Markus Kranig

Herr Kranig hat das Wort für die CDU-Fraktion. Sehr geehrtes Präsidium, meine Damen und Herren. Wärmepumpen werden für die Wärmeversorgung in Hamburg eine wichtige Rolle spielen. Deshalb unterstützen wir als CDU auch die Fortführung der Hamburger Heizungsförderung und werden diesem Antrag zustimmen. Eines möchte ich allerdings zu Beginn …

Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, wir als CDU stehen zum Ziel der Klimaneutralität 2045. Das haben wir in der Aktuellen Stunde schon klar gemacht, aber zum Erreichen dieses Ziels braucht es die Akzeptanz in der Bevölkerung. Klimaschutz ja, aber mit Augenmaß und Herz. Der Senat stattdessen weist unter anderem …

Sehr geehrtes Präsidium, meine Damen und Herren! SPD und GRÜNE wollen sich mit ihrem Antrag die Möglichkeit erhalten, auch künftig strengere Hamburger Sonderregelungen im Wärmebereich einzuführen. Wir haben es gerade gehört, Sie wollen eine Länderöffnungsklausel erhalten, um in Hamburg über Bundesrecht hinaus gehen zu können. Und genau …

Sehr geehrtes Präsidium, meine Damen und Herren! Wenn man den Senat häufig hört, könnte man meinen, die Energiewende in Hamburg sei vor allem eine Frage guter Absichten. Mehr Wärmepumpen, mehr Elektromobilität, mehr Wasserstoff, mehr Rechenzentren, mehr Elektrifizierung. Das Problem ist nur: All diese Projekte brauchen Strom und sie …

Sehr geehrtes Präsidium, meine Damen und Herren! Vielen Dank für die Einbringung des Antrages. Er ist richtig und überfällig. Und dass sich Rot-Grün jetzt intensiv mit der Geothermie befasst, ist löblich. Aber der vorliegende Antrag bleibt deutlich hinter dem zurück, was Hamburg jetzt braucht. Ihr Antrag beschreibt, will prüfen und …

Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, der Antrag der AfD beginnt mit europafeindlichen Aussagen. Das ist kein Zufall, das ist Ihre Linie. Die AfD lehnt zentrale europäische Energiepolitik grundsätzlich ab. Sie will Abschottung statt Zusammenarbeit. Sie will nationale Alleingänge. Das hilft Hamburg nicht. Das schadet …

Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, viel hat Herr Järsch schon gesagt. Es ging um widersprüchliche Flächenzahlen, es ging um alte Versprechen und neue Verzögerungen. Lassen Sie mich deshalb den Blick schärfen für das Grundproblem. Die Umweltpolitik des rot-grünen Senats krankt nicht an zu wenig Daten, sie krankt an zu …

Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, unsere Stadt steht vor einer zentralen Herausforderung, der Wärmewende. Und wie wir sie gestalten, entscheidet nicht nur über den Klimaschutz, sie entscheidet auch über die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts. Denn Wärme ist mehr als ein Komfort. Wärme ist Infrastruktur, Wärme ist …

Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren! Transparenz bei der Fernwärme ist richtig und notwendig. In diesem Punkt sind wir uns einig. Aber Transparenz alleine reicht nicht aus, denn die Realität in Hamburg ist eine andere: Die Preise bei den städtischen Hamburger Energiewerken sind bereits deutlich gestiegen – im letzten …

Sehr geehrtes Präsidium, meine Damen und Herren! Wir haben eben über Energiegemeinschaften gesprochen, über Modelle, die geprüft werden sollen, über Möglichkeiten, die vielleicht entstehen könnten. Unser Ansatz als CDU ist ein anderer. Wir wollen nicht nur prüfen, wir wollen konkret ins Handeln kommen. Und wir wollen konkret ins Handeln …

Sehr geehrtes Präsidium, meine Damen und Herren. Dieser Antrag ist ein Prüfantrag. Und ehrlicherweise ein Prüfantrag mit eingebauten Unschärfen. Die Idee ist da, die Richtung stimmt auch. Aber ob das Ganze am Ende wirklich trägt, ist völlig offen. Die CDU stimmt einer Prüfung zu, denn ja, lokale Energiegemeinschaften können ein …

Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren! Nach den bisherigen Beiträgen und auch den Diskussionen in diesem Bereich generell hat man häufig den Eindruck, dass man mit zwei Extremen es zu tun hat. Auf der einen Seite die AfD, die aus der Neubewertung eines einzelnen Klimaszenarios gleich die komplette Klimapolitik entsorgen …