Sandra Boser

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Eines kann ich so nicht stehen lassen, sehr geehrter Herr Kollege Binder: Mein Kopfschütteln hatte nichts damit zu tun, dass ich Ihren Ausführungen nicht gefolgt wäre oder dass ich Ihre Ausführungen für falsch halten würde, sondern stand in dem Kontext, dass Sie das im Zusammenhang mit diesem unsäglichen Wort – ich nenne es jetzt trotzdem – von der „halben Butterbrezel“ feststellten und dies miteinander in Verbindung gebracht haben. Frau Ministerin Schopper hat sehr deutlich gemacht, dass die Verwaltung im Normalfall sehr sparsam mit Steuergeldern umgeht. Der Kontext war eben, dass wir nicht akzeptieren können, dass Kryptowährung im Wert von 30 000 € erworben wurde. Ich möchte in diesem Kontext noch etwas sagen: Mein Kenntnisstand zu den Vorgängen datiert von Ende letzten Jahres. Ich war im Vorfeld nicht über diese Vorgänge informiert. Und ich halte es für richtig, dass eine Staatssekretärin auch auf erfolgreiche Projekte hinweist. Das war im Kontext des Landesmedienzentrums an vielen Stellen der Fall. Es ist mir persönlich wirklich wichtig, festzustellen: Dass sich das Landesmedienzentrum derzeit in einer solchen Sicht der Außenwelt befindet, ist für mich persönlich schwer zu ertragen. Denn das Landesmedienzentrum hat in den vergangenen Jahren mit Robotik in der Grundschule – wo beispielsweise auch Lego eingesetzt wurde –, mit Mobile Makerspaces, mit der Kampagne „BITTE WAS?! Kontern gegen Fake und Hass“, in deren Rahmen auch Veranstaltungen stattgefunden haben, wichtige Beiträge geleistet. Dass wir diese positiven Beispiele für die Arbeit des Landesmedienzentrums jetzt in einen Zusammenhang bringen, wie Sie es gerade auch getan haben, etwa was das Thema Lego angeht – – Es ist nicht so, dass einfach nur irgendwelche Lego-Sets gekauft wurden, sondern dies wurde auch für den Bereich Digitalisierung nutzbar. Das will ich an dieser Stelle einfach noch mal betonen. Von den Vorrednern von CDU und Grünen wurde gesagt, wie wichtig diese Arbeit ist; Staatssekretär Deuschle hat dies auch getan. Ich hoffe, dass diese Arbeit auch in Zukunft erfolgreich in die Fläche ausgeweitet werden kann. Ich möchte nur nochmals betonen: Meine Kenntnis über die Vorgänge am Landesmedienzentrum begann (Abg. Dennis Klecker AfD: „Persönliche Erklärung“! Das ist eine zweite Rede! – Gegenruf des Abg. Dani- el Lede Abal GRÜNE: Das ist eine persönliche Erklärung! – Unruhe) – das ist meine persönliche Erklärung zu diesem Thema – mit der Offenlegung des Landesrechnungshofs, und es war richtig und gut, dass die Amtsspitze in Person von Theresa Schopper diese Vorgänge so schnell wie möglich auch mit Konsequenzen versehen hat. Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen)