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Hans-Peter Storz

SPD 05.02.2026 Sitzungen 17/141

Die zweite finale Rede. Eigentlich hatte ich gedacht, dass wir zu diesem Tagesordnungspunkt heute ohne Aussprache auskommen. Aber wahrscheinlich hatten manche in der letzten Woche bei der Ersten Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt so viel Spaß, dass sie dachten: Das wollen wir heute noch einmal erleben. (Vereinzelt Heiterkeit) Bei manchen Debatten hat man den Eindruck: Wir haben hier im Landtag eine Art Dschungelcamp, bei dem uns ein Blick in die Abgründe der Koalition gewährt wird. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Exklusiv!) Wir merken deutlich: Zwischen Grün und Schwarz funktioniert gerade nichts mehr. Und wir merken: In den letzten fünf Jahren herrschte hier im Land Stillstand, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei der SPD sowie Abgeordneten der FDP/ DVP und der AfD) Zu dem Gesetzentwurf der FDP/DVP habe ich im Rahmen der Ersten Beratung schon das Wesentliche gesagt. Wir werden dem Gesetzentwurf zustimmen, weil es zur Logik und (Hans-Peter Storz) Systematik des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes gehört, dass darin alle Tiere erfasst sind. Hoffentlich sind alle irgendwann darin erfasst; eben auch die Saatkrähe und der Biber sollen dort hinein. (Zuruf des Abg. Michael Joukov GRÜNE) Klar ist auch – das habe ich beim letzten Mal auch schon deutlich gemacht –: Wenn Saatkrähe und Biber dem JWMG unterstellt sind, bedeutet das nicht, dass ein Biber oder eine Saatkrähe mehr bzw. ein Biber oder eine Saatkrähe weniger abgeschossen werden darf. Vielmehr bedeutet das: Man muss sich genauso an die Verordnungen halten – so, wie es auch ausgeführt wurde. Den Entschließungsantrag werden wir ablehnen. Eigentlich steht gar nichts darin. Das ist ein überflüssiges Papier. (Zuruf des Abg. Martin Hahn GRÜNE) Ich bedanke mich bei Ihnen allen für die gute Zusammenarbeit und wünsche Ihnen Gesundheit und alles Gute. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, Abgeordneten der Grünen, der CDU und der FDP/DVP sowie des Abg. Daniel Born [fraktionslos])

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