Hans-Peter Storz

Die zweite finale Rede. Eigentlich hatte ich gedacht, dass wir zu diesem Tagesordnungspunkt heute ohne Aussprache auskommen. Aber wahrscheinlich hatten manche in der letzten Woche bei der Ersten Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt so viel Spaß, dass sie dachten: Das wollen wir heute noch einmal erleben. (Vereinzelt Heiterkeit) Bei …

Ja.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Als wir von der SPD 2014 zusammen mit den Grünen das Jagd- und Wildtiermanagementgesetz auf den Weg gebracht haben, gab es heftigen Gegenwind von der CDU (Abg. Raimund Haser CDU: Ja!) und der FDP/DVP, aus der Jagd und aus der …

Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich weiß nicht, ob Sie Frank Rosin kennen. Frank Rosin ist ein Sternekoch. Er versucht in der Fernsehsendung „Rosins Restaurants“, angeschlagenen Betrieben wieder zum Erfolg zu verhelfen. (Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Der war bei …

Die Aufnahme des Wolfes in das Jagd- und Wildtiermanagementgesetz, das übrigens gerade seinen zehnten Geburtstag feiert, wäre ein Zeichen und ein starkes Signal für unser Land. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD und Abgeordneten der CDU)

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Er ist groß, grau, gefährlich, mit scharfen Zähnen, großen Augen und hat eine Vorliebe für Großmütter und kleine Mädchen mit roten Käppchen. (Heiterkeit des Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE) So hatten wir ihn kennengelernt: im Märchenbuch zwischen dem …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Seit Jahren sprechen wir hier im Landtag darüber, wie wir mehr Menschen dazu bewegen können, umweltfreundliche Verkehrsmittel zu benutzen und auf Busse und Bahnen umzusteigen. Oft sprechen wir hier im Landtag über das Ziel, die Zahl der …

Vielen Dank, Frau Zimmer. Zusatzfrage: Wir haben eine sehr rührige Bodenseeschifffahrtsgesellschaft, die da wirklich aktiv werden möchte. Wir waren zusammen in Stockholm, haben gesehen, dass dort batterieelektrische Fähren wirklich auch gut funktionieren und angenommen werden. Klar, das kostet alles Geld und braucht auch Fördertöpfe. Ist …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Baden-Württemberg hat in diesem Jahr den Vorsitz der Internationalen Bodensee-Konferenz. Ein wesentliches Ziel im Bereich der Mobilität ist, die klimaneutrale Schifffahrt auf dem Bodensee voranzubringen. Baden-Württemberg hat dazu eine Studie in Auftrag gegeben, um infrastrukturelle Voraussetzungen zu …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Staatssekretärin, gerade im ländlichen Raum ist es oft so, dass die Eigentümer über den Bodenrichtwert, der festgesetzt wird, sagen: „Der passt einfach nicht; entweder ist es ein landwirtschaftliches Grundstück oder ich kann es zur Wohnbebauung gar nicht nutzen.“ Die Eigentümer werden dann …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Noch ein paar Sätze zum Tourismus. Baden-Württemberg ist ein attraktives Land für den Tourismus. Wir haben tolle Gegenden, tolle Städte, Kulturlandschaften, Bäder usw. Der Tourismus macht gute Umsätze. Die Übernachtungszahlen sind gut. Wir haben es schon gehört: Wir haben das …

Ja. – Wir werden dem Änderungsantrag der FDP/DVP zustimmen, weil dieser konkreter und aktueller ist; der Antrag der Regierungsfraktionen ist zwei Jahre alt. Jetzt schauen wir mal. Wir hoffen, dass Sie alle dem Änderungsantrag der FDP/DVP zustimmen. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD und des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP)

Ja. – Mindestens sechs Jahre kann über die Gäubahn der Stuttgarter Bahnhof nicht mehr angefahren werden. Das ist ärgerlich und sorgt für Verdruss bei uns. In Zusammenarbeit mit Bund und Land gibt es umfangreiche Bemühungen, die Nachteile auszugleichen. Das ist gut so. So können Verspätungen vermieden werden.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Seit dieser Woche ist es keine Überraschung mehr: Durch den neuen Tiefbahnhof werden erst Ende 2026 die Züge fahren. Wir haben eine weitere Verzögerung von einem Jahr. Man kann jetzt herumalbern: Nichts ist bei der Deutschen Bahn …

Vielen Dank für Ihre Erläuterungen, Frau Staatssekretärin. – Eine Frage bleibt noch. Aus der Sicht unserer Region bleibt Folgendes unverständlich: Bei der Planung eines so großen Projekts werden ja umfangreiche (Hans-Peter Storz) Untersuchungen gemacht, u. a. auch Bodenuntersuchungen. War bei den Bodenuntersuchungen nicht schon deutlich, …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Ausbau der B 33 bei Allensbach stockt wegen mannigfaltiger Probleme. Deswegen wird überlegt, den Ausbau bzw. Aufgaben an die DEGES zu übertragen. Darum frage ich die Landesregierung: a) Zu welchen Ergebnissen kam der für Januar 2024 angekündigte „tiefere fachliche Austausch“ zwischen …

Herr Minister, vieles in Ihrer Rede kann ich unterschreiben, beim letzten Satz hätte ich Ihnen vielleicht sogar gern Beifall geklatscht. Aber zwei Dinge muss ich jetzt doch noch sagen. (Hans-Peter Storz) Das Erste ist: Ich frage mich, welche Einflussmöglichkeiten Sie als Grüner auf die Bundesregierung haben. Da bin ich ja schon ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Schiene ist das Rückgrat des öffentlichen Verkehrs in unserem Land. Der Schienenverkehr ist schnell, bequem und umweltfreundlich. Der Schienenverkehr ist erfolgreich: Mit über 1,1 Milliarden Zugkilometern erreichte die …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Vom Erstellen der Konzeption bis man dann ins Handeln kommt: Können Sie zeitliche Schritte nennen, wie sich das entwickeln wird? Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Gern, ja. Danke für die Frage. – Wir haben den Antrag bei der IBK schon eingereicht. Wir erwarten in den …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die stetig wachsende Population des Kormorans am Bodensee führt zu massiven Problemen. Das sind zum einen soziale Probleme, zum anderen sind es ökologische Probleme. Kollege Dr. Rösler, es geht eben nicht nur um Tierschutz, es geht auch um den Schutz …