Ruben Rupp

Herr Präsident, geehrte Abgeordnete! Ich habe eine Nachfrage gestellt, da bei der letzten Beantwortung Herr Staatssekretär Lorek direkt nach dem Israelkonflikt keine Antwort darauf wusste, wie viele denn jetzt zu uns kommen. Er wusste nicht, wie er das beantworten soll. Es wurde gesagt, wir hätten keine Gesetzgebungskompetenz – wir haben …

Vielen Dank, Herr Minister. – Könnten Sie mir also kurz bestätigen: Männer in Frauenkleidern dürfen parken, wenn es im Pass steht, (Zurufe – Unruhe) nachdem sie gesagt haben, dass sie Frauen seien und das eintragen können nach dem Selbstbestimmungsgesetz? (Zuruf von den Grünen: Dann sind es keine Männer! – Zuruf des Abg. Daniel Lede Abal …

Richtig! – Sie brauchen offensichtlich am Wahlabend den harten rechten Haken vom Bürger. Anders lernen Sie es nicht; dann verstehen Sie es vielleicht. (Beifall bei der AfD – Zurufe, u. a. Abg. Dr. Christi- an Jung FDP/DVP: Sie kommen in die Hölle! – Ver- einzelt Heiterkeit – Gegenruf des Abg. Miguel Klauß AfD)

Dass das hier anders möglich ist, das geht nicht. Das würden 90 % der Bevölkerung unterschreiben. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Nein!) Deswegen brauchen Sie offensichtlich – –

Weil immer wieder behauptet wird, es wäre illegal, hier zu unterscheiden: Warum gibt es denn Sicherheitsüberprüfungen von Mitarbeitern, die z. B. einen rus- (Ruben Rupp) sischen Pass haben, die sich in Russland aufgehalten haben? Das ist die Rechtslage in Baden-Württemberg, in Bayern, in vielen Landtagen, auch wenn der Innenminister das …

Meine Damen und Herren, Herr Präsident! Es war allen klar: Sie haben wieder nur Hass und Hetze gegen die AfD verbreitet, statt inhaltlich über das Thema zu sprechen. (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Widerspruch bei den Grünen und der SPD – Unruhe) Ich darf mich direkt an den Kollegen Lede Abal wenden: Wenn Sie die Staatsbürgerschaft …

Sehr geehrter Herr Präsident, geehrte Abgeordnete! Heimspiel in Berlin, Deutschland gegen die Türkei: Die Nationalmannschaft läuft auf, und es folgt ein Pfeifkonzert ungeahnten Ausmaßes gegen unsere Nationalmannschaft. Moment einmal: im eigenen Land, in der eigenen Hauptstadt? Das liegt sicherlich nicht daran, dass die Flieger aus …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär, für die Beantwortung. – Jetzt stellt sich schon eine Frage. Ihre Antwort ist: Wir schaffen mehr Kapazitäten. Das heißt, wir geben mehr Geld aus. Die Kommunen können aber gar nicht so schnell Kapazitäten schaffen; das wissen Sie auch. Auch die LEAs werden an den Rand der Kapazitätsgrenzen kommen. Das …

Sehr geehrter Herr Präsident, geehrte Abgeordnete! Wir haben im letzten Jahr zusammen mit Familiennachzug, mit Asylbewerbern und auch mit Ukraineflüchtlingen 1,3 Millionen Migranten in Deutschland aufgenommen, anteilig auch in Baden-Württemberg. Die Kommunen sind heillos überlastet und wissen nicht, wohin. Jetzt kommt auch noch der …

Herr Kollege Scheerer, um direkt darauf zu antworten: Ich meine, das AfD-Bashing hat wunderbar funktioniert. Sie sind bald überall unter 5 %, und wir kratzen an der 30-%-Marke. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Unsinn!) Also vielen Dank dafür, auch für die Äußerungen heute. Zum anderen möchte ich noch sagen: Vor zehn, 15 Minuten wurde hier …

Sehr geehrter Präsident, geehrte Abgeordnete! Thema Fachkräfte: Eine afghanische Familie, sogenannte Ortskräfte aus Afghanistan, wird herzlich von den verbrauchten Parteien eingeladen, nach Deutschland zu kommen. Sie folgt dem Ruf und kassiert 3 200 € netto im Monat, lebt üppig auf 120 m2, kostet uns in zwei Jahren bereits 80 000 €. …

Dass bei diesem zukunftweisenden Thema „Luft- und Raumfahrt“ weder der Ministerpräsident noch sein Stellvertreter Strobl noch die Wirtschaftsministerin da sind, (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Das Wirtschafts- ministerium war da! – Zuruf von der CDU: Sie ist in Brüssel! – Weitere Zurufe) ist wirklich ein Armutszeugnis, (Abg. Daniel Lede …

Sehr geehrter Herr Präsident, geehrte Abgeordnete! Die Regierung hebt ab mit diesem heutigen Antrag zur Luft- und Raumfahrt – leider nicht mit dem Raumschiff ins Weltall; denn dort wären Sie weit weniger schädlich für unser Land. (Heiterkeit bei der AfD – Vereinzelt Beifall bei der AfD) Vielmehr meine ich damit: Ihre Überheblichkeit …

Sie zeigen immer wieder auf den Bund. Deswegen muss es die AfD offensichtlich richten. (Beifall bei der AfD – Abg. Daniel Lede Abal GRÜ- NE: Ich würde schon bitten, dass das doch einmal ge- ahndet wird!)

Herr Präsident, liebe Kollegen! Ich habe jetzt nicht die Zeit, auf das alles einzugehen. Das Wichtigste ist Folgendes: Herr Kretschmann hat wieder versucht, die Bevölkerung zu täuschen. Denn gestern hat die Vorsitzende der Grünen wieder getwittert, dass sie gegen eine Obergrenze ist. Sie ist für Massenmigration. Deshalb ist das, was er …

Sehr geehrter Präsident, geehrte Abgeordnete! Preisfrage: Wer bezeichnete 2015 die illegale Grenzöffnung als richtig und vertretbar? Der Chef der FDP Christian Lindner. Jetzt wollen aber gerade Sie von der FDP/DVP-Fraktion, also von der Partei, die die illegale Grenzöffnung begrüßt und unterstützt hat, uns weismachen, dass Sie die …

Sehr geehrter Herr Präsident, geehrte Abgeordnete! Es wurde vieles gesagt, nur noch nicht von jedem. Aber man muss auch sagen: Auf der Kampagnenseite der Landesregierung, von „THE LÄND“, schreibt diese – Zitat –: Mit der Digitalisierungsstrategie des Landes stärken wir Baden-Württemberg als digitale Leitregion in Europa ... „Digitale …

Das heißt, Sie distanzieren sich nicht von den linksterroristischen Äußerungen – das war ja die Frage – von Timon Dzienus, und Sie sehen da auch keinen Anhaltspunkt? Er hat sich ja offen mit Linksterroristen solidarisiert. Natürlich wäre das, wenn der Verfassungsschutz seine Aufgabe richtig wahrnehmen würde, ein direkter Auftrag, wenn …

Herr Präsident, geehrte Abgeordnete! Die Noch-Regierungspartei Bündnis 90/Die Grünen stellt wichtige Ministerien, ist in wichtigen, sicherheitsrelevanten Bereichen involviert. Deshalb ist natürlich auszuschließen, dass die Regierungspartei in irgendeiner Form mit Extremisten oder Terroristen grundsätzlich sympathisiert – oder sie …

Herr Präsident, geehrte Abgeordnete! Ich arbeite es jetzt kurz ab. Es ist leider sehr schade: Viele haben es jetzt verpasst, über Patriotismus zu reden. (Zuruf des Abg. Jonas Hoffmann SPD) Sie sagen ja eigentlich immer, man dürfe das nicht der AfD überlassen. Aber man sieht ja, dass Sie keine Patrioten sind. Deswegen hacken Sie nur auf …