Volker Schebesta

In die neue Verwaltungsvorschrift für den Schulhausbau kommunaler Schulträger, auf deren Veröffentlichung wir gestern im Zusammenhang mit der Bekanntgabe des Schulbauförderprogramms 2025 hingewiesen haben, wurde die Förderung von Sanierungen von Lehrschwimmbecken und schulisch genutzten Schwimmbädern neu aufgenommen. Dafür sind bei der …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Namens der Landesregierung beantworte ich die Mündliche Anfrage des Kollegen Dr. Weirauch wie folgt. Ich orientiere mich an den schriftlich eingereichten Fragen, die am Ende der mündlichen Fragestellung wiederholt worden sind. Zu a: Nach Auskunft des Regierungspräsidiums Karlsruhe …

Die Frage kann ich Ihnen im Rahmen der Fragestunde nicht beantworten. Die Antwort muss ich Ihnen nachreichen. (Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke SPD: Danke!)

Ich kann Ihnen, Frau Kollegin, die Zahlen für die zweite Tranche ab dem Wintersemester 2025/2026 jetzt aktuell nennen. Insgesamt sind im Modellversuch 19 Studentinnen und Studenten zugelassen. Davon entfallen auf das Lehramt Gymnasium – beteiligt ist da die Uni Freiburg mit dem Seminar für Gymnasien in Freiburg – acht Teilnehmerinnen und …

Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Im Namen der Landesregierung beantworte ich die Mündliche Anfrage der Abg. Dr. Kliche-Behnke wie folgt: Das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport (Heiterkeit der Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke SPD – Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke SPD: Schön!) ode – 132. Sitzung – Donnnerstag, …

Zunächst habe ich ja dargestellt, dass wir uns intensiv um die Lösung, die jetzt gefunden worden ist, bemüht haben. Dass eine tatsächliche Schulleitungsbesetzung erfolgt, dient natürlich dem Ziel, die Situation für die kommissarische Schulleitung zu entlasten. Deshalb nehme ich das gern mit. Aber es ist ohnehin unser Bemühen, in dem …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Namens der Landesregierung beantworte ich die Mündliche Anfrage des Abg. Reith wie folgt: Zu a: Die Lucian-Reich-Schule ist eine Gemeinschaftsschule mit ca. 600 Schülerinnen und Schülern und von großer Bedeutung für die Raumschaft. Wie überall im Land ist auch an der …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Namens der Landesregierung beantworte ich die Mündliche Anfrage des Abg. Reith wie folgt: Die derzeit von der Kultusverwaltung angewandte Systematik der Poolstellen ermöglicht keine stadt- bzw. landkreisscharfe Auswertung der nicht besetzten Lehrkräftestellen. Die in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist keine Frage, dass der Zugang zu frühkindlicher Bildung immens wichtig ist für die Kinder in unserem Land, für ihre Bildung und Erziehung, für ihre Teilhabe und für die Chancengerechtigkeit. Es ist keine Frage, dass der Zugang zur frühkindlichen Bildung wegen der …

Die Möglichkeiten des Landes sind erstens, in der Ministerkonferenz (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Ja!) entsprechende Beschlüsse zu fassen – darauf habe ich gerade hingewiesen, (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Ja!) dass wir das in der JFMK im Mai dieses Jahres auch wieder getan haben –, und zweitens, dies in Bundesratsentschließungen zum …

Bitte. eriode – 129. Sitzung – Donnerstag, 24. Juli 2025

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herzlichen Dank für die Übereinstimmung in dem Punkt, dass Leitungen von Kitas für die Qualitätsentwicklung in Kitas eine überragend wichtige Bedeutung haben und dass wir mit pädagogischer Leitungszeit für Qualitätsverbesserungen sorgen können. Ich schließe mich dem Dank an die …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In dieser Debatte will ich zunächst festhalten: Wir können mit dem aktuellen Stand der Leistungen der Schülerinnen und Schüler in Baden-Württemberg, der sich aus Erhebungen ergibt, nicht zufrieden sein. Wir wollen, dass die Leistungen besser werden, und zwar nicht …

Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Namens der Landesregierung beantworte ich die Fragen des Kollegen Reith wie folgt: Die Arbeit der pädagogischen Assistentinnen und Assistenten wird auch vom Kultusministerium als äußerst wertvoll bewertet. Deshalb wurden auch im Rahmen des Programms „Lernen mit Rückenwind“ …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Fulst-Blei hat darum gebeten, den Gesetzentwurf nicht zu hoch zu hängen. Ich denke, das habe ich auch in der ersten Lesung nicht gemacht und habe nicht gesagt, dass das ein Meilenstein in der Unterstützung der Schulen in freier Trägerschaft ist. (Abg. Gabriele …

Nein. Herr Kollege Dr. Balzer hatte schon genügend Gelegenheit, sein Gesellschaftsmodell vorzutragen. (Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der Grünen, der CDU, der SPD und der FDP/DVP – Abg. Dr. Rai- ner Balzer AfD: Nein, hatte er nicht!) Wir tragen damit Forderungen aus der Entlastungsallianz Rechnung und folgen auch in diesem …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst, Herr Dr. Balzer: Ich weiß nicht, von wem Sie gesprochen haben, der einen Zwang für alle zur Ganztagsbetreuung herbeiführen will. (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Wir unterhalten uns da- rüber in zwei Jahren, Herr Staatssekretär!) Sie sprechen von Einzelfällen. Ich …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit diesem Gesetzentwurf bringen wir eine Regelung für die Schulen in freier Trägerschaft ein. Die Schulen in freier Trägerschaft ergänzen und bereichern das Bildungsangebot in Baden-Württemberg und sind auch wichtige Impulsgeber für pädagogische Innovationen. …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit diesem Gesetzentwurf bringen wir eine Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes in den Landtag ein, mit der vor allem zwei Elemente der guten Zusammenarbeit im Land für die frühkindliche Bildung gesetzlich verankert werden sollen. Es geht um eine landesweite …

Nein, ich habe die Meldung zur Zwischenfrage gesehen; die lasse ich nicht zu. (Zuruf von der AfD: Das ist das Problem! Das liegt an Ihnen!) Herr Dr. Balzer hat viele Sachen gesagt, die ich nicht nachvollziehen kann. Ich habe welche entgegnet. (Zurufe von der AfD) Mehr muss an dieser Stelle gar nicht sein. Ich glaube, dass das alles für …