Dr. Stefan Fulst-Blei

Nein, ich bin gerade so schön im Flow. ode – 137. Sitzung – Mittwoch, 10. Dezember 2025 (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Das merkt man!) Genau diese Leistungsergebnisse – Herr Rülke, ich komme gleich zu Ihnen – haben uns bewogen, 2011 Reformen im Schulsystem zu starten, und zwar nicht nur, weil vor 2011 ein regelrechter eiserner Deckel auf jeder innovativen Schulentwicklung lag, und nicht nur, weil bereits seit Mitte der Neunzigerjahre eine Abstimmung mit den Füßen gegen die Hauptschulen lief. Mannheim, meine Heimatstadt, schloss bereits in den Nullerjahren über die Hälfte aller Hauptschulen – übrigens nicht nur, weil die dilettantische Einführung von G 8 die Schülerinnen und Schüler massiv unter Druck gesetzt hat. Nein, wir haben Veränderungen im Schulsystem vor allem deswegen vorgenommen, weil dieses schwarz-gelbe System nicht nur ungerecht, sondern auch nicht leistungsfähig war. Ihre Abschlussbilanz wurde im IQB-Bildungstrend 2015 deutlich: In allen Bereichen wurden massive Defizite klar. Baden-Württemberg rutschte deutlich ab. Ich habe noch das Triumphgeheul von dieser Seite in den Ohren. Das verstummte aber plötzlich ganz schnell, als klar wurde, dass neunte Klassen überprüft wurden. Das waren alles Klassen mit verbindlicher Grundschulempfehlung aus dem alten System. Da gab es nämlich noch gar keine Gemeinschaftsschulen. Das heißt nichts anderes als: Diese verheerende Bilanz der IQB-Studie von 2015 war die desaströse Abschlussbilanz von FDP/DVP und CDU. Es war Ihr Politikversagen, das zum Abstieg geführt hat und das zu Reformen und Handeln geradezu aufgerufen hat. (Abg. Thomas Dörflinger CDU: Nein! Das ist doch eine Geschichtsklitterung! – Zurufe von der FDP/ DVP) Kolleginnen und Kollegen, die Erfolge können sich durchaus sehen lassen. (Der Redner hält einen Ausdruck hoch.) Kollege Sturm, da wäre durchaus mehr drin gewesen. – Jetzt ist er leider hinausgegangen. Kretschmann will 11 600 Lehrer-Stellen streichen. (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Können Sie das mal ein bisschen größer machen? – Glocke des Prä- sidenten)