Felix Herkens

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Wirtschaft unseres Landes steckt mitten in der Transformation. Es geht darum, die richtigen Antworten auf die großen Megatrends unserer Zeit – Dekarbonisierung, Digitalisierung und Demografie – zu finden. Der Einzelplan des Wirtschaftsministeriums, den wir heute diskutieren, wird genau diese Transformation gestalten, nämlich die Dekarbonisierung für eine Zukunft mit einer intakten Umwelt. Da denken wir Wirtschaft und Klimaschutz zusammen. Und wir unterstützen die Unternehmerinnen und Unternehmer in unserem Land beim Umstieg auf eine klimaneutrale Produktion. Bei der Digitalisierung werden wir mit unseren Fördermaßnahmen zur digitalen Transformation Wachstum und Arbeitsplätze in Baden-Württemberg sichern. Und bei der Demografie ergreifen wir, das Land, Maßnahmen, um den Fachkräftede – 22. Sitzung – Mittwoch, 15. Dezember 2021 mangel zu bekämpfen und auch in Zukunft qualifizierte Arbeitskräfte für die Wirtschaft sicherzustellen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, all diese Herausforderungen geht der vorgelegte Einzelplan an. Denn für Aufschieberei ist keine Zeit. Wir befinden uns mitten in der Transformation. Die Landesregierung und die grün-schwarze Koalition gehen hier mutige Schritte in die Zukunft. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Der Umbau der Wirtschaft in unserem Land zu einer klimaneutralen Produktion hat oberste Priorität. Nur so können wir die Basis für unseren Wohlstand erneuern und sichere Arbeitsplätze für morgen schaffen. Damit sichern wir auch den Wohlstand kommender Generationen. Nachhaltigkeit ist für uns Grüne eben keine Phrase. Vielmehr denken wir Klimaschutz und Wachstum zusammen. Wir wollen die Potenziale der Unternehmerinnen und Unternehmer in unserem Land entfesseln und den Umbau zu einer wettbewerbsfähigen, klimagerechten Wirtschaft durch Innovation erreichen. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen – Vereinzelt Beifall bei der CDU) Darum fördern wir den Ausbau des Stuttgarter Technologieund Innovationscampus – S-TEC –, der kleine und mittlere Unternehmen dabei unterstützt, neueste Forschungserkenntnisse in ihrer Produktion umzusetzen und sich in Richtung Klimaneutralität zu entwickeln. Dabei fällt beispielsweise dem Leichtbau eine zentrale Rolle zu, denn er ermöglicht eine ressourcenschonende Produktion und grünes Wachstum. Das S-TEC-Zentrum bringt hier wissenschaftliche und unternehmerische Expertise zusammen und entfaltet neues Potenzial. Wir initiieren einen Innovationswettbewerb „Klimaneutrale Produktion“. Industrie-4.0-Lösungen stehen dabei im Mittelpunkt. Sie erhöhen die Ressourceneffizienz und vermindern Abfälle. Durch intelligente Systeme reduzieren wir den Stromverbrauch und Produktionsfehler. So geht grünes Wachstum, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen und des Abg. Tobias Wald CDU – Zuruf des Abg. Dr. Markus Rös- ler GRÜNE) Wir setzen das Innovationsprogramm Invest BW fort. Damit bestätigen wir nicht nur den bisherigen Erfolg, sondern wir bauen ihn auch weiter aus. Mit Invest BW fördert das Land innovative Ideen gezielt im Bereich Greentech und Klimaschutz. S-TEC-Zentrum, Innovationswettbewerb „Klimaneutrale Produktion“ und Invest BW zeigen: Die Landesregierung setzt auf Innovation als Treiber nachhaltigen Wachstums. Das technische und wirtschaftliche Potenzial von Industrie 4.0 ist noch lange nicht ausgeschöpft. Die digitale Vernetzung der Produktion schreitet weltweit voran. Und wir, das Land, haben hier den klaren Anspruch, vorn mitzuspielen. Wir haben dafür die Allianz Industrie 4.0 ins Leben gerufen, um die relevanten Akteure in Baden-Württemberg zu vernetzen und gemeinsame Strategien zu entwickeln. Dieses Netzwerk hilft vor allem den kleinen und mittleren Unternehmen dabei, die (Felix Herkens) Transformation erfolgreich zu gestalten und ihr volles Potenzial auszuschöpfen. Mit den Digital Hubs haben wir ein zusätzliches Netzwerk mit regionalen Zentren geschaffen, die Unternehmen zum Thema Digitalisierung beraten. Durch die enge Vernetzung dieser Hubs können sie voneinander lernen, und es haben sich feste Anlaufstellen etabliert. Mit dem neuen Haushalt bauen wir diese Struktur weiter aus. Zu den Schlüsseltechnologien der digitalen Transformation gehört zweifelsohne die künstliche Intelligenz. Darum setzen wir, das Land, alles daran, in diesem Feld Spitzenreiter zu werden. Dafür hat die grün geführte Landesregierung in der letzten Legislatur bereits einiges erreicht. Mit dem Cyber Valley ist ein europaweit einmaliges Forschungszentrum für künstliche Intelligenz entstanden. Mit dem Innovationspark KI machen wir Baden-Württemberg zum Global Player bei KI-basierten Produkten und Dienstleistungen. Mit KI-Exzellenzzentren tragen wir KI-Anwendungen jetzt noch stärker in die Breite. Dafür stellen wir mit dem neuen Haushalt zusätzlich 15 Millionen € bereit. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Wenn wir über Innovationen reden, dann müssen wir auch über Start-ups reden. Sie setzen neue Ideen in die Tat um und erhalten dafür unsere Rückendeckung. Sie sind der Mittelstand von morgen, sie treiben den Strukturwandel voran, indem sie Innovationen schaffen und auf den Markt bringen, Innovationen, die im besten Fall unser Leben leichter machen und eine bessere Zukunft ermöglichen. Dafür setzen wir „Start-up BW Pre-Seed“ fort und helfen bei der Frühfinanzierung, damit für innovative Ideen nicht das Geld ausgeht. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Die Digitalisierung eröffnet aber nicht nur Chancen. Gerade für kleine und mittlere Unternehmen stellt sie auch eine Herausforderung dar. Um den Mittelstand bei der digitalen Transformation zu unterstützen, haben wir die „Digitalisierungsprämie Plus“ weiter gestärkt und stellen 50 Millionen € für das Programm zur Verfügung. Wir sichern damit die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen im Land. Chancen und Risiken: Das gilt gerade auch für die Handwerksbetriebe. Der digitale Marktplatz bietet neue Reichweiten und Vermarktungsmöglichkeiten. Für viele Betriebe stellt die Einführung digitaler Lösungen aber auch eine organisatorische und finanzielle Herausforderung dar. Im Koalitionsvertrag haben wir uns daher vorgenommen, das Handwerk zu stärken. Dafür werden wir die Zukunftsinitiative „Handwerk 2025“ fortführen und erweitern. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU – Abg. Martin Grath GRÜNE: Bravo! – Gegenruf des