Katrin Schindele

Boah! – Abg. Isabell Huber CDU zu Abg. Katrin Schindele CDU: Das ist die Eitelkeit! – Gegenruf der Abg. Katrin Schindele CDU: Ja!) Ich will auch deutlich machen, was uns im Koalitionsvertrag fehlt, aber auch in dieser Regierungserklärung gestern gefehlt hat: Transformation, der Wandel in der Wirtschaft, (Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! „Warum stehen Sie morgens auf? Was treibt Sie an?“, hatte ich bei der ersten Lesung gefragt. Ich hoffe, Sie stehen jeden Tag positiv auf und starten auch positiv in den Tag, mit dem Anspruch, Baden-Württemberg jeden Tag ein bisschen besser zu machen. Aber nicht alle …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Staatssekretärin, Sie haben erwähnt, dass es nächste Woche ein Treffen des Lenkungskreises gibt. Die Stadt (Katrin Schindele) Stuttgart ist da zwar dabei, die Anliegerkommunen aber nicht. Vielleicht können Sie uns mitteilen, wie da geplant ist, die Informationen zu streuen, was da vom …

Was treibt Sie an, was treibt uns alle an, die wir hier sitzen, und all jene da draußen im Land? Wir stehen auf, weil wir etwas schaffen wollen, weil wir Verantwortung übernehmen wollen: für unsere Familien, für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, für die Betriebe in unserem Land. Wir stehen auf, obwohl uns vieles abverlangt wird, und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Warum stehen Sie morgens auf? (Vereinzelt Heiterkeit) Was treibt Sie morgens an? (Heiterkeit – Zuruf: Hört, hört! – Unruhe – Glocke des Präsidenten)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Baden-Württemberg ist Raumfahrtland und in Europa vorn mit dabei. In den vergangenen Monaten wurden gemeinsam mit Bayern und Bremen unsere Erwartungen an den Bund und die ESA-Ministerratskonferenz formuliert. Wenn wir technologisch souverän (Katrin Schindele) bleiben …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Weniger Bürokratie und weniger Papierkram – so titelte der SWR im Juli, und auch der Kollege hat es gerade angesprochen. Weniger Formulare für Neubesitzer von Cafés, Kneipen oder Restaurants, das ist die zentrale Botschaft der Reform des Gaststättengesetzes. Bei der Eröffnung …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Frau Staatssekretärin, vielen Dank, dass Sie sich da auch so reinhängen. Sie haben es selbst gespürt: Vor Ort und in allen Wahlkreisen kommt das Thema Kappung sehr negativ an, vor allem auch für die Pendlerinnen und Pendler. Deswegen meine Frage: Wie werden Sie jetzt aus dem Verkehrsministerium …

Dann würde ich den Fastenmonat hier noch einmal mit in die Ministerien geben und bin gespannt, was es an Erfolgen zu berichten gibt. Vielen Dank, Herr Präsident. (Beifall bei der CDU – Vereinzelt Beifall bei den Grünen)

Genau.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Bürokratieabbau ist eines der zentralen Anliegen dieser Landesregierung. Eines ist klar: Bürokratie ist kein Selbstzweck, sondern muss den Menschen dienen und nicht umgekehrt. (Beifall bei Abgeordneten der CDU und der Grünen) Beim gestrigen Parlamentarischen Abend beim …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Staatsminister, können Sie vielleicht noch einmal ausführen, wie man sich einbringen kann, auch in Bezug auf das zukünftig Geplante? Sie haben angesprochen, dass es eine große Aufgabe, eigentlich eine Daueraufgabe ist. Ich denke, dieser Hinweis wäre ganz gut. Sie haben jetzt auch schon …

Vielen Dank. – Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich bei Staatssekretärin Zimmer erkundigen, weil im Moment ziemliche Verkehrsbeschränkungen aufgrund massiver Frostschäden im Zuge der L 356 zwischen Talheim (Ziegelhütte) und Hochdorf bestehen. Deshalb meine Fragen: a) Welche Maßnahmen wurden bisher …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Zum Thema Windkraft interessiert mich jetzt noch, ob es Erkenntnisse gibt, dass es für Wälder schlecht ist, wenn dort (Katrin Schindele) Windkraftanlagen stehen. Sie kennen das ja aus Ihrem vorherigen Leben als NABU-Vorsitzender. Die Diskussion kommt immer wieder auf, ob es Erkenntnisse gibt, dass Wälder …

Sie müssten jetzt sozusagen nur noch den „Befehl“ geben, damit dann auch einzelne Wölfe entnommen werden. Ist Ihre Einschätzung, dass das dann demnächst eher so ist – natürlich hängt es vom Wolf ab –, oder hängt es von einer europäischen Änderung ab, dass man sagt, es sind so viele Wölfe, dass der Schutzstatus gewährleistet ist? …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. – Sie haben jetzt noch einmal die Auflagen eines Herdenschutzes angesprochen. Vielleicht können Sie einfach noch iode – 83. Sitzung – Mittwoch, 20. Dezember 2023 einmal sagen, wer diese definiert – ist das das Ministerium über die FVA? –, damit das gerade im Schwarzwald oder in Lagen, wo das gar nicht so …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Lieber Herr Verkehrsminister, Sie haben es gerade schon ein bisschen angesprochen: Für die Bürgerinnen und Bürger ist das natürlich einfach eine ganz hohe Belastung, wenn es um die Gäubahn oder einen Zubringer geht. Deswegen meine Frage: Wie haben Sie vor, zu kommunizieren, damit diejenigen, die die Strecke …

Sehr geehrter Herr Staatssekretär, könnten Sie noch einmal ausführen, für wen das dann alles vorgesehen ist? Denn es gibt ja auch über Ihre Häuser hinaus viele Kulturveranstaltungen, auch bei kleineren Einrichtungen. Ist es möglich, dass das auch dort verwendet werden kann? Sie haben vorhin eine Excel-Tabelle angesprochen. Oder gilt das …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Jetzt geht es hoch hinaus, es geht um den Luft- und Raumfahrtstandort Baden-Württemberg. Vielen Dank an die Fraktion GRÜNE, dass wir uns heute über dieses Thema hier im Landtag unterhalten. Ebenfalls ein herzliches Dankeschön an das Wirtschaftsministerium …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Tourismus ist Leitökonomie in Baden-Württemberg. Baden-Württemberg ist Tourismusland. Die Tourismusbranche steht noch immer vor erheblichen Herausforderungen: Fachkräftemangel, schwierige Liquiditätslagen und verändertes Nachfrageverhalten, aber auch enorm gestiegene …