Thomas Poreski

Ja, man kann es gut falten. Das kann man lernen. Na gut. (Unruhe) Also, Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem Kollege Fulst-Blei das Thema leicht verändert hat und etwas gesagt hat, was mit dem Antrag relativ wenig zu tun hat, (Widerspruch bei der SPD) (Thomas Poreski) beginne ich trotzdem mit einem Dank: zum einen an die Fraktion der SPD, die hier wichtige Strukturdaten abgefragt hat, zum anderen aber auch an das Kultusministerium für die sorgfältige und differenzierte Stellungnahme zum Antrag. In der Gesamtbetrachtung bestätigt sich der Befund, den wir alle in unseren Wahlkreisen zurückgemeldet bekommen: Nach über zwei Jahren Pandemie und noch gesteigert durch die Ukrainekrise hat sich die Personalsituation an vielen Schulen weiter zugespitzt. Es besteht also tatsächlich Handlungsbedarf, jedoch auch Handlungsbedarf – das kann ich mit Bezug auf die Debatte jetzt aber auch sagen – hinsichtlich des Stils der Opposition. (Beifall bei den Grünen – Vereinzelt Beifall bei der CDU) Statt einer differenzierten Analyse und differenzierten Lösungen liefern Sie einen Überbietungswettbewerb an schrillen Tönen und vermeintliche Patentrezepte – genauso wie Ihr Antrag sehr pauschal formuliert ist und in dieser Form, glaube ich, überhaupt nicht spezifisch umsetzbar ist. Das ist leider komplett unseriös. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen – Zuruf von der SPD: Was?) Wir stehen mit vielen Akteuren in der Bildungswelt im ständigen Austausch. Sie kommen aus der Praxis, aus der Schulverwaltung, von Interessenverbänden und aus der Wissenschaft. Einen solchen Austausch – das kann ich jetzt wirklich einmal sagen – empfehle ich auch Ihnen. Fragen Sie doch mal, in welchen Bundesländern Ihre vermeintlichen Patentrezepte greifen und wo die Personalsituation entspannt ist. Die Antwort ist klar: nirgends! Alle Bundesländer kämpfen gerade mit den gleichen Problemen, (Zuruf des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD) etwa dem sogenannten NIPRÄ, einem sofortigen Beschäftigungsverbot für Schwangere seit Ausbruch der Pandemie. Als unsere Kultusministerin Theresa Schopper dieses pauschale Vorgehen infrage gestellt hat, hat ihr dies einen Shitstorm auch von Ihrer Seite eingebracht. Probleme lautstark zu beklagen, zugleich aber alle konstruktiven Lösungsvorschläge mit einer Welle der Empörung zu belegen, ist weder verantwortlich noch kompetent, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei den Grünen und der CDU) Der Anspruch „Wenn morgens früh die Sonne lacht, dann hat’s die SPD gemacht“ (Abg. Sascha Binder SPD: So ein Quatsch!) ist ebenso lächerlich wie frei nach Freddie Mercury die Parole „We want it all, and we want it now“. Das Gleiche gilt für die empörungsgesteuerten Worthülsen, die der Kollege von der FDP/DVP hier gleich recyceln wird. Um das vorherzusagen, braucht es nämlich keinerlei prophetische Gabe. (Lachen bei der FDP/DVP – Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP zeigt auf Abg. Alena Trauschel FDP/DVP. – Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: „Der Kollege“ dort!) eriode – 44. Sitzung – Donnerstag, 21. Juli 2022 Überraschenderweise haben diese allumfassenden Weisheiten – – (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Das mit dem Gendern haben Sie noch nicht richtig begriffen!) – Okay, das nehme ich gern als Kritik an, lieber Kollege. Ich versuche, dazuzulernen. Das unterscheidet uns vielleicht. (Heiterkeit – Beifall des Abg. Andreas Schwarz GRÜNE) Überraschenderweise haben diese allumfassenden Weisheiten in Nordrhein-Westfalen bei Ihnen ja nicht gezündet. Dort war die Performance der früheren Kultusministerin Gebauer ein wesentlicher Grund für den Absturz der FDP. Lassen Sie uns aber lieber über die Erkenntnisse und Handlungsbedarfe in dem Antrag sprechen. Die Versorgung an den Grundschulen ist schlecht. Wir haben dort bundesweit seit sehr vielen Jahren die schlechteste Lehrkräfteversorgung, allerdings auch die kleinsten Klassen. Deshalb haben wir – Grün-Schwarz, wohlgemerkt – die Zahl der Studienplätze im Grundschulbereich um 70 % erhöht. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU – Zuruf der Abg. Gabriele Rolland SPD) Zudem fördern wir künftig noch mehr, und zwar an allen Schularten, Quereinstiege, die Anerkennung ausländischer Qualifikationen, pädagogische Assistenzen und die Monetarisierung bei strukturellen Defiziten. Und ja, das ist wirklich einer von vielen Punkten: Die Entlassung von Vertretungslehrerinnen und -lehrern in den Sommerferien, die es auch unter Ihrer Regierungsbeteiligung immer gab – das muss man mal dazusagen –, müssen wir Schritt für Schritt überwinden. (Beifall bei den Grünen – Vereinzelt Beifall bei der CDU)