Andreas Stoch

Nein, danke. (Heiterkeit) Beim nächsten Mal wieder, Herr Schütte. Ich habe ein ziemlich langes Konzept. Danke. Wir haben Dutzende und Aberdutzende von Energieversorgern im Land, die ebenfalls Vorsorge treffen. Und es ist wichtig, nicht nur darüber zu reden. Denn dass jetzt wieder Gas durch Nord Stream 1 läuft, heißt nicht, dass wir uns …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Am heutigen Tag debattieren wir hier im Landtag erneut über das wichtige Thema Energieversorgung und insbesondere die Versorgungssicherheit. Wir tun dies zum einen, weil die Menschen in diesem Land wissen wollen: Wie geht es weiter? Wir tun es aber auch, weil der Ministerpräsident nun …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Zunächst einmal: Herr Ministerpräsident, herzlichen Dank, dass Sie heute in dieser Debatte, an vielleicht etwas überraschender Stelle, das getan haben, was Sie eigentlich vor drei oder vier Wochen angekündigt hatten. (Zuruf: Danke schön!) Ich erinnere noch einmal daran: Als die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Als ich am Wochenende den Titel der von der CDU angemeldeten Aktuellen Debatte gesehen habe, (Abg. Manuel Hagel CDU: Hast du dich gefreut!) habe ich mich natürlich zunächst gefragt, wo die CDU den Schwerpunkt legen will oder was die Motivation ist. Insgeheim hat mich so …

Sehr geehrte Frau Ministerin, Sie reden hier so, als ob es keine Äußerungen des Wirtschaftsministeriums zu diesem Thema gäbe. Ich darf Sie jetzt mal mit dem Inhalt eines Schreibens des Landkreistags an die Landratsämter in Baden-Württemberg konfrontieren. Der Landkreistag bzw. die Landkreise, die ja so, wie Sie es gerade dargelegt haben, …

Herr Kollege, das 9-€-Ticket allein wird nicht die Mobilitätswende bringen. Ich glaube, das hat der Kollege gemeint. Das 9-€-Ticket allein ist nicht die Lösung des Problems. Die Lösung des Problems liegt darin, dass wir die Lehren aus dem 9-€-Ticket ziehen und jetzt günstigeren Nahverkehr anbieten, um mehr Menschen die Nutzung dieses …

Ja, bitte.

Das trifft gerade auch Menschen, die schon vor dem Ukrainekrieg und der Coronakrise jeden Cent umdrehen mussten und oft nicht wussten, wie sie das Ende des Monats erreichen sollen. Genau aus diesem Grund hat sich die sozialdemokratisch geführte Bundesregierung, die Ampel, dazu entschieden, die Menschen in diesem Land zu unterstützen, und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Der völkerrechtswidrige Angriff auf die Ukraine dauert nun seit bereits fast vier Monaten an und bringt weiter unsagbares Leid mit sich, unsagbares Leid für die Menschen in der Ukraine, die verletzt oder getötet wurden oder die Angehörige oder Freunde verloren haben, die …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Das, was wir von Herrn Innenminister Strobl gehört haben, wäre in strafrechtlicher Terminologie als „untauglicher Versuch“ zu bezeichnen. (Zuruf der Abg. Carola Wolle AfD) Herr Strobl hat versucht, an der Sache vorbeizureden, und hat immer wieder versucht, das Disziplinarverfahren in …

Keine Zwischenfragen, Frau Aras. – Ebendiese Pflichten hat der Innenminister durch sein Verhalten unstrittig verletzt. Er hat die Regeln zur Vertraulichkeit im Rahmen dieses Verfahrens verletzt, er hat aber auch die datenschutzrechtlichen Regeln verletzt – und nicht zuletzt auch in krasser Weise seine beamtenrechtlichen Fürsorgepflichten …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Nach viel künstlicher Empörung des Herrn Fraktionsvorsitzenden Schwarz und nach unzähligen Nebelkerzen von Herrn Kollegen Hagel möchte ich doch wieder zum in Rede stehenden Sachverhalt zurückkehren. (Beifall bei der SPD sowie Abgeordneten der FDP/ DVP und der AfD) Wir, meine sehr …

Wir haben es in der letzten Legislatur hier beantragt!) Das sind schon Ritter von einer traurigen Gestalt, die hier andere belehren wollen. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen) Sich mit den Ausführungen des FDP/DVP-Fraktionsvorsitzenden zur Energiepolitik auseinanderzusetzen lohnt sich nicht. (Abg. Andreas Deuschle CDU: Ja!) …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist nun ein Jahr her, dass die aktuelle Landesregierung aus Grünen und CDU ihren Koalitionsvertrag und damit ihre politischen Ziele unter der vollmundigen Überschrift „Jetzt für morgen“ vorgestellt hat. Ja, es hat ganz sicher schon einfachere Zeiten gegeben, um dieses Land zu führen, …

Die Frage der Masken haben Sie angesprochen. Sie haben da das Wort „schäbig“ benutzt, Herr Ministerpräsident, auch was die Beatmungsgeräte angeht. Jetzt sage ich Ihnen mal, wie die Beschaffung ungefähr aussah. Im Frühjahr 2020, als Corona sich in diesem Land ausbreitete, ging es um die Frage der Beschaffung von Schutzausrüstungen und …

Danke, nein. Sonst wird der Vormittag zu lang. (Abg. Dr. Albrecht Schütte CDU: Jetzt nicht mehr!)

Herr Kollege Schütte, Sie wissen selbst, dass innerhalb der Regierungskoalition – gerade beim Thema Corona – unterschiedliche Meinungen bestehen. (Oh-Rufe – Zurufe von der CDU – Unruhe) Jetzt kommt der entscheidende Punkt, Herr Kollege Schütte: (Zuruf: Nein, das war er schon! – Heiterkeit) Die verbindenden Elemente sind größer als die …

Wenn es Herr Schütte unbedingt haben muss, soll er eine Zwischenfrage stellen. (Zuruf: Oh, danke!)

Was außerdem, Herr Kollege Hagel, bei Ihrer Rede schon bemerkenswert war, (Abg. Andreas Deuschle CDU: Das stimmt! Es war eine bemerkenswerte Rede!) das war der Begriff „parteitaktische Spielchen“. (Abg. Manuel Hagel CDU: Richtig!) Wer die Politik der CDU seit der für sie verlorenen Bundestagswahl im Kontext von Corona beobachtet, stellt …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Zunächst einmal möchte ich dem Ministerpräsidenten danken, weil er in der Debatte zumindest auf einige der Punkte eingegangen ist, die Herrn Luchas Handlungen und Fehlleistungen angehen. Dagegen habe ich in der gesamten Rede des Kollegen Schwarz und der des Kollegen Hagel darauf …