Volker Schebesta

Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Namens der Landesregierung beantworte ich die Fragen des Kollegen Reith wie folgt: Die Arbeit der pädagogischen Assistentinnen und Assistenten wird auch vom Kultusministerium als äußerst wertvoll bewertet. Deshalb wurden auch im Rahmen des Programms „Lernen mit Rückenwind“ pädagogische Assistenten eingestellt. Diese verfügen zum Teil über befristete Arbeitsverträge mit einer Laufzeit bis zum 31. Dezember 2024, die bis dahin im Wege der Ausfinanzierung des Bundesprogramms „Lernen mit Rückenwind“ finanziert sind. Die Verträge eines Großteils dieser pädagogischen Assistentinnen und Assistenten, die im Programm „Lernen mit Rückenwind“ tätig sind und ursprünglich bis Ende 2024 befristet beschäftigt waren, konnten bereits weitgehend verlängert werden. Hinsichtlich der restlichen befristeten Verträge finden derzeit noch Abstimmungsgespräche innerhalb der Landesregierung statt. Da Sie, Herr Kollege Reith, wahrscheinlich nicht mehr die Möglichkeit bekommen, nachzufragen, will ich Ihnen sagen, dass ich Ihnen auch auf eine Nachfrage nach der konkreten Anzahl der bereits verlängerten „Lernen mit Rückenwind“- Verträge oder der örtlichen Lokalisierung keine konkreten Angaben machen könnte. Denn die personalbewirtschaftenden Stellen sind die jeweiligen Regierungspräsidien, und in der Kürze der Zeit konnten wir eine Abfrage bei den Regierungspräsidien, auch mit Blick auf den Arbeitsaufwand, den dies mit sich bringen würde, nicht leisten. ode – 108. Sitzung – Donnerstag, 7. November 2024