Thomas Poreski

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich greife noch mal kurz die Fahrzeugmetapher auf und stelle fest: Der Kollege Balzer von der AfD kennt nur den Rückwärtsgang. (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Was, was, was? – Oh- Rufe von der AfD) Alle anderen Gänge sind entweder nicht vorhanden oder des Teufels. Es ist seine Sache, wenn er …

Planschbecken!) – Schwimmbädern – können da ja die Vorreiterrolle in Ihrer Fraktion übernehmen und unserem Antrag heute zustimmen. (Beifall bei der FDP/DVP und Abgeordneten der SPD) Um dem allgemeinen Antragsstau zu begegnen, ist es auch richtig, dass der Sportstättenbau insgesamt unterstützt wird. Dafür braucht man allerdings auch …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bildung umfasst mit Abstand den größten Anteil am Landeshaushalt. Hier sind wir politisch direkt bei den Menschen, hier wird Zukunft gemacht. Die Pandemie hat dies zum Teil überlagert, zum Teil hat sie aber auch wie unter einem Brennglas sichtbar gemacht, vor welchen Herausforderungen …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es macht durchaus Sinn, sich über die Impulse, die Sie, Kollege Fulst-Blei, gerade erwähnt haben, zu unterhalten. Es führt halt nur nicht weiter, wenn man sie als Patentrezepte verkauft. Sie wissen genauso aus anderen Bundesländern, in denen Sie mitregieren: So einfach ist das nicht. Ich …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Titel der Aktuellen Debatte heute ließ es erahnen: Die SPD macht einen undifferenzierten Rundumschlag, garniert mit rhetorischem Bedauern – na ja. Damit wir uns richtig verstehen: Natürlich läuft in der Bildung in Baden-Württemberg vieles nicht gut. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Ja, …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Antrag der AfD ist ein Berichtsantrag mit vielen Suggestivfragen, die darauf abzielen, sämtliche Schutzmaßnahmen gegen die Pandemie pauschal für unangemessen und damit für unrechtmäßig zu erklären. Die Antworten zeigen allerdings in aller Plausibilität, dass diese …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben hier jetzt einige Herausforderungen für die nächsten fünf Jahre benannt. Sie haben auch festgestellt, dass wir eine Ministerin haben, die sehr offen, sehr problemorientiert und ohne Schnörkel an die Arbeit geht. Ihr Amt ist vielleicht nicht das schönste, wie der Kollege Fulst-Blei …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Titel „Zukunft statt Corona-Notstand“ ist ebenso weltfremd wie die Rede, die wir soeben von der AfD, von Herrn Balzer, gehört haben. (Beifall – Zurufe: Oje!) „Zukunft statt“, was soll das heißen? Zukunft kommt immer. Es kommt allerdings darauf an, welche Zukunft. Ihre Zukunft, Herr …

Herzlichen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hoffe, dass Sie, Frau Kollegin Kliche-Behnke, nach Ihrer Jungfernrede Ihren Oppositionsfrust bald überwinden können. (Vereinzelt Lachen) Vielleicht hilft es Ihnen, wenn Sie sich erkundigen, was in den letzten fünf Jahren hier im Parlament gelaufen ist, wie die …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte an den Anfang dieser Debatte für meine grüne Fraktion eine klare Botschaft setzen: Wir alle sind den Kindern und Jugendlichen in unserem Land zu großem Dank verpflichtet. Die allermeisten von ihnen haben in der größten Pandemie seit 100 Jahren eine beispielhafte Solidarität …