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Thomas Poreski

GRÜNE 09.11.2022 Sitzungen 17/49

Herzlichen Dank, lieber Herr Minister. – Ich würde gern an die vorherigen Fragen anknüpfen und fragen, welche Anreize es für die Schulen und die Schulträger gibt, sich an den Maßnahmen dieses Landeskonzepts zu beteiligen. Ich denke z. B. an das Handlungsfeld 1: Bike- und Rollerpools aufstocken. Dies muss ja irgendwie generiert werden. Zum anderen denke ich an das Handlungsfeld 6, sich als fahrradfreundliche Schule zertifizieren zu lassen. Vielleicht haben Sie hierzu ein paar Beispiele, die auch als Anregungen dienen können. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Diese Auszeichnung ist, finde ich, per se eine Motivation für die Schulen. Denn Schulen kämpfen auch um Schülerinnen und Schüler, jedenfalls dann, wenn sie in Städten im Wettbewerb zueinander stehen. Dann ist eine solche Auszeichnung ein Qualitätsmerkmal für diese Schule. Das ist, glaube ich, eine starke Motivation. Ich glaube, es ist auch eine Motivation, wenn Schülerinnen und Schüler selbst mitbestimmen können, wie etwas gestaltet wird. Es ist eine starke Motivation, wenn sie – ich sage es bildlich – den Bürgermeister der Stadt oder des Ortes einladen und sagen: „Wir haben folgende Themen ausgemacht. Wir erwarten von Ihnen eine Lösung.“ Wenn sie so etwas, gestützt durch Lehrerinnen und Lehrer, machen, ist das, denke ich, ganz gut. Dann – ich habe es erwähnt – stellt das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz in erheblichem Umfang Mittel zur Verfügung für Radabstellanlagen und die Umgestaltungsmöglichkeiten auf der Straße, auf den Plätzen vor Ort. Das ist in einem gutem Maß finanziert. Dazu müssen die Kommunen einen Beitrag leisten, aber es ist im Wesentlichen öffentlich finanziert. Bei den Pools für die Bikes gibt es unterschiedliche Formen. Manche sind kommunal finanziert, manche sind gespendet. Ein Tretroller oder ein Fahrrad ist heutzutage Gott sei Dank nicht mehr so teuer. Die Schülerinnen und Schüler brauchen keine teuren Pedelecs, sie können auch mit einfachen Fahrrädern fahren. Es ist auch vorbildlich, wenn in einzelnen Kommunen Vereine gebildet werden, die so etwas in die Hand nehmen und machen. Weil ich gerade Frau Abg. Saint-Cast sehe: Ich war sowohl im letzten Sommer als auch erst vor Kurzem in Freiburg. Dort gibt es Schulen, an denen sehr engagierte Eltern und Schulleitungen tätig sind, die mit dabei sind und etwas unternehmen, die sich an die Stadtverwaltung wenden, die selbst Ideen haben, die selbst als Lotsen vor die Schule treten, weil es keine besseren infrastrukturellen Lösungen gibt. Ich finde, es gibt genügend Ideen. Ich möchte dieses Thema auch gern an die Schulen abgeben. Der Staat kann nicht alles lösen. Es muss auch von denen, die einen Vorteil davon haben, entwickelt werden.

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