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Sandra Boser

16.07.2025 Sitzungen 17/127

Ich fahre fort mit den Falschinformationen, Desinformationen, die Sie hier verbreitet haben. Es geht hier um eine Anfrage, die Sie in der letzten Woche eingereicht haben, zu einer Schule der Lebenshilfe in Ottersweier. (Staatssekretärin Sandra Boser) Ich darf Sie noch kurz darüber aufklären, dass das Schnitzel ursprünglich nicht aus Schweinefleisch gemacht wurde, sondern aus Kalbfleisch. (Beifall bei den Grünen sowie Abgeordneten der CDU, der SPD und der FDP/DVP – Abg. Anton Baron AfD: Ja! – Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Kalbfleisch, ja! – Zuruf: Sehr gut!) Dann haben Sie behauptet, dass in Baden-Württemberg Indianerverkleidungen verboten wären. Auch das ist eine Falschund eine Desinformation. Sie beziehen sich darauf, dass ein Indianerfest umbenannt wurde. Aber es dürfen sich in Baden-Württemberg nach wie vor Kinder sehr gern als Indianer, Feuerwehrfrauen oder als andere Personen verkleiden – wieder ein gutes Beispiel, das man auch sehr gut im Unterricht aufgreifen kann. Sie haben dann gefragt, warum wir denn Einschränkungen im Bereich von Social Media oder mehr Kontrolle fordern. Da nehme ich auch gern ein Beispiel aus Ihrer Partei auf: Ihre AfD-Kollegin Nicole Höchst, die auf TikTok behauptet, es gebe Schülerinnen und Schüler, die Katzentoiletten fordern, weil sie sich als Katze identifizieren – (Lachen bei der AfD) auch das absolute Fake News, die von Ihrer Partei verbreitet werden. (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Nicht von mir!) Wir in Baden-Württemberg stehen dazu, dass Schulen Orte der Bildung, der Vielfalt und der Wertevermittlung sind. (Abg. Ruben Rupp AfD: Und der Gewalt!) Andreas Sturm hat das Thema „Kulturelle Bildung“ aufgegriffen. Ich denke, dass Herr Balzer das Thema „Kulturelle Bildung“ etwas anders einordnet, als Sie es tun, und sich eher auf die kulturelle Herkunft bezieht anstatt auf das, was Sie hervorragenderweise aufgebracht haben, nämlich dass kulturelle Bildung auch einen Teil der Identifikation von Schülerinnen und Schülern darstellt. Deswegen werden wir in Baden-Württemberg ab dem kommenden Schuljahr das Fach „Medienbildung und Informatik“ fest im Bildungsplan verankern, weil wir feststellen, dass Parteien, vor allem die AfD, mit Desinformation Stimmung machen wollen, dass sie Kinder und Jugendliche eben nicht in ihrer Selbstbestimmung stärken wollen, sondern Kontrolle ausüben wollen. (Abg. Miguel Klauß AfD: Desinformation von der CDU!) Wenn man sich noch mal den Debattentitel anschaut, kann man doch ganz klar sagen: Wenn es hier um „kulturelle und pädagogische Selbstbestimmung“ geht, dann endet die da, wo Ihr Weltbild aufhört. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Wir haben – ganz klar – sehr viel wichtigere Bildungsdebatten zu führen, lieber Stefan Fulst-Blei. Ich möchte jetzt die Debatte der AfD nicht auf ein anderes Niveau heben. Aber es periode – 127. Sitzung – Mittwoch, 16. Juli 2025 ist richtig, dass wir in Baden-Württemberg über andere Themen sprechen müssen. Da haben wir aber auch Ansätze, das umzusetzen, und bringen Verbesserungen mit hinein. (Abg. Anton Baron AfD: Das hat ja Grün-Rot zu ver- antworten, insbesondere! Die eigenen Probleme lö- sen!) Wir wollen eben, dass Kinder und Jugendliche in dieser immer diffuseren Welt gut aufwachsen können, dass sie die Kompetenzen an die Hand bekommen, damit sie am Ende wirklich selbstbestimmt sind und sich nicht in Kulturkämpfe verstricken lassen, die Sie von der AfD auf dem Rücken der Kinder und Jugendlichen austragen. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Manuel Hagel und Andreas Sturm CDU) Es ist inzwischen wirklich schwierig – wie auch von Ihrer Seite im Kontext von Schule berichtet wird –, wie Sie über Lehrkräfte denken. Das war vorhin noch mal sehr deutlich, als von der Kollegin Alena Fink-Trauschel das Bild der Lehrkräfte gezeichnet wurde, wie Sie sie sehen, ein Bild, das Sie von Ihrer Seite dann auch noch belächeln und ins Lächerliche ziehen. Es zeigt einfach, was für ein Bild Sie von Schule haben. (Abg. Anton Baron AfD: Sie pauschalisieren hier! Sie pauschalisieren hier!) Für Sie sind die Lehrkräfte alle links-ideologisch. Für Sie gibt es keine wertebezogene Bildung in Baden-Württemberg. Sie tun alles dafür, dass unsere Schulen diskreditiert werden, dass unsere Lehrkräfte diskreditiert werden. Dieses Spiel werden wir nicht mitmachen. (Beifall bei den Grünen sowie Abgeordneten der CDU und der FDP/DVP) Uns geht es darum, dass wir die Kinder und Jugendlichen stark machen in dieser Welt, dass wir ihnen die Kompetenzen an die Hand geben, die sie brauchen: Digitalisierung, Vielfalt, Bildungskompetenzen, (Abg. Miguel Klauß AfD: Was heißt Vielfalt?) Basiskompetenzen, dass sie diesen Weg gut gehen können. Alles andere, was Sie hier behauptet haben, reißt nur weitere Gräben auf, die es bei uns in der Gesellschaft nicht braucht. (Abg. Anton Baron AfD: Die Sie verursacht haben!) Wir brauchen Zusammenhalt, wir brauchen Stärke in der Gesellschaft. Dafür werden unsere Schulen auch alles tun, damit sie diese Vielfalt am Ende gut bewältigen können. Ihnen würde ich nach wie vor und weiterhin empfehlen, sich mal in einer Schule umzuschauen. Das würde Ihnen mal wieder guttun. (Zuruf des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD) Aber ich weiß, dass das nicht unbedingt in Ihr Bild passt. Herzlichen Dank. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU)

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