Felix Herkens

Nein. – Mitten in der Legislatur reden Sie jetzt einen Abgesang herbei, dem jegliche Grundlage fehlt. (Lachen bei der AfD) Lassen Sie mich Ihnen versichern, dass unser geschätzter Ministerpräsident Winfried Kretschmann und auch wir als Fraktion genügend Gestaltungswillen und Gestaltungsanspruch haben. Das sieht man auch ganz deutlich am …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hätte es ja kaum für möglich gehalten, aber die AfD hat es tatsächlich geschafft, das Niveau des Debattentitels durch die Rede noch zu unterbieten. (Beifall bei den Grünen und der SPD sowie Abgeord- neten der CDU – Abg. Udo Stein AfD: Nein, das ma- chen Sie gerade!) …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Land ist ein ganz wesentlicher Akteur, wenn es um die Beschaffung geht. Hier werden große Volumen umgesetzt. Umso wichtiger ist natürlich auch, dass man den damit entstehenden ökologischen und sozialen Fußabdruck ernst nimmt und sich der Verantwortung bewusst ist, die wir, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Baden-Württemberg ist ein starker Wirtschaftsstandort. Aber es kommt uns so vor, als ob die Krisenzeiten nicht enden würden. Die Coronapandemie scheint fürs Erste zwar eingedämmt, aber mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine trifft es uns nun schon zum zweiten Mal. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Am Ende meiner Rede in der ersten Runde habe ich gesagt, jetzt sei es wichtig, aufzuhören, Ungewissheit zu schüren. Vielmehr sei es wichtig, hier eine klare Botschaft zu senden. Die klare Botschaft lautet: Die Menschen haben nichts falsch gemacht; das Land wird nichts …

Vielen Dank für die Frage. Am besten stellen Sie sie nachher der Ministerin, denn diese Zahlen liegen mir nicht vor. Ich kann dazu leider nichts sagen. Wir haben es hierbei also nicht mit einer unrechtmäßigen Bereicherung zu tun, sondern mit einem ungerechtfertigten Vorwurf. Eine rechtswidrige Handlung seitens der …

Ja.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die globalen Krisen wirken sich aktuell so unmittelbar auf unseren Alltag aus wie schon lange nicht. Wir merken die Auswirkungen der Pandemie und des Krieges in der Ukraine an der Supermarktkasse, an den Tankstellen und bei den Nebenkostenabrechnungen. Die Unsicherheit und …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, die Wirtschafts­ ministerin hat das gerade noch mal sehr gut ausgeführt. (Abg. Sascha Binder SPD: Echt? Ich habe das gar nicht verstanden!) Da war eine Sache, die mich doch extrem stört. Wenn hier im­ mer von Parlamentsrechten gesprochen wird: Ich glaube, ge­ rade …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die letzten beiden Jahre ha­ ben die Wirtschaft vor große Herausforderungen gestellt. Ich glaube, das wird niemand bestreiten. Und noch immer haben die Unternehmen im Land mit den Auswirkungen zu kämp­ fen. Aber der Rückblick auf diese Zeit stimmt mich auch optimis­ tisch; …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich habe ich mich auf diese Aktuelle Debatte sehr gefreut bei einem so wichtigen Thema, auch für das Land Baden-Württemberg. (Abg. Bernd Gögel AfD: Ja!) Aber dann wurden wir leider wieder mit dem schauerlich einseitigen Weltbild der AfD konfrontiert. (Abg. Joachim …

Nein, vielen Dank. (Lachen der Abg. Carola Wolle AfD) Die Inflation, die einkommensschwache Haushalte tatsächlich vor Probleme stellt, kommt Ihnen ja nur gelegen, denn Sie nehmen sie zum Anlass, um ein weiteres Mal gegen Klimaschutzmaßnahmen zu hetzen. Sie lassen Fakten bewusst unter den Tisch fallen (Abg. Anton Baron AfD: Welche? Nennen …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Man kann schon skeptisch werden, wenn die AfD auf einmal ihre soziale Seite entdeckt, (Lachen der Abg. Carola Wolle AfD) die Partei, die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern aushöhlen will, (Lachen bei Abgeordneten der AfD – Zuruf: Stimmt nicht!) die einen …

Vielen Dank für Ihre Zwischenfrage, Kollege Schweickert. Als Wahlkreisnachbar kann ich die natürlich sehr gut nachvollziehen. Ich glaube, dass wir hier einen wirklich erfolgreichen Änderungsantrag vorlegen, der auch auf dem erfolgreichen Verfahren aufbaut, das wir in der ersten Runde hatten, und daran anknüpft. Ich glaube, es ist genau …

Ja.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Wirtschaft unseres Landes steckt mitten in der Transformation. Es geht darum, die richtigen Antworten auf die großen Megatrends unserer Zeit – Dekarbonisierung, Digitalisierung und Demografie – zu finden. Der Einzelplan des …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mein Vorredner hat es bereits gesagt: Künstliche Intelligenz ist eine Schlüsseltechnologie für Baden-Württemberg. Sie bietet riesige Chancen für unsere Wirtschaft, für den Klimaschutz, für unsere Gesellschaft. Sie stellt uns aber auch vor Herausforderungen. Mir ist es wichtig, …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Was verkündet die AfD hier eigentlich? „Sargnagel für die Wirtschaft in Baden-Württemberg“. Was ist denn eigentlich ein Sargnagel? Das ist eine Reeriode – 11. Sitzung – Donnerstag, 22. Juli 2021 dewendung, ein Bild für den Tod einer Person oder eines Lebewesens. In diesem Fall …