Reden (122)
28.01.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich Grafeneck zum ersten Mal besucht habe, war es zunächst der scheinbare Friede, der über diesem Ort liegt, der mich aber innerlich irritiert hat – diese landschaftliche Idylle mit einem malerisch gelegenen Schloss, eingebettet in eine wunderschöne Landschaft auf der …
10.12.2025
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt im Parlament Momente, in denen es nicht reicht, nur auf bestimmte Schlagwörter in einem Gesetzentwurf zu schauen, Momente, in denen wir nicht nur prüfen müssen, was jemand oberflächlich betrachtet fordert, sondern was genau damit erreicht werden soll. Und genau heute gibt es einen …
10.12.2025
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Also, Frau Kultusministerin, das ist doch infam, was Sie hier machen. (Zuruf: Nee, nee!) Sie sagen, die Gemeinschaftsschule sei damals die Antwort gewesen, um zahlreiche Schulstandorte für die Kommunen zu retten. (Zuruf der Abg. Nadyne Saint-Cast GRÜNE) Wer hat denn die Kommunen durch die …
10.12.2025
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sehen es in den Klassenzimmern, wir hören es in den Gesprächen mit Eltern, und viele von uns spüren es sogar im eigenen Umfeld: Die Menschen im Land wünschen sich nichts mehr, als dass ihre bzw. unsere Kinder gute Chancen haben. Wenn wir also heute über Bildung sprechen, dann sprechen …
05.11.2025
Stimmt!) Meine Damen und Herren von der CDU, wenn Sie Ungerechtigkeiten als Neiddebatte bezeichnen, dann wäre definitionsgemäß natürlich auch die Forderung von Frauen nach gleichem Lohn bei gleicher Arbeit eine Neiddebatte. Das brauchen wir nicht mehr. (Abg. Dr. Alexander Becker CDU: Nein, das ist eine Standortfrage!) – So ist es. (Abg. …
05.11.2025
Herr Fraktionsvorsitzender, weniger Kehlkopf, mehr Kopf, das würde Ihnen guttun. (Beifall bei Abgeordneten der FDP/DVP, der Grünen und der CDU – Vereinzelt Heiterkeit) Die Wissenschaft lebt von Austausch, Vielfalt und Offenheit. Baden-Württemberg war immer stark, weil wir die Türen für Ideen, für Talente, für die ganze Welt geöffnet …
05.11.2025
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt viele Menschen mit kleinen Unternehmen, die dieses Land am Laufen halten: Handwerksbetriebe, Ingenieurbüros oder kleine Start-ups. Viele suchen Fachkräfte, meist junge Menschen, die etwas bewegen wollen, die unser Land mit ihrem Wissen und ihren Fähigkeiten voranbringen. Und nun …
05.11.2025
Frau Ministerin, Sie haben gesagt, wir seien stark beim Thema Nachwuchs. Das sehe ich deutlich anders, weil ich glaube, dass wir das Thema Nachwuchs nicht nur national betrachten dürfen. Sie haben zahlreiche Statistiken dazu zitiert, wo Baden-Württemberg gut ist. Aber wir sind auf Platz 15 von 16 Bundesländern – also auf dem zweitletzten …
08.10.2025
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Jeder, der in diesem wundervollen Bundesland wohnt, kennt die Geschichte unseres Wohlstands. Die Menschen hier sagen: Ich bin stolz auf die weltbekannte Ingenieurskunst, auf die Maschinen, auf die Lasertechnik und auf die Autos aus unserem Land. Nicht umsonst tragen wir noch den Titel „Das …
23.07.2025
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zu Beginn eine hypothetische Frage stellen. Wie würden wir eigentlich heute Morgen – oder jetzt Mittag – diese Debatte führen, wenn die Schulen in unserem Land aktuell richtig gut aufgestellt wären? Wie würden wir diese Debatte führen, wenn wir noch immer wie 2011 unter den 16 …
16.07.2025
Jeder hat mal einen schlechten Tag, aber bei manchen fragt man sich, ob sie auch einmal einen guten Tag haben!)
16.07.2025
Was für ein Unsinn! – Zuruf des Abg. Thomas Poreski GRÜNE) Meine Damen und Herren, was passiert hier eigentlich? (Zurufe von den Grünen und der SPD, u. a.: Das fra- gen wir uns auch!) Genau betrachtet erleben wir eine – – (Unruhe bei den Grünen und der SPD)
25.06.2025
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Laut IQB-Bildungstrend belegt Baden-Württemberg bei den Grundkompetenzen der Viertklässler bundesweit nur noch einen Platz im hinteren Mittelfeld. (Abg. Thomas Poreski GRÜNE: Von wann ist dieser IQB? Es gibt keinen neueren? – Zurufe: Aha! Super!) Lesen, Schreiben, Rechnen: Die …
22.05.2025
Geschätzter Kollege, in der Tat haben wir in der gestrigen Debatte die Meinung vertreten, dass Sie in den Ministerien in den vergangenen Jahren sehr viel zusätzliches Personal eingesetzt haben. Diesen überproeriode – 124. Sitzung – Donnerstag, 22. Mai 2025 portionalen Aufwuchs haben wir kritisiert. Wenn Sie jetzt sagen: „Das war ein …
22.05.2025
Ja.
22.05.2025
Gern am Schluss, wenn ich noch Zeit habe. (Zuruf des Abg. Hermann Katzenstein GRÜNE) Die Aufgabe guter Bildungspolitik ist es, Chancen zu schaffen. Chancen schafft man, indem man den Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit gibt, ihre jeweils individuellen (Dr. Timm Kern) Talente zu verwirklichen. Wir Freien Demokraten setzen uns …
22.05.2025
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bereits vor 60 Jahren forderte der Freie Demokrat Ralf Dahrendorf das Bürgerrecht auf Bildung. Seine Forderungen waren für die damalige Zeit schon fast revolutionär. Zitat: 1. Jeder Mensch hat ein Recht auf eine intensive Grundausbildung, die ihn befähigt, von seinen …
14.05.2025
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Warum etwas einmal erledigen, wenn man es auch immer wieder tun kann? Dies scheint das Motto der grün geführten Landesregierung bei den inzwischen jährlichen Änderungen am Privatschulgesetz zu sein. Anstatt einmal eine umfassende, durchdachte und zukunftsorientierte …
02.04.2025
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Einmal mehr debattieren wir heute eine Änderung des Privatschulgesetzes. Nun werden heute vergleichsweise kleine, wenn auch für die Schulen in freier Trägerschaft durchaus wichtige Räder gedreht. So sollen die Kopfsatzzuschüsse angepasst, der Abzug für Ganztagsschulen halbiert …
02.04.2025
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Born, ganz herzlichen Dank für diese Vorschusslorbeeren. Aber Sie wissen ja auch: Zu viel Weihrauch schwärzt den Heiligen. (Dr. Timm Kern) (Heiterkeit – Beifall bei den Grünen, der CDU und der SPD – Abg. Daniel Born SPD: Wir in der SPD mögen Weirauch! – …
