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Ruben Rupp

AfD 20.07.2023 Sitzungen 17/72

Herr Präsident, geehrte Abgeordnete! Ich arbeite es jetzt kurz ab. Es ist leider sehr schade: Viele haben es jetzt verpasst, über Patriotismus zu reden. (Zuruf des Abg. Jonas Hoffmann SPD) Sie sagen ja eigentlich immer, man dürfe das nicht der AfD überlassen. Aber man sieht ja, dass Sie keine Patrioten sind. Deswegen hacken Sie nur auf der AfD herum, statt das Thema ernst zu nehmen. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Weil wir Patrioten sind! – Gegenruf des Abg. Anton Baron AfD: Sie ha- ben mit Patriotismus nichts zu tun! – Weitere Zurufe – Unruhe – Glocke des Präsidenten) Begonnen haben Sie, Herr Lede Abal, zwar nicht mit direkten Nazivergleichen, (Anhaltende Unruhe – Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD: Herr Rupp hat das Wort!) aber Sie haben hier auch wieder über den Nationalsozialismus gesprochen und dabei irgendetwas unterstellt. Heute ging das aber nicht direkt in Richtung der AfD – im Gegensatz dazu, wie es der Minister gestern getan hat. Aber das ist typisch für Sie: Sie setzen sich null hiermit auseinander. Es kommen von der FDP persönliche Angriffe. Da denke ich mir: Sie sind knapp an der Fünfprozenthürde, da werden Ihnen die Angriffe auf mich persönlich nicht helfen – im Gegenteil. (Zuruf des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD) Wenn Sie mit Links-Grün weitermachen, dann werden Sie unterhalb der Fünfprozenthürde landen. (Abg. Anton Baron AfD: Genau!) Dort gehören Sie hin, wenn Sie solche Reden halten. (Beifall bei der AfD – Abg. Dr. Timm Kern FDP/ DVP: Das warten wir einmal ab! – Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD: Nur noch zwei Punkte!) Zur SPD sage ich nichts. (Zuruf des Abg. Jonas Hoffmann SPD) Herr Minister Strobl versteckt sich natürlich hinter der Verwaltungsvorschrift. Das war erwartbar. Auch er hat es verpasst, über das Thema zu sprechen, über die Chancen und über die Möglichkeit der Mehrbeflaggung, (Zuruf des Abg. Ralf Nentwich GRÜNE) über mehr Landessymbole und auch über die Beflaggung sämtlicher Dienstgebäude im Land mit unserer Bundesflagge an 365 Tagen im Jahr. (Abg. Jonas Weber SPD: Sie haben es einfach nicht verstanden!) (Ruben Rupp) Das wäre wirklich sehr wichtig. Aber Sie haben es verpasst. (Glocke des Präsidenten) Vielleicht beim nächsten Mal, Herr Strobl. (Abg. Jonas Weber SPD: Sie haben es nicht verstan- den! – Abg. Jonas Hoffmann SPD: Rechtsstaat! – Weitere Zurufe)

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