Dr. Stefan Fulst-Blei

Vielen herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Kollege Veits, ich kann mich Ihren Worten wirklich nur anschließen: Da ist viel Vertrauen erschüttert worden. Und ehrlich gesagt, aufgebaut worden ist es heute nicht. Frau Ministerin, ich habe Ihnen eine konkrete Frage gestellt, und zwar: Warum kann man den September als Termin nicht mehr …

Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Zitat einer Mannheimer Friseurmeisterin mir gegenüber von letzter Woche: Die Rückzahlungsformulare waren sofort fertig, und jetzt dauert es ewig, bis wir unser Geld zurückbekommen. Und weiter: Die Ehrliche ist die Dumme. Was ist passiert? 2020 hat der Landtag Hilfsgelder für Unternehmen …

Wenn Sie hier also Duftnoten setzen – ich versuche ja immer, Ihre Argumentationslinien nachzuvollziehen; Sie bleiben sich da aber wirklich treu –, frage ich mich auch, ob Sie Ihre Reden vorher noch einmal gegenlesen lassen müssen, weil hier nach spätestens fünf Minuten eine gehörige Portion Hass dazukommt. (Beifall bei der SPD sowie …

Herr Kollege von der AfD, man setzt hier am Anfang, wenn man neu im Parlament ist, durchaus Duftnoten. Ich versuche immer, Ihnen zuzuhören – – (Abg. Sandro Scheer AfD: Sie sollten den Präsiden- ten ansprechen!) – Entschuldigung, Herr Präsident. (Vereinzelt Heiterkeit – Abg. Miguel Klauß AfD: Zum zweiten Mal vergessen! – Zuruf von der …

Kurz zu den Kollegen der AfD: Informieren Sie sich vielleicht mal, wie viele Arbeitsplätze im Handwerk mittlerweile auch aufgrund der Umweltund Energiepolitik vorhanden sind. (Beifall bei Abgeordneten der SPD und der Grünen – Zurufe von der AfD, u. a.: Fragen Sie lieber mal, wie viele abgebaut wurden!) Kolleginnen und Kollegen der CDU, …

Frau Ministerin – bei allem Respekt, zynisch gesagt –, Ihre Bilanz macht Ihnen so schnell niemand nach: 15 Millionen € Schaden beim Dubai-Pavillon und jetzt 100 Millionen € Schaden wegen falscher Einschätzung der Rechtslage. Ihre Amtszeit ist hoffentlich absehbar zu Ende, aber der Schaden bleibt. (Zuruf des Abg. Rüdiger Klos AfD) Und die …

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Frau Präsidentin! Das Stichwort des Tages lautet Schadensbegrenzung. Es geht um die schnelle Rückzahlung von knapp 700 Millionen € zu Unrecht zurückgehaltener Mittel. Es gibt zwei Möglichkeiten, wie wir das abwickeln können. Entweder wählen Sie ein bürokratisches Antragsverfahren, wie von …

Genau. – Herr Präsident, ich bin diesbezüglich sogar durch. Das ist ein pädagogischer Griff. (Vereinzelt Heiterkeit – Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Zum Glück machen Sie keine Pädagogik mehr!) – Herr Rülke, ich habe Sie auch lieb. – Aber was wir feststellen können: Die Gemeinschaftsschulen haben sich etabliert; sie haben auch …

Das sagen die Richtigen. (Vereinzelt Heiterkeit) – Das finden Sie jetzt lustig.

Nein, ich bin gerade so schön im Flow. ode – 137. Sitzung – Mittwoch, 10. Dezember 2025 (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Das merkt man!) Genau diese Leistungsergebnisse – Herr Rülke, ich komme gleich zu Ihnen – haben uns bewogen, 2011 Reformen im Schulsystem zu starten, und zwar nicht nur, weil vor 2011 ein regelrechter eiserner …

Vielen herzlichen Dank. – Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Als Sozialdemokrat weigere ich mich, die Idee aufzugeben, die auch unsere Landesverfassung festgeschrieben hat: Jedes Kind soll bestmöglich nach seinem Talent gefördert werden – ohne Rücksicht auf die wirtschaftliche Situation der Eltern. Hieran muss sich auch …

Sorgen Sie dafür, dass die Schulleitungen jetzt frühzeitig Referentinnen und Referenten zur Unterstützung bekommen. Dann bekommen wir vielleicht auch wieder qualifizierte, bessere, richtig gute und viele Bewerbungen für die Schulleitungen an unseren Schulen, und die Leute fragen nicht: Warum soll ich denn den Job annehmen? Danke. …

Frau Präsidentin, herzlichen Dank. Immerhin hat man eben am verhaltenen Applaus auf Ihren Redebeitrag, Frau Ministerin, erlebt, dass die CDU zumindest (Dr. Stefan Fulst-Blei) kapiert hat, welche charmante Ohrfeige Sie ihr gerade mitgegeben haben. (Zuruf von der CDU) Kollege Sturm, die SPD braucht das nicht zu köcheln. Das machen Sie …

Herzlichen Dank. – Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! So höret aber im Hohen Haus: Ein Sturm zog auf über Heidelberg und verhagelte den zweiten Advent. Denn während Lehrkraft schuftet und macht, sagt die CDU, sie pennt! Die CDU verteilt bittere Pillen statt Süßes, und Manuel Hagel gibt scheinbar den Knecht Ruprecht dazu. Himmel, …

Vielen herzlichen Dank. – Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Erst mal herzlichen Dank an die CDU-Fraktion für die Beantragung der Debatte zu diesem wichtigen Thema, auch wenn ich ehrlich sagen muss, dass mir der Neuigkeitswert nicht so richtig klar geworden ist. (Abg. Katrin Schindele CDU: Letzte Woche ESA- …

Vielen herzlichen Dank. – Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Im Grunde ist das, was uns vorliegt, einmal mehr ein Omnibusgesetz. Der prominenteste Fahrgast ist möglicherweise die Regelung zur Smartphonenutzung an den Schulen. Herr Poreski, ich musste schon echt grinsen. Denn sich darüber zu freuen, dass man aufgestiegen ist, nur …

Das nennt man Nebelkerzen! – Zuruf: Ach, hört doch auf!) – Nein, das sind keine Nebelkerzen. (Abg. Dr. Boris Weirauch SPD: Da lacht sie noch, das gibt’s doch nicht! – Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Da muss sie selbst lachen! – Glocke des Präsidenten)

Da waren Sie noch nicht dabei! Da waren Sie noch nicht hier! – Weitere Zurufe von der SPD, u. a.: Auf unseren Druck hin! – Sie wollten es nicht!) Zweitens, Herr Kern: Nachlaufende Studiengebühren – – (Unruhe) de – 133. Sitzung – Mittwoch, 5. November 2025

Vielen herzlichen Dank. – Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Gefühlt seit Ewigkeiten fordern wir die Landesregierung auf, die Mietpreisbremse zu verlängern, die ansonsten Ende dieses Jahres ausläuft. Ich muss sagen: Es ist ja immer Ziel von Pressearbeit, Diskussionsthema zu sein. Frau Ministerin, das ist Ihnen zumindest in …

Das ist autoritär! – Zuruf von der SPD: Geht doch!)