Dr. Andre Baumann

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank auch für die beiden Teilfragen. Sie haben Ihre Anfrage insbesondere auf den Enzkreis gerichtet, riode – 87. Sitzung – Donnerstag, 1. Februar 2024 aber ich will auch allgemein sprechen, jedoch zunächst mit dem Enzkreis beginnen. Im Enzkreis wird in seltenen Fällen der Abfallbehälter nicht vor dem Haus abgeholt, sondern muss zu einem zentralen Sammelplatz hingerollt werden. Dort wird er dann abgeholt. Aber insgesamt ist die Aufgabe oder der Anspruch, dass in Baden-Württemberg die Abfallbehälter vor der Haustür abgeholt werden. Das ist das Ziel. Das wird in der Regel auch so gemacht. In manchen Kommunen jedoch – wie im Enzkreis – ist es bei der Glasabholung manchmal so geregelt, dass das Glasgut an zentralen Sammelstellen abgegeben wird. Aber es gibt manchmal besondere Herausforderungen, die man im Einzelfall berücksichtigen muss. Im Enzkreis wird der Abfall in der Regel haushaltsnah gesammelt und abgefahren. Aber es kann bei engen Gassen, wenn beispielsweise das Müllfahrzeug rückwärts um 90 Grad drehen muss, über eine Fußgängerzone fährt, eben zu Situationen kommen, dass dann aus Gründen der Sicherheit und des Arbeitsschutzes und vor dem Hintergrund von schweren Unfällen und von tödlichen Unfällen, die es in der Vergangenheit gegeben hat, in der Abwägung entschieden wird, dass das Müllfahrzeug nicht mehr in solche kleinen Straßen hineinfährt. Dann wird in Abwägung der Belange der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere auch der älteren Menschen, entschieden, dass dieser Müll dann leider Gottes an zentralen Sammelplätzen abgegeben und dort eingesammelt wird. Aber die Regel und der Standard sind, dass der Müll dezentral abgeholt wird. Aber wir haben ja auch die Aufgabe, Leib und Leben sowie die Sicherheit der Müllwerkerinnen und Müllwerker zu schützen. Am Ende ist das ein Abwägungsprozess. Es muss die Zumutbarkeit für die Bürgerinnen und Bürger, aber auch für diejenigen berücksichtigt werden, die die wichtige und wertvolle Arbeit an den Müllfahrzeugen machen. Deswegen ist es manchmal notwendig, einen Kompromiss zu finden. Ich kann auf der einen Seite die Seniorinnen und Senioren verstehen, die sich ärgern, aber ich kann auf der anderen Seite auch die Menschen an den Müllfahrzeugen verstehen, die diese Gefahr nicht auf sich nehmen möchten, auch nicht eine Gefahr für andere schaffen möchten. Ich kann auch die kommunalen Entsorgungsträger verstehen, die in der Abwägung schweren Herzens solche Entscheidungen treffen.