Reden (136)
23.07.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Eines kann ich so nicht stehen lassen, sehr geehrter Herr Kollege Binder: Mein Kopfschütteln hatte nichts damit zu tun, dass ich Ihren Ausführungen nicht gefolgt wäre oder dass ich Ihre Ausführungen für falsch halten würde, sondern stand in dem Kontext, dass Sie das im …
01.07.2026
Jeder kann in den Sommerferien arbeiten!) Also, geben Sie dem Präsidium einen Auftrag mit. Beschließen Sie heute: Wir verkürzen die Sommerpause. Dann ist es periode – 7. Sitzung – Mittwoch, 1. Juli 2026 am 14. Juli im Präsidium nur noch Formsache. Und die Bürger dort draußen sehen: Wir haben die Gefahr, das Problem erkannt, (Abg. Dr. …
10.12.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es macht sicher Sinn, über Bildung zu diskutieren. Das haben wir heute in diesem Hohen Haus an fünf Stellen getan. Und die Debatten heute Morgen haben gezeigt, dass wir trotz unterschiedlicher Positionen die Zukunft der Kinder und Jugendlichen im Blick haben, auch wenn wir …
13.11.2025
Die Zahl muss ich Ihnen nachliefern; ich habe sie jetzt nicht in meinen Unterlagen. Bei den anderen: Das ist eben immer extrem einzelfallbezogen. Da könnte ich jetzt Konstrukte spinnen, weshalb die Entfristung doch nicht geklappt hat, beispielsweise, weil die Stelle am Ende mit einer Laufbahnbewerberin, einem Laufbahnbewerber besetzt …
13.11.2025
Vielen Dank, Frau Steinhülb-Joos, für die Fragen, die ich gern wie folgt beantworte: Vorneweg: Wir haben seit 2020 rund 900 Vertragsentfristungen vorgenommen. Ausgehend von einer inzwischen hohen Zahl von umgesetzten Entfristungen werden nun weiterhin jährlich etwa 150 Entfristungen vorgenommen. Werden die Voraussetzungen für eine …
16.07.2025
Ich fahre fort mit den Falschinformationen, Desinformationen, die Sie hier verbreitet haben. Es geht hier um eine Anfrage, die Sie in der letzten Woche eingereicht haben, zu einer Schule der Lebenshilfe in Ottersweier. (Staatssekretärin Sandra Boser) Ich darf Sie noch kurz darüber aufklären, dass das Schnitzel ursprünglich nicht aus …
16.07.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mir ging es anfangs, als ich den Titel der Debatte gehört habe, so wie Andreas Sturm. Ich habe ein bisschen Bingo gespielt, welche Wörter kommen. Viele davon kamen tatsächlich vor, manche kamen bei den Zwischenrufen. Bei dem Debattentitel meint man zunächst, dass wir uns in …
25.06.2025
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn möchte ich mit ein paar Legenden aufräumen, die hier von AfD und FDP/ DVP eingebracht wurden. Dieser Schulversuch „Lernförderliche Leistungsrückmeldung in der Grundschule“ heißt nicht, dass dort Leistung nicht bewertet würde. (Widerspruch des Abg. Dr. Timm Kern …
22.05.2025
Danke schön für die Erläuterung. – Die vor Ort verwendete Glasfasertechnik lässt aktuell keine günstigere Variante zu. Aber es liegt im Interesse des Landes – um das auch noch einmal abschließend zu sagen –, dass wir die entsprechende Breitbandtechnik an diese staatlichen Schulen heranbekommen. Aber dazu bräuchte es eben auch die …
22.05.2025
Tatsächlich geht die Trennung der vorhandenen Netze auf das Erfordernis der Informationssicherheit zurück. Die Trennung ist rechtlich vorgeschrieben, sodass keine Mitnutzung vorgenommen werden kann. Da gibt es rechtliche Hürden, die vorgeben, dass die beiden Netzwerke strikt voneinander getrennt laufen müssen. Sie dürfen also einzelne …
22.05.2025
Lieber Herr Fulst-Blei, das beantworte ich sehr gern. Manchmal scheint es einfacher, als es sich in der Realität dann darstellt. Also, es gibt keine Untersagung, dass das Personal dieses Glasfasernetz nicht nutzen darf. Wie Sie schon richtig sagten: Es kann nicht das gleiche Glasfasernetz genutzt werden, das schon vorhanden ist, weil …
22.05.2025
Nein, das kann ich tatsächlich nicht. Ich müsste noch mal nachfragen und Ihnen dies schriftlich zukommen zu lassen. Mir ist jetzt auch nicht bekannt, wie unterschiedlich die Regierungspräsidien das derzeit handhaben. Vielleicht noch ein Hinweis: Es liegt momentan beim Hauptpersonalrat, der in dem ganzen Verfahren zustimmungspflichtig …
22.05.2025
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Kollege Fulst-Blei, vielen Dank für die Frage. Das bietet die Möglichkeit, noch mal in der Öffentlichkeit darzustellen, was da momentan passiert. Es ist tatsächlich so, dass wir im Bereich der Sekundarstufe I zwei unterschiedliche Digitalisierungsgrade – ein schönes Wort – haben und wir …
22.05.2025
Das ist eine Haushaltsentscheidung von Bayern. Wir haben die Haushaltsentscheidung getroffen, dass wir in anderen Bereichen massiv einsteigen, beispielsweise in Kita und Grundschule, in Sprachförderprogramme, in die Stärkung der Basiskompetenzen, in ein neues G 9, das auch Zusatzmöglichkeiten hat: mehr Stunden im Fach „Wirtschaft, …
22.05.2025
Ich möchte es noch einmal darstellen: Wir haben mit der Berufseinstiegsbegleitung nicht alle Schülerinnen und Schüler erreicht, die ein Problem mit dem Start in das Berufsleben haben. Auch die Berufseinstiegsbegleitung erreichte nur einen geringen Anteil der Schülerinnen und Schüler. Jetzt haben wir aber die Möglichkeit zusätzlicher …
22.05.2025
Zum einen gibt es auch im Startchancen-Programm die Möglichkeit, das Thema über zusätzliches Personal abzuwickeln oder dabei zu unterstützen. Die berufliche Orientierung ist im Kontext der Sekundarstufe ein expliziter Bestandteil im Startchancen-Programm, sodass wir hier neue Möglichkeiten haben, die Schulen mit Pereriode – 124. Sitzung …
22.05.2025
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorneweg: Von der Berufseinstiegsbegleitung im Land konnten gerade einmal 11 % der infrage kommenden Schulen profitieren; also nicht mal alle, die infrage gekommen wären, kamen in diesen Genuss. Weil Sie „bei der hohen Jugendarbeitslosigkeit“ sagten: Wir haben in …
09.04.2025
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss ehrlich sagen: Ich kann den Abgesang von FDP und AfD auf die Musikschulen (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: „Abgesang“?) – ja, schon ein Stück weit – (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Das stimmt doch nicht! – Zuruf der Abg. Alena Fink-Trauschel FDP/DVP) – doch, ein Stück weit …
09.04.2025
Herr Balzer, wir haben noch keine Schüler-ID. Ich kann diese Fragen noch nicht abschließend beantworten. Zum Unterschied zu 2000: Damals ging es wirklich nur darum – – Im Jahr 2000 wurde allgemein in der KMK der Beschluss gefasst, dass man mehr über die Lernverläufe wissen möchte. Das war der Beschluss 2000. 2004 gab es dann den …
09.04.2025
Vielen Dank. – Also, das wäre wirklich die große Hoffnung, dass wir da einfach Verläufe nachvollziehen können: Was sind die Gründe? Wir werden natürlich nicht auf jeden einzelnen Studierenden zugehen und fragen: Warum ist jetzt der Wechsel erfolgt? Aber wir haben diese 25 % im Ausbildungsbereich und im Studium, die (Staatssekretärin …
