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Ruben Rupp

AfD 30.11.2023 Sitzungen 17/81

Vielen Dank, Herr Minister. – Könnten Sie mir also kurz bestätigen: Männer in Frauenkleidern dürfen parken, wenn es im Pass steht, (Zurufe – Unruhe) nachdem sie gesagt haben, dass sie Frauen seien und das eintragen können nach dem Selbstbestimmungsgesetz? (Zuruf von den Grünen: Dann sind es keine Männer! – Zuruf des Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE – Unru- he) Einfach damit es jeder versteht, bitte mit Ja oder Nein antworten. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Ich glaube, ich habe alles dazu gesagt – wie das geregelt ist, wie es geklärt ist. Wir machen da jetzt nicht mehr weiter. (Beifall bei den Grünen und der SPD)

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