinzelter Beifall)

Arbeit Hessens Dass ich das noch erleben darf, dass Stefan beim ADFC wird. sitzt. wohl- (Heiterkeit – Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das war doppeldeutig!) GRÜSehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Steuer- (Zurufe) – Ich hoffe, das geht nicht von meiner Redezeit ab.

Ja, Stefan, ich weiß, dass du mich gerne im Baumhaus gesehen hättest, aber ich hatte da eine andere Funktion. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Wir hatten einen Platz reserviert!) – Ja, ich weiß. Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und legen! Die A 49 ist eine Autobahn mit vielen Gesichtern. Leider finden sich in den …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und legen! Die Wahlen sind gelaufen, der Wahlkampf ist bei. Das ist also ein guter Zeitpunkt, um sich auch in Landespolitik endlich wieder sachbezogen und lösungsorientiert um die wirklichen Probleme zu kümmern und Schaulaufen sein zu lassen. Leider ist der vorliegende Entschließungsantrag …

Ich frage die Landesregierung: Werden Sie diese von der SPD-Kandidatin geäußerte Forderung also umsetzen?

Wie bewertet die Landesregierung die Forderung der SPDBundestagskandidatin Lena Voigt, ein Terminal des Flughafens Frankfurt zu schließen und die Verkehre auf die Schiene umzuleiten?

Ich frage die Landesregierung: Mit welchen Maßnahmen verfolgt sie das Ziel, mehr Verkehre vom Kurzstreckenflug auf die Schiene zu verlagern?

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! „Was wir heute tun, entscheidet, wie die Welt morgen aussieht“, sagte Finanzminister Lorz vorgestern bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs. (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Schlau, der Mann!) Das gilt auch für den ÖPNV in Hessen. Ich sage Ihnen, Sie haben dort zu …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass wir heute noch einmal über den Zustand unserer Straßeninfrastruktur sprechen; denn beim letzten Plenum sind wir mit unserer Meinung offenbar nicht durchgedrungen. Deshalb nehmen wir die Aktuelle Stunde gerne zum Anlass, noch einmal über das wichtige Thema …

Letzter Satz. Wir sind heute hier, um über den Entschließungsantrag herauszubekommen, ob Sie sich zu der Priorisierung bekennen, den Neubau hintanzustellen und die Sanierung vorzuziehen. Das werden wir gleich erleben. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

sich Damen 57 Sekunden – dann würde ich (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Mach schnell!) die Rückmeldungen zu Herrn Dr. Naas und zu Herrn Ziegler zusammenfassen. Sie haben uns vorgeworfen, dass wir gegen Infrastruktur seien. Das ist wirklich Quatsch. Es geht hier um die Diskussion, ob wir uns um kaputte Infrastruktur kümmern oder ob …

Wenn das alles so klar ist, dann habe ich wirklich die Frage: Warum haben Sie im Koalitionsvertrag bart, dass Sie diese Projekte nachmelden, wenn Sie sagen, dass es überhaupt keinen Einfluss hat? (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie uns heute über Systemrelevanz sprechen, so, wie wir es während der Corona-Pandemie schon einmal gemacht haben. Heute soll es aber nicht um Klinikpersonal gehen, sondern um Infrastruktur – sprich: unsere Bundesstraßen, unsere Bestandsautobahnen, unsere Brücken. Sie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe FDP! Wahrscheinlich liegt es an meinem Literaturstudium, dass mir, wenn ich Dinge lese, oft Bücher einfallen. Bei dem Antrag von dir, Stefan Naas, musste ich an Don Quijote denken. Die meisten werden ihn kennen: Das ist der, der gegen Windmühlen kämpft, weil er sie für …

Ich frage die Landesregierung: Wie bewertet sie das nachhaltige Mobilitätskonzept der Wirtschaftsförderung Wetterau für die Landesgartenschau?

Herr Weiß, Frauen müssen sich immer entschuldigen, wenn sie eine Meinung haben. Ich finde das irgendwie 1960. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Unruhe) Aber jetzt zu dem eigentlichen Redebeitrag. Frau ich möchte gerne auf Sie eingehen, weil Sie uns haben, wie wir diese Streichungen im Bund verantworten wollen. Ich möchte noch einmal daran …

Danke schön. – Herr Mansoori, den flachen Witz am Schluss verzeihe ich Ihnen natürlich; denn eine Ausnahmegenehmigung gab es auch für Herrn Scholz. Von daher sind wir uns jetzt, glaube ich, in der Sache einig. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Eines kann ich Ihnen aber nicht verzeihen, Herr Mansoori: diesen Hinweis auf die 3 % Emissionen. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und legen, liebe Gäste! Der Setzpunkt der SPD zum Flughafen eignet sich hervorragend für eine Debatte über die würdigkeit in der Politik und die Kurzlebigkeit politischer Versprechungen. Im Wahlprogramm der Hessen-SPD 2023 heißt es unter dem Punkt „Flughafenpolitik auf Höhe der Zeit“: …

90/DIE Lieber Tobi Eckert, jetzt muss ich doch noch einmal kommen, weil ich es nicht verstanden habe: mich Stück (Zuruf Tobias Eckert (SPD)) Mobilität ermöglichen, ohne etwas einzuschränken. Ich habe doch gerade vorgetragen, dass Sie in diesem Bereich sparen. Was ermöglichen Sie denn, wenn keine Busse und Bahnen mehr fahren? Ich verstehe …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie uns heute über die Finanzierung des ÖPNV reden; denn das Thema brennt lichterloh. Die Verbünde sind ratlos, die Pendlerinnen und Pendler verlangen nach Antworten, wie es endlich besser wird, und auch die Bediensteten der Branche haben Fragen, wie es für sie …